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American Rebel hat eine öffentliche Facebookgruppe, die ihre Mitglieder immer über neue Artikel informiert. Dort besteht auch die Möglichkeit über die Artikel zu diskutieren und selbst Texte und Bilder zur Diskussion zu stellen.

American Rebel has a public Facebook Group, which is continually keeping members up to date with new articles. It is also possible to discuss these articles and post texts and pictures for discussion.

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01. Februar 2017
Julius Jamal

Trump ist Präsident

Die Rüstungs- und Finanzindustrie freuen sich

Seit wenigen Tagen ist Donald Trump nun Präsident der Vereinigten Staaten, in großen Teilen der Welt wird dies kritisch gesehen, große Teile der amerikanischen Industrie freuen sich, besonders in zwei Sektoren ist die Freude groß, in der Rüstungs- und der Finanzindustrie. Deren Aktienkurse stiegen seit der Wahl Trumps massiv an und auch die Besetzung seines Kabinets sind ein Sinnbild der Konzernnähe.

Die Finanzindustrie gilt als traditionell nah an den Republikanern, in diesem Wahlkampf wurde jedoch eine Nähe zu Hillary Clinton vermutet. Doch ein Blick auf die Veränderung der Aktienkurse zeigt, grade in der Finanzindustrie herrscht Vorfreude auf den neuen Präsidenten. Das Symbol dieser Freude ist die Verkündung Trumps das „Dodd-Franklin-Gesetz“ zurückzunehmen, welches den US-Banken ein wenig strengere Regeln auferlegte, die die Gewinne senkten. Deutlich wird dies auch am Beispiel der Deutschen Bank, die seit Jahren eng mit Trump und seinen Konzernen verbunden ist, ihr Aktienkurs hatte im vergangenen Jahr mehr als 50 Prozent verloren. Nach dem Wahlsieg Trumps stieg er innerhalb weniger Wochen um mehr als 20 Prozent an und steigt weiter. Personell verkörper wird die Hoffnung der Finanzindustrie in der Person von Steven Mnuchin, der einst Manager bei Goldman Sachs war, um dann zum Hedgefond Dune Capital Management zu wechseln. Dune Capital ist in den USA vor allem bekannt für aggressive Spekulationen mit Immobilien und dem radikalen Umgang mit verschuldeten Hauseigentümer. Mnuchin selbst ist dabei das Sinnbild dieser arbeitnehmerfeindlichen Politik und stand deswegen auch schon im Zentrum der Kritik, so wurde der Garten seiner Villa besetzt.

Freude bei der Rüstungsindustrie

Autorenfoto

Trump wird von vielen Kriegsgegnern nachgesagt, dass er kein so großer Kriegstreiber sei, wie seine Konkurrentin Hillary Clinton, dieses Argument mag gelten mit Blick auf Rußland. Dies liegt allerdings nicht daran das Trump Pazifist oder Kriegsgegner oder ähnliches ist, sondern, dass er versucht Rußland in ein Bündnis gegen China zu bringen oder zumindest aus der chinesischen Umarmung zu lösen, da in China ein langfristig stärkerer Gegner gesehen wird. Im Umgang mit China dagegen dürfte es dementsprechend auch zu stärkerer Konfrontation kommen und eine Annäherung an Taiwan, mit dem schon neue Abkommen geschlossen wurden. Auch im Umgang mit dem Iran dürfte eine neue Eiszeit kommen, verkörpert wird dies durch den neuen Verteidigungsminister Mattis. Dieser war lange Jahre Oberbefehlshabers des US-Zentralkommanos im Nahen und Mittleren Osten, er ist ein Symbol für einen scharfen Kurs gegen den Iran. Auch mit Gewalt hat er kein größeres Problem, so erklärte er einst: „Es macht Spaß, auf manche Leute zu schießen.“ Für die Rüstungsindustrie bedeuten der härtere Umgang mit dem Iran und der Konfrontationskurs mit China vor allem eins: Noch mehr Umsatz.

Dementsprechend kann es kaum verwundern, dass die Aktienkurse der amerikanischen Rüstungsunternehmen in den Tagen nach der Wahl Trumps durch die Decke gingen. Wer trotzdem behauptet der Sieg von Trump sei ein Sieg gegen das Establishment, der scheint unter diesem Wort nur die neuen Industrien des Silicon Valleys, die sich klar hinter Clinton stellte, zu verstehen. Auch ein Blick auf den Rest von Trumps Kabinett, das reichste in der Geschichte der Vereinigten Staaten, verdeutlicht, Trump ist kein Gegner des Establishment, sondern hat im Kampf zwischen zwei Flügeln des Establishments gewonnen.

Erstveröffentlichung: https://diefreiheitsliebe.de, 25. Januar 2017. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.

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30. Januar 2017
Alexander Mink

Faschismus die Terrorherrschaft des Kapitals

Erwachsen aus tiefer sozialer Unzufriedenheit im Kapitalismus

Heute, 84 Jahre nach dem Tag der Machtübernahme durch die Hitlerfaschisten habe ich das Bedürfnis, meine Gedanken zum Faschismus zur Diskussion zu stellen.

Kapitalismus - Faschismus
Kapitalismus - Faschismus Künstler unbekannt

Faschismus ist das Endstadium des Kapitalismus, wenn die bunten Trugbilder des Konsums brauner Hetze und Hass weichen.

Es ist eine Terrorherrschaft des Kapitals.

Er wächst aus Zuständen ökonomischer Verelendung und tiefer sozialer Unzufriedenheit in Folge des Kapitalismus.

Der Faschismus ist im wesentlichen eine konterrevolutionäre Strategie, um revolutionäre Entwicklungen zu verhindern.

Das bedeutet, dass der Faschismus ein Werkzeug ist, das vom System benutzt wird, um die unzufriedene Öffentlichkeit ruhig zu stellen, indem ihr ein Feindbild präsentiert wird, auf das nun ihre Unzufriedenheit gelenkt werden kann und ihr falsche Versprechungen gemacht werden. Gleichzeitig werden wirkliche Lösungsstrategien im Sinne der Bevölkerung verhindert und die bestehende kapitalistische Gesellschaftsordnung nicht angetastet. Durch eine Symbiose mit der Wirtschaft werden letztendlich jegliche Reste von Arbeitnehmerorganisationen und Demokratie zerstört.

Krisensituationen bieten sowohl die Chance auf revolutionäre, sozialistische/anarchistische Möglichkeiten als auch konterrevolutionäre, faschistische Aussichten. In welche Richtung sich die Situation entwickelt, hängt davon ab, ob sich eine Mehrheit der Bevölkerung von den Faschisten, die sich als Alternative tarnen, um den Finger wickeln lässt, oder ob es gelingt, Strategien und Organisationen zu entwickeln, um den Kampf für Veränderung zu gewinnen und somit die Weltwirtschaft und das Finanzsystem gemäß den Interessen der Mehrheit der Menschen umgeformt werden kann.

Sicher kann diese Umformung der Weltwirtschaft und des Finanzsystems nicht über Nacht bewerkstelligt werden. Sie kann nur das Ergebnis vieler Schritte auf dem Weg einer langen und schwierigen Reise ständigen sozialen und wirtschaftlichen Wandels sein. Niemand kann von vornherein sagen, wie lange solche Übergangsschritte dauern oder welche Form sie haben werden. Auch kann man nicht vorhersagen, zu wie viel Veränderung der Mensch überhaupt im Stande ist. Dennoch kann es aber nur diesen Weg für uns alle geben, wenn das Ganze nicht in einer historischen Katastrophe für die Menschheit enden soll.

Frühere Artikel von Alexander Mink erschienen am: 25.11.16, 02.11.16

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Ein sehr aufschlussreicher Artikel. Grade in der heutigen Zeit ist das Thema aktueller denn je. Meiner Ansicht nach ist, dass der Faschismus (sehr verharmlosend auch als Rechtspopulismus bezeichnet) grade in Mitteleuropa recht grossen Zulauf hat, darauf zurückzuführen, dass sie (vermeintlich) einfache Antworten auf komplizierte Fragen unserer Zeit geben. Auch benennen sie immer einen (oder mehrere) die (angeblich) Schuld an "aller Misere" sind (Flüchtlinge, Gutmenschen, Frau Merkel). Dies imponiert vielen, meistens recht einfach gestrickten Leute, die offenbar politisch desinteressiert sind und die sich vor Tatsachen und Argumenten verschliessen. Das (vermeintliche) Manko der politischen Linken ist, dass sie sich komplexen Fragen nicht verschliessen und ihre Behauptungen mit Argumenten untermauern. Dies dürfte bei vielen eher abstossend wirken, weil sie ja keine (vermeintlich) einfache Antwort bekommen und eben grade der Sündenbock nicht genannt wird. Ich sehe es genauso, wie der Verfasser des Artikels, dass der Faschismus der letzte Trumpf ist, um die Machtverhältnisse des Kapitalismus aufrecht zu erhalten. Dies hat sich vor Allem 1973 mit dem Sturz der sozialistischen Regierung unter Salvador Allende in Chile gezeigt. Die alten Machtverhältnisse wurden wieder hergestellt und Chile wurde zum Versuchslabor für den Neoliberalismus (Chicago Boys), der sich grade unter dem faschistischen Pinochetregime besonders grausam entwickelte. Man sieht also, prinzipiell sind Kapitalismus und Demokratie Todfeinde.

