Fiete Jensen
Die SPD denkt an eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene
Ist das schon der berühmte Strohhalm?
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Fiete Jensen
Berlin: Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat sich offen für ein „linkes“ Regierungsbündnis im Bund gezeigt – und stößt damit, wie sollte es anders sein, auf Zustimmung in der Führungsebene der Partei DIE LINKE (PdL). Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin erklärte gegenüber Medien, dass die Sozialdemokraten Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei suchen und Trennendes analysieren sollten.
Es scheint wie eine sehr späte Einsicht: Die abhealfterte SPD sucht anscheinend aktiv Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei für ein sogenantes „rot-rotes Bündnis“ auf Bundesebene. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich offen für solch eine Koalition gezeigt. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe (u.a. Herausgeberin von 12 namenhaften Tageszeitungen) sagte sie:
„Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren.”
Die derzeitige SPD-Cheffin und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer möchte der PdL für eine Zeit lang die Hand reichen. Bild Ausschnitt aus einen YouTube screenshot
Natürlich habe die Linke viele Positionen, die die SPD nicht teile, so Dreyer weiter. Auch seien einige Themen seitens der Sozialdemokraten nicht verhandelbar, aber:
„Koalitionspartner sind nie das gleiche wie man selbst. Dann muss man sich eben verständigen.“
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sei deshalb jetzt „sehr gespannt“ auf die neue rot-grün-rote Regierungskoalition in Bremen.
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Eine gemeinsame Suche?
Ziel der Sozialdemokraten sei es laut Dreyer, wieder Mehrheiten jenseits der CDU zu finden. Eine große Koalition könne nie eine Dauerlösung sein. Anspruch der SPD müsse es sein, ein neues Bündnis anzuführen:
„Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren.“
Dreyer räumte ein, dass die SPD auf Bundesebene in einem sehr schlechtem Zustand sei. In Umfragen liegt die Partei derzeit unter 15 Prozent. Dennoch ist der Vorstoß der kommissarischen SPD-Chefin bemerkenswert: Bislang hatten führende SPD-Politiker große Zweifel an der sog. Regierungsfähigkeit der Linken im Bund geäußert.
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Viele verpasste Chancen…
Nach der Bundestagswahl 2013 hätte die SPD eine reale Chance auf ein rot-rot-grünes Bündnis gehabt. Da die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, hätte eine Koalition unter der Führung von SPD mit Linken und Grünen gegenüber der Union eine Mehrheit gehabt, doch die Sozialdemokraten entschieden sich stattdessen für die Juniorrolle in einer weiteren GroKo unter Bundeskanzlerin Merkel. Viele Experten sehen darin bis heute eine wichtige Wegmarke im Niedergang der Partei. Auch nach der Bundestagswahl 2005 hätte es eine