Andreas Habicht, Málaga, 30.01.2017

Ich teile Andreas' Begeisterung für den Artikel, sehe darin allerdings mehrere Stolpersteine, die wiederum Anlaß dafür sind, zu einer einheitlichen Bewegung zu kommen (z.B. "Finanzsystem"). Bei der Definition - es gibt noch eine für meine Begriffe treffendere: Faschismus = ideologisches Mittel, das die herrschende Klasse einsetzt, um ihre Herrschaft zu erhalten bzw. zu festigen, bei dem Menschen oder Menschengruppen aufgrund ihres Glaubens, ihrer Rasse, Weltanschauung, körperlicher oder seelischer Besonderheiten usw. herabgesetzt werden. Faschismus ist m. E. mehr, als nur Populismus.

Siegfried Wilhelm, Nischni Nowgorod, 31.01.2017

Demokratie ist die Herrschaftsform im Kapitalismus. So wird das Komzept von Eigentum als Ware aufrecht erhalten ohne dieses Konzept kein Kapitalismus. Demokratie hat ebenso Nationalsozialismus möglich gemacht. Die NSDAP wurde gewählt. Das Kapital ist ein Konzept. Es herrscht weil die Menschen es so wollen und nicht verstehen. Demokratie ist immer allgemeines Recht das alles gleich macht und so die Widersprüche erzeugt. Demokratie wird Armut nicht beenden. Das steht nir zur Wahl.

Thomas Samuel Clarence, Erfurt, 31.01.2017

Erstmals wurde der Faschismus von Georgi Dimitroff wissenschaftlich definiert. Er beleuchtete damals die Form des Faschismus, die am augenfälligsten war. Da der Faschismus jedoch neben der italienischen und der deutschen Anwendung, dem „klassischen Faschismus” und dem „Nazismus”, für die Durchsetzung verschiedenster Ideologien benutzt werden kann bzw. benutzt wurde und wird, würde ich den Begriff weder auf eine Ideologie festlegen, noch als eine ausschließlich dem Monopolkapitalismus inhärente Gefahr eingegrenzt lassen, sondern ihn auf eine kleine Anzahl soziologischer, ordnungspolitischer und struktureller Merkmale zurückführen:

  • Ängste bedienend, Krisen nutzend, zur Schaffung von Feindbildern missbrauchend,
  • populistisch vermassend – z. B. mittels Beschwörung der Volksgemeinschaft oder der Gemeinschaft der Völker gegen einen (nationalistisch-rassistischen oder klassenkampfbedingten) Feind – und Schaffung von zentralistisch geführten Massenorganisationen, darunter vor- und paramilitärischen,
  • antiparlamentarisch im Sinne eines totalitären Führungsanspruches, also des Ausschlusses einer Opposition,
  • militant, d. h. gewalttätig bis terroristisch und eklatant gegen Menschen- bzw. Bürgerrechte verstoßend
  • antiindividualistisch,
  • eine Symbiose von Bürokratie, Wirtschaft und Militär eingehend, welche die demokratische Gewaltenteilung aushebelt bzw. eine Aufhebung der demokratischen Gewaltenteilung durch die Führungsrolle einer Partei, welche zur absoluten Zentralisation führt.

Die Summe der genannten Eigenschaften ergibt, meines Erachtens, das Phänomen Faschismus, das ich als strukturellen Baustein in politischen Gruppierungen oder in Staatsgebilden sehe, die verschiedene Ziele bzw. Ideologien verfolgen, sich ständisch, freiheitlich,oder auch sozialistisch nennen können. Der Faschismus selbst, als abstrakte politische Größe bzw. als Idealtypus, hat keine Ziele außer dem der umfassenden Durchsetzung einer bzw. vielmehr DER „Ordnung” im – weltanschaulich, religiös oder egoistisch, rassistisch etc. motiviert – engsten Sinne des Wortes, also einer Massendisziplinierung. Sie ist demnach keine Ideologie in sensu stricto, sondern eine einer beliebigen Ideologie zur Durchsetzung verhelfenden Struktur bzw. eine Machtideologie. Hannah Ahrend sieht das eigentliche Ziel dieser „totalitären Ideologie”, welche ich „faschistische Struktur” nenne, denn auch in der „Transformation der menschlichen Natur selbst, die, so wie sie ist, sich dauernd dem totalitären Prozeß entgegenstellt.” (Ahrend, Hannah: Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft, Pieper, München und Zürich 1986). Diese Einschätzung zeigt die starke soziologische Seite jedes politologischen Phänomens und sie zeigt m. E. auch, dass der Faschismus nicht das Enstadium des Kapitalismus, sondern das des Klerikalismus und somit das Vor- bbzw. Anfangsstadium der Demokratie ist.

Natürlich bringt diese faschismusdefinition diejenigen ins Schwimmen, die in der Demokratie das statische Machtsystem des Kapitals sehen. Das Problem ist die fehlende Dialektik und Dynamik in diesem Denkmodell. natürlich schafft sich das Finanzkapital (dass sich auch im Industriekapital, und , wenn man so will, im Pe an Pm manifestiert) eine Verfassung, um seine Rechte (zunächst gegen das Adelskapital - also den klerikal begründeten Machtanspruch von Fürsten und Königen) durchzusetzen. Diese demokratische Verfassung birgt jedoch die Möglichkeit in sich, sie in vollem Umfang - und dann eben auch gegen das "Kapital" zu nutzen. Immer dann, wenn dies geschah, oder auch nur versucht wurde kam es zum Faschismus oder zu einem direkten Putsch. Es kam aber auch dort zum Faschismus, wo man nicht auf eine demokratische Mehrheit "warten" wollte, sondern revolutionäre Anzeichen zu revolutionären Situationen überinterpretierte und mittels der Führungsrolle, z. B. als Kaiser (N.Bonaparte), die Führungsrolle der Partei (oder der Bolschewiki) eine Vermassung (Faschisierung) des eigenen Machtanspruchs betrieb. Man bediente sich dabei der Opiate der Konfessionen (die Marx Religion nannte) oder auch des Führerkults (einer Art Ersatzkonfession).Faschismus ist also keine Endform des Kapitalismus, sondern eine mentale Unfähigkeit der Nutzung der Demokratie. Er ist also entweder ein Strukturmerkmal der progressiven Ungeduld ODER der des Konservatismus, er ist jedoch immer Merkmal der Konterrevolution.

Bert Wiśniewski, Annaberg-Buchholz und Poznań, 01.02.2017

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January 25, 2017
Victor Grossman

THE YANKS ARE COMING!

Berlin Bulletin No. 124

Hit that old song again, loud and clear! “Over there, over there, Send the word, send the word, That the Yanks are coming, the Yanks are coming…”

The military equipment on arrival in Bremerhaven, Photo: EPA
The military equipment on arrival in Bremerhaven, Photo: EPA

Yes, sirree! Shades of 1918 and the Battle of the Marne! Shades of 1944 and the beaches of Normandy! But no, not just shades and not just words have already been sent.

2017 had hardly begun in Germany’s port of Bremerhaven when 4000 lads and lasses in Yankee uniform disembarked and unloaded three shiploads, over 2,500 tanks, trucks and other combat vehicles, and sent them on by rail, on ferries through the Baltic or clanking along those Autobahn highways through North Germany. So many memories!

Colonel Bertulis at US Command Headquarters in Stuttgart called it “the greatest redeployment operation of the US Army to Germany since 1990…It will ensure that the necessary combat power is brought to the right place in Europe at the right time.” Higher up the ladder, Lt. Gen. Frederick Hodges, commander of US forces in Europe, said, “Three years after the last American tanks left the continent, we need to get them back.”

What dangerous front are they moving to defend? Where, this time, is “over there”?

Well, it is not exactly a front. Or not yet! Not one BB gun has been fired along the Russian border with Latvia or Estonia, nor along the short Polish or Lithuanian borders around the small, fully surrounded Russian enclave at Kaliningrad. Nor has anyone heard Putin or any other Russian leader utter a single threat or make one demand directed at any of those countries.

But, as General Hodges told journalists, the measures were a “response to Russia’s invasion of Ukraine and the illegal annexation of Crimea.” He added consolingly, “This does not mean that there necessarily has to be a war, none of this is inevitable, but Moscow is preparing for the possibility.”

Peace demonstrations (far too few) point out that Russia has 900,000 armed troops while NATO has 3.5 million, stationed in over a hundred bases in a world-wide ring around Russia. It threatened to shut off Russia’s only warm-water naval base on the Crimea (where most people, Russian-speakers, voted for their “take-over” in a referendum) while moving to close the ring from the south. It’s coup d’état Ukrainian government of Russophobes (and many fascist types) was largely set up by Assistant Secretary of State Victoria Nuland in 2014. “’Yats’ is our man,” she telephoned and, after more money and violence, Yatsenyuk it was! People wondered what Washington would do if friends of Russia moved right up to American borders. Then they recalled coups or invasions in Guatemala, Cuba, Grenada, Panama, Chile. Not to mention Iraq, Afghanistan, and Libya, hardly closer to US borders!

Some Europeans even wondered at the planned arrival date of the new troops at the Russian borders, January 20th of all days! Were there any star-struck generals or well-groomed connivers who hoped to end an era not with a whimper but with a bang? Did some fear that Donald Trump, while switching back and forth on nearly everything else he said in his campaign, might just possibly, for whatever reason, keep his word about getting along peacefully with Putin? For the highest ranking neo-con enthusiast down to the last deluded riveter at Lockheed-Martin – that sounded alarming!

How many Germans believe all the New Year’s fireworks from Washington about Putin’s electoral hacking? Most of them certainly drew other conclusions as to why Clinton was defeated. They have many questions about that mysterious American institution, the Electoral College, which somehow offers nothing remotely resembling anything like an academic degree. Many have lost old faiths in their great friend and protector.

The 1.8 ton heavy bomber from Augsburg, Photo: dpa
The 1.8 ton heavy bomber from Augsburg, Photo: dpa

But some welcome this operation, “Atlantic Resolve“, like smaller ones which preceded it. Although it is not sponsored by the UN, not even by NATO, but only by the outgoing US administration, some political leaders, as in Canada and Britain, now want to have the German Bundeswehr get into the act and send a battalion to Lithuania. The Baltic countries are not far from St. Petersburg. Then still called Leningrad, a million and a half people died there, mostly of hunger and cold during the genocidal Nazi siege in 1941 to 1944. The flags and uniform colors of those who maintained that siege were different, but some traditions have long lives, as too many have been demonstrating in loud marches and more and more voting booths.

As yet, at least, not too many in Germany like the idea of playing mass scale Russian roulette. In Augsburg, over 50,000 people, many old-timers unable to walk, had to leave homes and hospitals on Christmas Day so a giant triple-fused bomb from World War Two, 75 years ago, could be defused. And now there are those, only a hundred miles away in Stuttgart, who speak lightly of a Number Three! And today’s missiles can have phosphorus, uranium and nuclear components, and be delivered by unmanned drones.

If this Operation Atlantic Resolve somehow recalls the idea of New Year’s resolutions, millions could supply a few of absolute, overriding urgency; move troops and weapons out and away, negotiate, make peace, break with the conscience-less plans and ambitions of a limited number of greedy adventurers and turn to the planet’s vitally crucial problems – a decent life for all its people and plans for saving our tortured planet.

More by Victor Grossman: Berlin Bulletin No. 123, No. 122, No. 121 (deutsch), No. 121, No. 120, No. 119, No. 118, No. 117, No. 116, No. 115, No. 114, No. 113, No. 112, No. 111, No. 110, No. 109, No. 108, No. 107, No. 106, No. 105, No. 104, No. 103, No. 102, No. 101.

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23. Januar 2017
Susan Bonath

Ein sechsmillionstel Hass für jeden

Staatsanwaltschaft Leipzig: CSU darf Hartz-IV-Bezieher als »Schmarotzer« beleidigen

Seit langem schüren die politischen Vertreter der Herrschenden Vorurteile gegen Hartz-IV-Bezieher: Sie bezeichnen sie als »faule Grippel« (Stephan Stracke, CSU) und »spätrömisch Dekadente« (Guido Westerwelle, FDP), deren Konsumverhalten ein »Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie« sei (Philipp Mißfelder, CDU) und die es sich in der »sozialen Hängematte« (Wolfgang Schäuble, CDU) bequem gemacht hätten. Auch SPD-Politiker wie Exkanzler Gerhard Schröder (»Es gibt kein Recht auf Faulheit«) zogen regelmäßig gegen sie vom Leder.

Am 14. November schürte die CSU erneut Ressentiments: In einem Werbespot, den sie unter anderem auf ihrer offiziellen Facebook-Seite veröffentlichte, wurde gegen einen angeblichen »Linksrutsch« bei den Grünen gewettert. Die wollten unter anderem »Sanktionen für Hartz-IV-Schmarotzer« abschaffen, meinte die in Berlin mitregierende Bayernpartei. Um Beleidigung und Verleumdung einer ganzen Bevölkerungsgruppe handele es sich bei dieser öffentlichen Botschaft aber keineswegs, findet die Staatsanwaltschaft Leipzig. Mit einem jW vorliegenden Schreiben vom 19. Dezember wies die Behörde die Strafanzeige des Hartz-IV-Beziehers Helmut K. ab – mit einer abenteuerlichen Begründung.

Der 50jährige Beschwerdeführer fühlt sich durch die Zuschreibung »Schmarotzer« in dem im Internet weiterhin zugänglichen Video ehrverletzend verunglimpft. Zudem verurteile die CSU mit ihren Äußerungen die sechs Millionen Hartz-IV-Beziehenden in Deutschland zu Unrecht, erklärte er in der Anzeige. Die Beleidigung entmenschliche Betroffene und erkläre sie für »lebensunwert«. So fördere sie bei Arbeitsplatzbesitzern Hass und Verachtung für die Gruppe, der er selbst angehöre, so K. Somit sei auch der Tatbestand einer Volksverhetzung zu prüfen, verlangte er.

Aktion gegen Saktionen in Bremen 2016
Aktion gegen Saktionen in Bremen 2016

Nichts von dem treffe zu, meint die Staatsanwältin. Denn die CSU nenne K. ja nicht namentlich. Die Urheber des Spots hätten lediglich einen »aus ihrer Sicht bestehenden Unwert« eines »nicht individuell aufgeschlüsselten Kollektivs und seiner sozialen Funktion« bekundet. In dem Fall gelte: »Je größer das Kollektiv ist, desto schwächer kann die persönliche Betroffenheit des einzelnen Mitglieds werden.« Kurz: Bei sechs Millionen Hartz-IV-Beziehern bleibt nicht genug Hass für den einzelnen. Anschließend widerspricht die Staatsanwältin in ihrer eigenen Kollektivthese: Das Video gelte nicht allen Betroffenen, sondern nur »Personen, die zu Unrecht Leistungen bezogen haben bzw. ihren gesetzlichen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen sind«.

»Nach dieser Lesart wären auch Antisemitismus oder Hassaufrufe gegen ethnische und religiöse ›Kollektive‹ erlaubt«, kommentierte Helmut K. den Bescheid im Gespräch mit jW. Tatsächlich habe die Staatsanwaltschaft Dresden kürzlich in einem Fall offenkundiger Volksverhetzung in diese Richtung argumentiert, so K. Am 1. Dezember hatte sie ein Ermittlungsverfahren gegen einen Pegida-Sympathisanten eingestellt (das entsprechende Schreiben liegt jW vor), der auf der offiziellen Facebook-Seite des rassistischen Vereins ein Video mit den Worten »erschießt doch einfach diese Niggerschweine« kommentiert hatte. Da es um eine Reportage über eine Razzia gegen »illegale Straßenhändler« in Spanien ging, richte sich der Mordaufruf nicht gegen Teile der deutschen Bevölkerung, teilte die Dresdner Behörde mit. K.: »Von einem härteren Vorgehen gegen Hasskriminalität im Internet, wie aktuell von der Politik beschworen, kann ich hier nichts erkennen.«

Weitere Artikel zum Thema "Harz IV" siehe: Hartz-IV-Nachrichten

Erstveröffentlichung: Junge Welt, 24. 12. 2016. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Autorin

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19. Januar 2017
Redaktion

Annette Otto Trauer
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13. Januar 2017
Ilga Röder

Ein Wiedersehen mit Dean Reed

14. Januar 2017: Ein "Kessel Buntes" mit Dean Reed

Dean Reed
Dean Reed 'Der Mann aus Colorado'
Sonnabend im Fernsehen
1979 auf dem Titel der Programmzeitschrift FF dabei

Vor geraumer Zeit habe ich beim MDR angeregt, dass sich eine der bekannten Supermixsendugen der Adlershofer Unterhaltungsshows "Ein Kessel Buntes" auch einmal näher mit dem von mir sehr verehrten Entertainer, Sänger und Regisseur Dean Reed beschäftigt. Mein Wunsch ging in Erfüllung, und so werden wir nun am Samstag, 14. Januar um 20:15 Uhr im MDR (Wiederholung am 28. Januar um 00:20 Uhr im rbb-Fernsehen) die Möglichkeit haben, uns an Dean Reed zu erinnern oder ihn kennen zu lernen.

Neben Middle of the Road, Kristina Bach und Sally Karr präsentiert Moderator Wolfgang Lippert am Ende der 120minütigen Sendung rund 15 Minuten lang Dean Reed, so wie die Zuschauer in den 70er und 80er Jahren ihn kennen sollten. Zum Schluss kommen noch zwei Gedichte aus meinen Buch "Von einem anderen Stern" zum Vortrag, worüber ich mich sehr freue.

Mehr über Dean Reed könnt ihr auf der liebevoll gestalteten Website www.DeanReed.de erfahren.

Über Dean Reed, sein Leben und seinen Kampf für Frieden und eine bessere Gesellschaft berichtete American Rebel u.a. in folgenden Artikeln:

Frühere Artikel von Ilga Röder erschienen am 21.10.2016, 29.02.2016

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11. Januar 2017
Redaktion

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2017, um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

Die Redaktion www.AmericanRebel.de und das Dean-Reed-Websiteteam unterstützen die Aktivitäten zur diesjährigen Ehrung der ermordeteten deutschen Revolutionäre Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Nachfolgend der offizielle Aufruf des Veranstaltungs-Bündnisses.

"Krieg", so Rosa Luxemburg während des I. Weltkrieges, "ist ein methodisches, organisiertes, riesenhaftes Morden". Die Kriegsprofiteure meuchelten Rosa und Karl und viele ihrer Weggefährten für diese Unbestechlichkeit des Denkens und Handelns.

Es folgte das Massenmorden des deutschen Faschismus.

Und heute warnen Fidel Castro, Papst Franziskus und ungezählte andere Menschen vor dem nuklearen Inferno.

Kriege und kriegerische Konflikte überziehen die Erde. 60 Millionen sind auf der Flucht vor Krieg, Terror und Hunger. Zynisch machen Nazis gerade diese geschundenen Menschen verantwortlich für die Sorgen derer hierzulande.

Und die Ausbeuter teilen und herrschen, betreiben Sozialabbau, bauen am Überwachungsstaat, schnüren die Asylpakete, liefern Waffen in Krisengebiete, lassen töten mittels Drohnen, schicken Soldaten - machen so Profit.

Demonstrieren wir - Linke verschiedener Couleur - am 15. Januar 2017 friedlich für die Solidarität unter den Ausgebeuteten, wo immer sie geboren sind. Demonstrieren wir gegen Kriege und gegen Faschisten - für eine sozial gerechte und solidarische Welt. Dafür kämpften und starben Rosa und Karl. Wir führen ihren Kampf weiter.

LL-Bündnis, September 2016

L-L-Ehrung 2016
L-L-Ehrung 2016 Foto: Uwe Hiksch

"War", wrote Rosa Luxemburg during the First World War, "is methodical, organised, gigantic murder". The war profiteers assassinated Rosa and Karl and many of their companions for this incorruptibility of thought and action.

The mass murder of German fascism followed.

And today, Fidel Castro, Pope Francis and countless other people warn of the nuclear inferno.

War and martial conflicts cover the earth. 60 million are fleeing from war, terror and hunger. Cynically, Nazis hold just these oppressed people responsible for the worries of the people around here.

And the exploiters divide and conquer, cut social services, build up the surveillance state, exacerbate the right of asylum, deliver weapons to crisis areas, kill with drones, send soldiers - and thus make profit.

We - leftists of various provenance - call for a peaceful demonstration on 15th January 2017 for the solidarity among the exploited, wherever they are born. Let us demonstrate against war and fascists - for a world of social justice and solidarity. This is what Rosa und Karl fought and died for. We continue their struggle.

LL Demo Organisation Committee, September 2016

Weitere Veranstaltungen im Rahmen der L-L-Ehrung:

  • 13. Januar, 19.30 Uhr, American Rebel Leser/innentreffen, mehr dazu
  • 14. Januar, 10.00 Uhr, Rosa-Luxemburg-Konferenz, mehr dazu

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9. Januar 2017
Ayse Fehimli-Kuzu

23 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland

Für die sofortige Aufhebung des PKK-Betätigungsverbotes und die Freilassung aller politischen Gefangenen in Deutschland

In der Türkei hält die Verhaftungswelle gegen Mitglieder von DBP und HDP unvermindert an. Zu der neuerlichen Verhaftungswelle war es gekommen, nachdem am 10. Dezember in Istanbul 2 Bomben explodierten und über 40 Menschen, darunter mehr als 30 Mitglieder eines Sonderkommandos der Polizei, mit sich in den Tod rissen. Aber auch in Deutschland werden Oppositionspolitiker/innen weiter vefolgt und inhaftiert. Dazu schreibt der AZADÎ e.V. (Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland):

§129
Plakat gegen §129

In einer Zeit, in der unter dem Ausnahmezustand in der Türkei zehn­tausende politische Gegner der AKP ins Gefängnis gesteckt werden, hat die Bundesregierung die Repression gegen in Deutschland lebende Oppositionspolitiker/-innen ebenfalls ausgeweitet. In immer dichterer Abfolge wurden seit April 2015 angebliche Funktionäre der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland verhaftet, angeklagt und abgeurteilt. Maßgeblich dafür ist der §129b des Strafgesetz­buches (Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereini­gung), der es erlaubt, Personen ohne Zuweisung konkreter Straf­taten zu Haftstrafen bis zu 10 Jahren zu verurteilen. Auf der Grundlage der einzig bei derartigen Strafverfahren notwendigen Ermächtigung durch das Bundesjustizministerium befinden sich aktuell 12 kurdische Aktivisten in deutschen Gefängnissen. Bislang endeten fünf Verfahren mit jeweils mehrjährigen Freiheitsstrafen. Gegen die Urteile wurde Revision eingelegt. Vier Prozesse laufen derzeit vor den Staatsschutzsenaten verschiedener Oberlandesgerichte. Die Hauptverfahren gegen drei Kurden werden in den nächsten Wochen eröffnet werden.

Doch die §129b-Verfahren stellen nur die Spitze des Eisbergs dar. Seit dem am 26. No­vember 1993 verhängten Betätigungsverbot der PKK wurden Dutzende Aktivisten/-innen verhaftet, Zehntausende Verfahren geführt wegen des Zeigens verbotener Symbole oder des Rufens unerwünschter Parolen. Die Behörden verweigerten Tausenden Kurdinnen und Kurden wegen ihres politischen Engagements eine Einbürgerung oder verfügten Ausweisungen wegen angeblicher Unterstützung terroristischer Aktivitäten, die sich bei näherem Hinsehen auf die Teilnahme an legalen Demonstrationen und Veranstaltungen beschränkten.

Aber auch andere linke Organisationen aus der Türkei geraten in jüngster Zeit zunehmend ins Visier der Strafverfolgungsbehörden. Im Juni dieses Jahres startete in München unter dem Vorwurf des §129b der Prozess gegen zehn politische Aktivist*innen aus dem Umfeld der Konföderation der Arbeiter/innen aus der Türkei in Europa (ATIK). Auch ihnen werden weder in Deutschland noch in der Türkei individuelle Straftaten unterstellt, sondern der Vorwurf lautet pauschal auf Mitgliedschaft oder Unterstützung der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML), die in Deutschland weder verboten noch in Europa als terroristische Organisation gelistet ist. Laut einer parlamentarischen Anfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN laufen aktuell Prüfungen im Bundesjustizministerium und bei der Bundesanwaltschaft, Exilaktivitäten weiterer linker Organisationen aus der Türkei wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung strafrechtlich zu verfolgen.

Demokratie in der Türkei abgeschafft

Bezeichnend ist, dass sowohl die deutschen Strafverfolgungsbehörden als auch die Bundesregierung vor den Entwicklungen in der Türkei und vor allem in den kurdischen Gebieten die Augen verschließen. In Auseinandersetzungen mit aufständischen kurdischen Jugendlichen wurden in der ersten Hälfte dieses Jahres kurdische Städte wie Cizre, Şırnak, Nusaybin und die Altstadt von Diyarbakır unter Einsatz von Panzern, schwerer Artillerie und Kampfflugzeugen dem Erdboden gleichgemacht. Die verbliebenen Ruinenfelder wurden vom Staat enteignet, um eine Wiederansiedlung der auf bis zu 500.000 vertriebenen geschätzten örtlichen Bevölkerung zu verhindern.

Eine demokratische Artikulation ihres politischen Willens ist speziell für die kurdi­sche Bevölkerung nicht mehr möglich. Am 20. Mai 2016 beschloss die türkische Nationalversammlung, die Immunität von 54 der 59 HDP-Abgeordneten aufzu­heben. Am 4. November erfolgte die Verhaftung von deren Parteivorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ sowie weiteren zehn Abgeordneten der HDP. Auf der kommunalen Ebene ist die Demokratie ebenfalls suspendiert. Mit dem Dekret 674 der Notverordnung wurden insgesamt 28 Stadtverwaltungen (da­von 24 kurdische) unter Zwangsverwaltung gestellt und die Bürger­meister*innen ihrer Ämter enthoben. Viele von ihnen befinden sich in Haft, so die beiden Bürger­meister*innen der Metropole Diyarbakır, Gültan Kışanak und Firat Anlı. Prokurdi­sche und linke Medien sind weitestgehend geschlossen. Mindestens 155 Journa­listen/-innen befinden sich im Gefängnis und 3.000 Medienschaffende sind ar­beitslos gemacht worden. Menschen, die gegen diese Entwicklungen protestie­ren wollen, werden brutal mit Tränengas und Wasserwerfern auseinander getrieben.

PKK als politische Kraft anerkennen

Es ist zynisch, dass die Bunderegierung nach eigenen Angaben diese Entwick­lungen "mit Sorge verfolgt", sich aber durch die Kriminalisierung exilpolitischer Ak­tivitäten und die strafrechtliche Verfolgung kurdischer Politiker*innen in Deutsch­land zum Komplizen Erdoğans macht. Dass daran festgehalten werden soll, hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier anlässlich seines Türkei-Besuchs am 15. November bekräftigt.

Obwohl der türkische Staatspräsident nach eigenen Angaben einen fließenden Übergang des aktuellen Ausnahmezustands in eine Präsidialdiktatur plant und eine Verbesserung der Situation in Hinblick auf Demokratie und Menschenrechte ausgeschlossen werden kann. Insbesondere in den kurdischen Gebieten herrscht de facto auf nicht absehbare Zeit ein koloniales Besatzungsregime, gegen das nach internationalem Völkerrecht das Recht auf Widerstand gegeben ist. Insofern ist eine sofortige Rücknahme der Strafverfolgungsermächtigung nach §129b Strafgesetzbuch gegen kurdische und linke türkische Exilstrukturen durch das Bundesjustizministerium unerlässlich.

Wir begrüßen die Entscheidung der belgischen Justiz vom 3. November, das von der belgischen Föderalstaatsanwaltschaft seit sechs Jahren betriebene Strafver­fahren gegen führende Europaverantwortliche der kurdischen Befreiungsbewe­gung und über 30 kurdische Aktivist*innen nicht zur Verhandlung anzunehmen. Die Argumentation des Brüsseler Gerichts, bei den Auseinandersetzungen in der Türkei handele es sich um einen bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts und nicht um Terrorismus, sollte auch für die deutsche Justiz maßgeblich sein.

Aktuell weitet die Türkei den Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung auch in die Nachbarstaaten Syrien und Irak aus und macht die schon jetzt instabile Region des Mittleren Ostens zum Pulverfass. Die Anerkennung der PKK als politische Kraft und die Aufhebung des Verbots in Deutschland wären ein außenpolitisches Signal, das mehr zum Frieden beitragen würde als der Einsatz deutscher Bundeswehr-Tornados. Innenpolitisch wäre es ein Signal an Kurdinnen und Kurden, dass sie als politisch handelnde Subjekte wahrgenommen und nicht weiter als "terroristisch" stigmatisiert werden und ihre politischen Vorstellungen in einem demokratischen Dialog diskutiert werden könnten.

Zu einem inneren und äußeren Frieden gibt es keine Alternative. Deshalb ist das PKK-Betätigungsverbot aufzuheben, sind die politisch motivierten Verfahren nach §129b StGB einzustellen und die politischen Gefangenen freizulassen.

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Mein Thema: Freies Kurdistan

Der Artikel ruft in mir tiefe Bestüzung hervor. Nicht nur, weil ich in der Schweiz Arbeitskollegen kennenlernte, die friedlich ihr Asyldasein fristeten und dabei offene aber freundliche und weltoffene Anhänger Öcalans waren, weil sie keinen anderen Vertreter der Freiheit für Kurden in ihrem Herkunftsland Türkei kannten. Nicht nur, weil ich in meiner Flüchtlings-Klasse irakische Kurden habe, deren Eltern unter der feudalistischen Grenzziehung von 1920 und den sich daraus ergebenden Diskriminierungen inm Irak litten ... Sondern auch und vielmehr, weil hier Deutsches Recht missbraucht wird!

Mit dem §129b sollen auch im EU-Ausland gegründete Vereinigungen strafrechtlich verfolgt werden, "deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen (...)." Zu diesem Zweck wird laut §129 (1) derjenige, "wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wenn deutsche Gerichte also behaupten, dass der Befreiungskampf einer etnischen Minderheit - der Kurden - um staatliche Selbstbestimmung und gegen die Unterdrückung Seitens eines offen nationalistischen Staates (der Türkei) eine Straftat im Sinne des § 129a ist [(Zitat:) "1. Mord (§ 211) oder Totschlag (§ 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder 2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b"], dann fehlt es den Richtern an grundlegenden Rechtsbegriffen! Mehr noch: Sie müssen sich den Vorwurf der Unterstützung des Staatsterrorismus und des nationalistischen Faschismus' in der Türkei gegen Kurden und andere Volksgruppen gefallen lassen. Die Richter sind vor dem Europäischen Strafgerichtshof für Menschenrechte zu verklagen und zu verurteilen.

Bert Wiśniewski, Annaberg-Buchholz und Poznań, 03.02.2017

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6. Januar 2017
Redaktion

Einladung

Die Redaktion American Rebel lädt alle Leserinnen, Leser, Redakteure, Autoren und Interessierte zu einem gemütlichen Beisammensein und Meinungsaustausch ein.

Kommt alle am 13. Januar 2017 ab 19:30 Uhr ins Café Sibylle, in Berlin, Karl-Marx-Allee 72.

Wir freuen uns auch diejenigen kennen zu lernen, denen wir bisher nur virtuell begegnet sind.

In gemütlicher Runde werden sich einige neue Mitarbeiter/innen vorstellen, Freundschaften sollen erneuert und gepflegt werden und der künftige Redaktionsbeirat wird von seinen Plänen berichten.

Jürgen Eger
Foto: NRhZ

klassenkämpferisch-charmantes,
hammer-zirkel-ährenkranziges
zur Guitarre von malcom.z,
dem weißen Nigger aus deutsch-nordost,
ein ehemliger Mensch der ehemaligen DDR

Mehr über malcom.z

Wir freuen uns auf Euch und bitten um zahlreiches Erscheinen.
Eintritt frei, Hutspende für den Künstler erbeten.

Redaktion American Rebel

Nachtrag:
Die schon teilweise angekündigte Diskussionsveranstaltung "Wie gehen wir mit Stalin um" wird auf den 15. September 2017 verschoben. Das Interesse daran ist sehr groß, sodass eine gründliche Vorbereitung in der kurzen Zeit nicht erfolgen kann.

Hier geht es zur Facebook-Veranstaltung

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January 6, 2017
Victor Grossman

TARGETS HUMAN AND POLITICAL

Berlin Bulletin No. 123

Kerzen

No, Berlin did not have a good old Merry Christmas. Tragedy hit hard, in the form of a long, heavy truck steered right into the Christmas market by a fanatic Tunisian immigrant, already in serious trouble in his home country and Italy, and scheduled for expulsion from Germany. Twelve were killed, also the Polish driver of the hijacked bus, and nearly fifty were injured, many of them foreign tourists. The killer died a few days later in an almost accidental shootout in Italy, and Berlin did its best to mourn the loss but keep a sad but stiff upper Christmas lip for the holidays.

My question: Would a well-publicized decision by the government that German troops and weapons will be removed from all Muslim territories (and any others as well) and no more murderous arms shipments sent anywhere near conflict areas perhaps be the best long-term answer to "terrorism"?

Soon local politics again took center-stage. City-state elections in Berlin were back in September. After many weeks of negotiation, the city's first three-party coalition agreed at last on a joint program, with almost 90% of the LINKE members voting Yes per postal referendum, and on a ruling Senate (cabinet). The SPD (Social Democrats) won fewer election votes than ever before but still more than any other party, so incumbent mayor Michael Müller keeps his job; his party gets four seats, one of them the mayor's. There are three seats for the LINKE, one for youthful, smiling Klaus Lederer, until now head of his party in Berlin, but now deputy mayor and in charge of culture, always a hot theme. And there are also three Senate seats for the Greens, their first in Berlin city rule.

What will this new team bring to Berlin? A double whammy broke the suspense. When LINKE city planning engineer Katrin Lompscher finally got the job she always wanted, Senator for Housing and Construction, she amazed everyone by naming university sociologist Andrej Holm as one of her two deputies (called state secretaries). He is known as a scrapper, even a radical; aside from academic duties he has long fought the squeeze of Berlin's low income renters, over half the total, out of the main city area and off to the outskirts. He even approved of the once so frequent "squatting", with young people defiantly occupying buildings cruelly rid of low-income renters and permitted to decay so they can be replaced by fancy, expensive condominiums. Holm was arrested in 2007 on suspicion of working with "underground anarchists"; some of his vocabulary, it seems, matched theirs, like the then new terms "gentrification" and "precarization". He was freed after three weeks and world-wide protests and is highly respected as a fighter against the advancing take-over by the wealthy.

This frightened many in the newly-sidelined CDU, who quickly launched their counter-whammy. They dug up the fact that in September 1989 at 18 Holm had agreed to join the Stasi, for which his father worked. His family was pro-GDR leftist, the Nazis had imprisoned his anti-fascist grandfather in Sachsenhausen Concentration Camp. His few months of Stasi-apprenticeship were ended after the Berlin Wall fell. That was 27 years ago; not just the LINKE but the two other coalition parties dismissed the matter as a long-dated youthful decision which had never damaged a single person.

But then the ferrets dug up more; in 2005, when taking on a university job, he had allegedly admitted his application and brief membership in the Stasi but not that he had been paid for a month or two. His appointment now rests with the university authorities. The media smell blood; a few weaker supporters are joining in a chase whose motivation is all too clear. The real estate gentry, already rubbing their hands, are most raucously "indignant at such an evil-doer"!

Though without knowing his full story, I cannot help recalling my own. Drafted during the McCarran-McCarthy Era, I was told to sign a paper denying any leftist memberships. I fearfully signed; admitting the truth would have brought immediate big problems and could have ruined my entire life. Perhaps his situation had not been so very different; the atmosphere certainly wasn't! I must applaud the LINKE for naming such a fighter and for supporting him at least thus far.

The tripartite coalition in Berlin inevitably leads speculation to the coming German elections next September. The dream of some in the LINKE is a similar coalition, just like here. The polls of the three parties currently add up to about 42%. Can this grow a little? And would the LINKE, to beat the "openly right" and get into government accede to the ultimatum of the SPD and the Greens by breaking their "Peace Party" pledge against the sending of any German troops abroad?

The traditional partner of the Christian Union sister parties has always been the big-biz Free Democratic Party. If it manages to regain the needed 5% and edge back into the Bundestag and rejoin that team that could almost exactly reach about 42%, like the others. It's all tight!

Could the Christmas market tragedy hurt the chances of Angela Merkel? Ever since she first announced her welcoming policy toward refugees she has been under attack by parties of the Far Right, by a few strident opponents within her own party and by her further-right Bavarian sister party, who want ever more video cameras and ever more people behind bars or expelled. She and her stalwarts have been moving backward, step by step, on a delicate tightrope, making life harder and harder for one group or nationality after the other. Was that enough to stem the tide? There was a sudden swing in the polls against her party, strengthening the menacing Alternative for Germany (AfD) but at present this trend seems to have subsided, with the AfD back down to its 13% status - alarming enough. But if those seats in the Bundestag are needed to continue in power, would the Markel party break all taboos and make a deal with the extremist AfD? Tensions are mounting by the month, many are wobbling - and often hoping for shining victories - and comfy cabinet seats.

Germany is biggest, strongest, central in Europe and muleteer of a scattering herd. And it was in Berlin on December 18-19th that just such matters were debated by represen­tatives of 25 left-wing parties (with six sending "observers") from all over Europe. Their goal: to strengthen the Party of the European Left. Though not a new organization, it has hardly played a noticeable role thus far. This, 300 participants decided, must be changed!

The members vary widely. Some, tiny vestiges of former Communist Parties, still strictly correct, require little more than a large phone booth for their membership. Others are strong opposition parties, and Syriza is the controversial government party in Greece. More than one party was represented from some countries - France, Spain, Finland. And some were conspicuous by their absence, like those from Portugal. One hot question still divides them. Should leftist parties battle within the European Union, where some belong to a Leftist-Left/Green coalition? Or should they reject it as a largely German-dominated force for reaction and fight it from without. The meeting in Berlin decided that disagreement on this must no longer weaken their efforts. The far right is ever more menacing, with Le Pen, Wilders in the Netherlands, Hungary, Poland, Austria and the AfD. And who knows what Trump may bring? There must be a united fight against it, against austerity measures, racism, misogyny, union-busting, anti-immigrant hatred, against ecological disaster and, finally for nuclear disarmament and for peace initiatives in the Mideast and Eastern Europe.

The new president of this European Left, elected by only 67.7%, was Gregor Gysi, no longer in any leadership job in the German LINKE he did so much to build. An Executive Committee was chosen with representatives from France, Spain, Italy and Bulgaria. Gysi said the European Union was antisocial, undemocratic, ecologically inconsistent, non-transparent, lacking in solidarity, bureaucratic and was grasping at military power. He sees the reasons why some abhor it but, despite its current crisis, favors helping it stay alive as a balancing factor in the world, important for keeping peace at least in Europe, and because it enables young people to travel at will through most of the continent. Gysi pledged to help make the European Left a much bigger force, with annual congresses and actions like a united demonstration protesting violence against women or a united march to Brussels to demand an end to "precarious jobs". The need for such unity is becoming desperate.

More by Victor Grossman: Berlin Bulletin No. 122, No. 121 (deutsch), No. 121, No. 120, No. 119, No. 118, No. 117, No. 116, No. 115, No. 114, No. 113, No. 112, No. 111, No. 110, No. 109, No. 108, No. 107, No. 106, No. 105, No. 104, No. 103, No. 102, No. 101.

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4. Januar 2017
Nico Diener

Ben Sands auf Tournee

Der bekannte irische Folkmusiker spielt nicht nur vor erwachsenem Publikum

Ben Sands
Ben Sands - Hallo und Willkommen
in der Grundschule Waxweiler

Anlässlich eines Gastspieles in Kiel hatte ich die Möglichkeit für American Rebel ein Interview mit dem bekannten irischen Folkmusiker Band Sands zu machen. Ben Sands gastiert regelmäßig in Kiel und wir kennen uns von vielen anderen Konzerten in den letzten Jahren. So fiel es ihm dann auch nicht schwer, in gemütlicher Atmosphäre meine Fragen zu beantworten. Er selbst ist auch Mitglied in unserer Face­book-Gruppe und liest, soweit es seine Deutschkennt­nisse erlauben, gerne mit. Von der ganzen Sands Family ist er derjenige, der am besten deutsch spricht.

American Rebel: Hallo Ben, wir freuen uns, dass du einmal wieder in Kiel bist und dass wir dich unseren Leser/innen mit diesem Interwiew vorstellen dürfen.
Die Sands Family ist schon oft in Deutschland aufgetreten, aber noch öfter hast du als Solo-Musiker in fast allen Bundesländern gespielt. Lass mich erst einmal nach deiner Kindheit fragen. Wolltest du auch schon als Junge Musiker werden?

Ben Sands: Hallo, schön euch hier zu treffen!

Ich wurde in eine Familie mit sieben Kindern hineingeboren und bin auf einem kleinen Bauernhof in der Grafschaft Down in Irland aufgewachsen. Wir hatten kein elektrisches Licht, kein Fernsehen und lange Zeit auch kein Radio!

Wir machten unsere eigene Unterhaltung, die auf diese Weise über Generationen weitergegeben wurde. Besonders im Winter, wenn alle Arbeit auf dem Bauernhof erledigt war, saßen wir am Abend rund um das Feuer, sangen Lieder und spielten jene Melodien, die wir meistens von unseren Eltern lernten. Ich begann damit, Klavier und Violine zu spielen - "nach Gehör" - und später etliche andere Instrumente. Unsere Eltern und Großeltern, Onkel und Tanten und die meisten unserer Vettern und Kusinen waren eigentlich alle musikalisch begabt, und daher freuten wir uns alle auf das Zusammensein in der Familie, das immer eine Menge Musik und Spaß versprach.

So wuchsen wir Bauernkinder auf, umgeben von Kühen und Korn, Schweinen und Kartoffeln, Reels und Jigs [traditionelle gälische Volkstänze], Liedern und Erzählungen.

AR: Du und deine Familie leben in Nord Irland; wann und wie wurde dir bewusst, dass es eigentlich ein besetztes Land ist und dass aus der Besetzung viele Probleme entstehen?

BS: In der gleichen Weise, wie wir mit der Musik aufwuchsen, wurden wir auch mit der Politik vertraut gemacht. In Nord-Irland war das unvermeidbar, besonders in den späten 1960igern und 1970igern! Das war die Zeit der Bürgerrechts­bewegung, des Kampfes für "ein Mensch, eine Stimme", für Gerechtigkeit und Gleichheit für alle. Leider antwortete die Regierung darauf mit Unterdrückung und der Einführung der Internierung ohne Gerichtsurteil, was zu vielen, vielen Jahren eines schrecklichen Konflikts mit Tausenden von Toten führte.

AR: Welchen Einfluss haben deine Lieder auf die Menschen in Irland?

BS: Es ist sehr schwer abzuschätzen, was die Wirkung von Liedern ist. In jenen Tagen wurden viele Songs ausschließlich geschrieben aus der Sicht der einen oder der anderen Seite. Wir versuchten Lieder zu schreiben, die den Blick auf ein größeres Bild öffneten, in dem Bemühen das Verständnis für den Konflikt zu erweitern und um Grundlagen zu legen für Hoffnungen auf die Zukunft. Einige der Lieder haben "die Unruhen" überlebt, weil viele der Probleme immer noch existieren, nicht nur in Irland, sondern weltweit.

AR: Wann und wo bist du das das erste Mal im Ausland aufgetreten?

BS: Im Jahr 1970 gewannen wir den Gesamt-Irischen Folk Group Wettbewerb in Dublin und der Siegerpreis war eine Reise nach New York, um dort für drei Wochen zu spielen. Das war das erste Mal, dass ich Irland verließ.

Davor spielten wir meistens in kleinen Sälen und Gasthäusern.

Die Reise nach New York, im Januar 1971, markierte den Anfang einer professionellen Karriere der Sands Family.

Ben Sands
Ben Sands mit der Gitarre, die
seine Mutter angeblich zu heiß
gewaschen hat

AR: Spürst Du eine Veränderung im Norden Irlands und welche Hoffnungen hast du für die Zukunft?

BS: Ich glaube, wir haben Grund mit berechtigter Hoffnung und Zuversicht in die Zukunft zu sehen! Wir haben einen langen, langen Weg zurückgelegt und haben immer noch eine gute Wegstrecke vor uns, aber die Zeichen sind gut.

"Was uns nicht umbringt, macht uns stärker!"

Einige Spaltungen der Vergangenheit sind immer noch da und werden wohl noch einige Zeit bleiben, aber ich glaube, sie werden verschwinden, weil eine neue Generation der Vorstellung folgt, dass wir auf jeden Fall viel stärker sind, wenn wir uns "zusammenreißen".

AR: Auch Deutschland war ein geteiltes Land. Du und auch die Family sind vor und nach der Wiedervereinigung in ganz Deutschland aufgetreten. Kannst du beim Publikum eine Veränderung feststellen?

BS: Wir haben immer versucht, Songs in unser Repertoire aufzunehmen, die einen Blick auf die Welt werfen, so wie wir sie sehen. Es ist eine andere Welt entstanden, jenseits der Welt, in der wir aufgewachsen sind - auf dem kleinen Bauernhof, vor einem halben Jahrhundert!

Aber trotz aller Veränderungen in der politischen Landschaft - in Deutschland, Irland und überall in der Welt - MENSCHEN ändern sich nicht SO sehr!

Ungeachtet der politischen Umwelt, in der sie aufgewachsen ist, kämpft die übergroße Mehrheit - überall - für Frieden, Glück, Wohlstand und Zufriedenheit und dafür, ihren Familien ein Leben in Sicherheit, Gerechtigkeit und Würde zu ermöglichen.

AR: In den letzten Jahren kommst du nicht nur zu klassischen Solokonzerten nach Deutschland, sondern besuchst auch oft Schulen. Kannst du unseren Lesern erklären, worum es sich bei dem Projekt handelt?

BS: Ja, immer wieder werde ich zu Auftritten in Schulen eingeladen, daheim und im Ausland, worüber ich mich sehr freue.

Einige Lehrer glauben, dass es nützlich für ihre Schüler ist, wenn diese Lieder, Musikstile und Ideen kennenlernen außerhalb des gewöhnlichen Rahmens von Schulaktivitäten und Lehrplan. In Deutschland lernen die meisten Schüler Englisch in der Grundschule, es ist aber neu für sie, einen Musiker aus Irland Englisch sprechen - und singen - zu hören. Für mich ist das sowohl erfreulich als auch bereichernd, mit den Kinder zu arbeiten - bei den meisten Begegnungen lerne ich von ihnen genauso viel wie sie von mir. Es ist so inspirierend, den Enthusiasmus der Jugend und ihren Wissensdurst zu erleben. Wir waren alle einmal Kinder, einige von uns sind es immer noch.

AR: Ich danke dir für die vielen Infos und hoffe, dass wir dich noch oft in Deutschland begrüßen dürfen. American Rebel wird gerne deine Tourneedaten veröffentlichen, und ich wünsche dir für die Zukunft viele gute und interessante Engagements und Frieden für deine ganze Familie.

BS: War mir ein Vergnügen - alles Gute für alles was ihr macht!

Deutsche Übersetzung: Manfred Englisch

Lest hierzu auch:
Die Sands Family on Tour
"Ballad of a Songman"

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Ben Sands on Tour

The well-known Irish folk musician doesn't play on stage for matured audience only

On occasion of his recent stand in Kiel I had the opportunity to conduct an interview with the famous Irish folk singer Ben Sands for American Rebel. Ben Sands regularly guests in Kiel, so we know each other by many other concerts through the last years. Therefore he took his time to answer my questions in cosier mood. He himself is a member of our Facebook group and enjoys reading our debates as far his knowledge of German language allows to do so. He is the one of the Sands Family who best speaks and understands German.

American Rebel: Hi Ben, we're glad to introduce you to our readers. The Sands Family used to tour through Germany a lot of times but it seems you have been performing in almost all German Federal States as Solo Musician. Let me ask you about your childhood and youth. Did you already wish as a little boy to become a musician?

Ben Sands: Hi, happy to meet you here!

I was born into a family of seven children, growing up on a small farm in County Down, Ireland. We had no Electricity, no TV and often no Radio!

We made our own entertainment in a way handed down through generations. Especially in Winter, when all the farm work was done, we sat around the fire at night, singing songs and playing tunes, mostly learned from our parents. I began with playing piano and fiddle - "by ear" - and later several other instruments. Our parents and grandparents, uncles and aunts and most of our cousins were all musical to some degree, and we all looked forward to family get-togethers, which always included a lot of music and a lot of fun!

And so we grew up, farmer's children, surrounded by cows and corn, pigs and potatoes, reels and jigs, songs and stories. But, back then, I think none of us really thought that we would become professional performers, playing on stages all around the world!

AR: You and your family are living in the North of Ireland. When and how did you become aware of British occupation and bad consequences for the people in your country?

BS: In the same way as we grew up with music, we also grew up with politics! In Northern Ireland, especially in the late 1960s, 1970s, politics were impossible to avoid! Those were the days of the Civil Rights Movement, the struggle for "one man, one vote", for justice and equality for all. Sadly, the government answered with repression and the introduction of Internment without trial, leading to many, many years of terrible conflict and thousands of deaths.

AR: Which impact your songs might have on Irish people?

BS: It is very difficult to assess the impact of songs. In those days, many songs were written from the point of view of one side or the other. We tried to write songs that looked at the wider picture, in an effort to make some sense of the conflict and also to build some grounds for hope in the future. Some of the songs have outlived "the troubles" because many of the problems still exist, not only in Ireland but world-wide.

AR: When and where did you perform for the first time abroad?

BS: In 1970, we won an All-Ireland Folk Group competition in Dublin and the prize was a trip to New York, to play there for 3 weeks. That was our first time to leave Ireland.

Prior to that, were playing mostly in small halls and local pubs.

The trip to New York, in January 1971, marked the beginning of The Sands Family's professional career.

AR: Looking at Ireland and especially at Ulster do you see any changes or hopes for the future?

BS: : I think we have many reasons to look to the future with considerable hope and confidence! We have come a long, long way and we still have some way to go, but the signs are good.

"What doesn't kill us makes us stronger"!

Some divisions of the past still remain, and may remain for some time to come, but I believe they will fade as a new generation embraces the idea that, in every way, we are much stronger when we "pull together".

AR: Germany had been a divided country too and in the past, you and the Sands Family had performed at stages in both parts of Germany, did you experience any changes among the audience after German reunification?

BS: We have always tried to include songs in our repertoire that look at the world as we see it. It is a world that has changed beyond recognition from the world in which we grew up - on that little farm, a half-century ago!

But, despite all the changes in the political landscape - in Germany, Ireland and throughout the world - PEOPLE do not change SO much!

Regardless of the political environment in which they grew up, the vast majority of people - everywhere - strive for peace, happiness, prosperity and contentment, and the ability to care for their families in an environment of safety, justice and dignity.

AR: During last years, you use to perform as standard solo singer and songwriter in Germany but often visiting schools too. Can you please explain to our readers what is all that project about?

BS: Yes, from time to time I am invited to perform in schools, at home and abroad, and I am very happy to accept.

Some teachers believe that it is beneficial to their pupils to come in contact with songs, music and ideas from outside the standard framework of school activities and study. In Germany, where most pupils learn English in Primary School, it is something new to hear English spoken - and sung - by a Musician from Ireland! For me, it is both enjoyable and rewarding to work with children - in most cases, I learn from them as much as they learn from me! It is always inspiring to witness the enthusiasm of youth and the quest for knowledge! We were all children at one time, some of us still are!

AR: Thanks a lot for sharing your views and memories with us and our readers online.

BS: My pleasure - all the best in all you do!

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1. Januar 2017
Ina Möller

Gegen rechts ist nicht genug - Sozialistische Alternativen erkämpfen

Die Redaktion American Rebel und das Dean-Reed-Websiteteam unterstützen die XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin. Sie wird am 14. Januar 2017, erstmals im Mercure Hotel MOA in der Stephanstraße 41 in Berlin-Moabit, stattfinden.

Seit 1996 findet jeweils am zweiten Samstag im Januar die Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin statt. Initiiert wurde sie von der überregionalen marxistischen parteiunabhängigen Tageszeitung junge Welt. Schwerpunkt der Veranstal­tung sind Vorträge und Diskussionen zu Erfahrungen, Analysen und Aktivitäten linker Bewegungen und Parteien weltweit sowie der Austausch zu Entwicklungen und politischen Kämpfen in Deutschland.

Auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz treffen sich regelmäßig mehr als 2.000 Menschen unterschiedlicher Herkunft und je­den Alters, um über die Aktualität des Werkes von Rosa Luxemburg, über linke Theorie und Politik, Geschichte und Gegen­wart antiimperialistischer Bewegungen und Perspektiven gesellschaftlicher Veränderungen zu diskutieren. Vortragende wie Besucher der Konferenz kommen aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen oder sind unorganisiert. Alle eint die Suche nach Wegen, die mörderische neoliberale Entwicklung zu durchbrechen, der Wille, den Kapitalismus zu überwinden und die Einsicht in die Notwendigkeit einer sozialistischen Perspektive. Es ist kein Zufall, dass das Spektrum der Konferenzbesucher dem der Leserschaft der jungen Welt entspricht.

Bewusst werden vor allem internationale Gäste zum Vortrag eingeladen, aus Deutschland kommt gewöhnlich nur ein Referent, eine Referentin. Sprachbarrieren werden per Simultanübersetzung überwunden, Konferenzsprachen sind in der Regel Englisch, Spanisch und Deutsch. An Info-Ständen stellen sich zudem über 30 Organisationen, Parteien und Verlage vor. Am Tag nach der Konferenz findet in Berlin die große Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. Viele Besucher verbinden beide Termine miteinander.

Die Rosa-Luxemburg-Konferenz wird von der Tageszeitung junge Welt veranstaltet, unterstützt von Gewerkschaften, linken Medien und Organisationen.

Die junge Welt berichtet online und in der gedruckten Ausgabe von der Konferenz, die Referate werden in einer Beilage publiziert. Die Veranstaltung wird auch in einer Broschüre dokumentiert.

Die Redaktion www.AmericanRebel.de wird mit einem Infostand dabei sein und freut sich darauf, dort viele Leser/innen von American Rebel begrüßen zu können.
Wir bitten um Unterstützung bei der Standbetreuung, bitte meldet Euch per eMail: AmericanRebel@gmx.net

Weitere Infos findet ihr >>> hier

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Standing up against rightist is not enough - Winning socialist Alternatives

The Editorial Teams of American Rebel and Dean-Reed-Website support the XXII. International Rosa-Luxemburg-Conference in Berlin. For the first time the Conference will take place in Mercure Hotel MOA at Stephanstr. 41 in Berlin-Moabit.

Since 1996 the International Rosa-Luxemburg-Conference proceeds on the second weekend in Berlin, initiated by the independent Marxist daily newspaper junge Welt (young World). Major points of the event are the discourse about experiences, analyses, and activities of left movements and parties throughout the world as well as communication about developments and political struggle in Germany.

The Rosa-Luxemberg-Conference is a meeting of more than 2,000 people of different backgrounds and of every age to discuss the actuality of Rosa Luxemberg's works, left theory and policies, past and presence of anti-imperialistic movements, and prospects for social changes. Speakers as well as visitors come from different nexus or are unorganized, united by the wish to find ways to break the murderous neoliberal downswing - the will to overcome capitalism and the conclusion of need for a socialist outlook. It's not by chance that the range of conference participants is reflecting the junge welt's readership.

First, international lecturers will be invited, usually only one speaker is from Germany. Language barriers are hurdled by simultaneous translation. Conference languages regularly are English, Spanish, and German. More than 30 organizations, parties and publishing houses are presenting themselves at Information Desks. On Sunday after the conference there is a large march in honor of Rosa Luxemburg and Karl Liebknecht. Many visitors combine both events.

The Rosa-Luxemberg-Conference is hosted by daily newspaper junge Welt, supported by trade unions, left media, and left groups.

junge Welt is documenting the conference with online and print editions, the lectures will be published in a supplement. Also, the whole conference and meeting will be covered by a comprehensive brochure.

The Editorial Team of www.AmericanRebel.de will be present at an Info Desk and is looking forward to welcome many of our Readers there. We'd be grateful for additional assist to support the service at the Info-Desk, please send your emails to: AmericanRebel@gmx.net

Translation: Manfred Englisch

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1. Januar 2017
Redaktion

Erklärung der Redaktion zum Jahreswechsel 2016/2017

Liebe Leserinnen und Leser,

Hungernde Kinder
Hungernde Kinder im Süd-Sudan

2016 - wieder ein Jahr, in dem sich die Lage der meisten Menschen auf diesem Planeten nicht verbessert hat. Ich denke jeden Tag darüber nach, was wir gerade erleben! Der Wahnsinn nimmt kein Ende, täglich sterben weltweit Menschen, Männer, Frauen und Kinder. Riesiger Reichtum, Überfluss und Verschwendung von ein paar Wenigen auf der einen Seite und unendliches Elend von Milliarden auf der anderen - so lässt sich die völlig irre Realität unserer Welt auf einen Satz zusammenfassen. Arbeitslosigkeit, Krieg, Armut, Hunger und Umweltzerstörung bestimmen den Alltag der Mehrheit der Menschheit.

Ich frage mich warum? Warum muss die Menschheit leiden? Und warum werden wir täglich mit einer Flut von Lügen und Halbwahrheiten berieselt und hören gleichzeitig den Begriff "Fake News"? Was ist damit gemeint? Der Begriff wird immer wieder durch Politiker in die Manege geworfen. Sie verstehen darunter Informationen, die nicht in ihr Konzept passen, also für sie nicht politisch korrekt sind! Doch sind das wirklich Unwahrheiten, falsche Informationen die z.B. unsere Onlinezeitung American Rebel verbreitet? Warum verschweigt die bürgerliche Presse so viel Wahrheiten und warum lenkt sie uns immer wieder in ideologische Sackgassen, aus denen man nur schwer entkommen kann? Die Analysen der linken und fortschrittlichen Autoren werden auch oft als Verschwörungstheorien bezeichnet. Doch wer hat diesen Begriff geprägt und was wird damit beabsichtigt? Die Antwort lautet, dieser Begriff wurde durch den CIA eingeführt und soll dazu dienen, Wahrheit lächerlich zu machen und die entsprechenden Autoren/-innen zu isolieren. Wir erfahren viele Fakten, von denen wir niemals dachten, dass sie wahr sein könnten. Doch wo bleibt der Aufschrei für Freiheit, Frieden und Gleichberechtigung?

Die Gründe zu kämpfen liegen doch auf der Hand, man spürt und sieht sie überall, sobald man die Augen aufmacht. Die Bourgeoisie, allen voran die der USA, badet jeden Tag aufs Neue im Blut von Hunderttausenden Opfern ihrer Weltordnung. Die imperialistischen Völkermorde, Aggressionen, Stellvertreterkriege, Besatzungen und Vertreibungen im Irak, Afghanistan, Ukraine, Libyen, Palästina, Jemen, weiten Teilen Afrikas und vielen anderen, vor allem den in Unterentwicklung gehaltenen halbkolonialen Ländern sind allgemein bekannt, sowie auch die durch die Monopolkonzerne weltweit verursachten Seuchen, Ressourcenplünderung, Hungersnöte bis hin zum Diebstahl von Trinkwasser.

Die erkämpften Rechte der Arbeiterklasse werden ihr Schritt für Schritt entrissen und abgeschafft. Angriffe auf die Beschäftigungsverhältnisse der Werktätigen, Niedriglohn, viele Paralleljobs, rechtslose Schwarzarbeit, Arbeitsverbote und Arbeitslosigkeit sind auch hier an der Tagesordnung. Mietwucher und die Vertreibung der Ärmsten, der am meisten Ausgebeuteten und Unterdrückten aus den Innenstädten der Großstädte stehen in vielen Staaten an der Tagesordnung.

"Wenn man ein Ochse sein wollte, könnte man natürlich den Menschheitsqualen den Rücken kehren und für seine eigene Haut sorgen", sagte Karl Marx. Das darf für uns nicht infrage kommen! Dieses Elend, dieses menschheitsfeindliche und völkermörderische System, schreit förmlich nach entschiedenstem Widerstand! Und so ausweglos wie es auf den ersten Blick scheint, ist es überhaupt nicht.

International entwickelt sich der Widerstand der Völker immer mehr, besonders gegen die Supermacht USA, ihre zahlreichen Marionettenregierungen sowie gegen die anderen imperialistischen Mächte überall auf der Welt. Und auch hier in unserer kleinen Bundesrepublik wird gekämpft wie beispielsweise gegen den Sozialabbau, die Hartz-IV-Gesetzgebung, Kriegstreiberei, Entlassungswellen, Mietwucher und Umweltverschmutzung. An all diesen Kämpfen beteiligen sich Sozialisten, Kommunisten und Revolutionäre, wie seinerzeit auch Dean Reed. Und wenn nun in den bürgerlichen Medien behauptet wird, der Kommunismus, als entschlossenste und fortschrittlichste Gegenmacht und Perspektive der Völker zum Imperialismus, sei tot - dann ist das nichts als eine weitere Lüge, die uns im gemeinsamen Kampf schwächen soll.

"Will das Volk leben, muss die Bourgeoisie sterben", sagte Ernst Thälmann, und in diesem Sinne will die Onlinezeitung American Rebel auch im Jahr 2017 dazu beitragen am Sargnagel des Imperialismus zu schmieden. All das brutale Unrecht wird von der bürgerlichen Presse- und Medienlandschaft im Interesse der Herrschenden bisweilen als irgendwie ziemlich schlimm, aber immer auch ziemlich gottgewollt und alternativlos dargestellt. Wir werden weiterhin stetig für Gegenöffentlichkeit sorgen und Ansichten und Erkenntnisse zur Diskussion stellen die uns allen helfen sollen, den gemeinsamen und solidarischen Kampf gegen Unterdrückung, Kriege und Ungerechtigkeiten zu führen.

Ob Mann oder Frau, Deutscher oder Migrant, jung oder alt - lasst nicht locker - kämpft weiter und ermutigt Eure Nachbarn, Kollegen, Mitschüler/innen und Freunde, den Kopf nicht in den Sand zu stecken, sondern ihre Geschicke gemeinschaftlich selber in die Hände zu nehmen. American Rebel wird Euch weiterhin mit seinen Artikeln und den umfassenden Diskussion in unserer Facebookgruppe dabei eine gute aufklärende Hilfe sein.

Redaktion American Rebel, 1. Januar 2017
i. A. Nico Diener

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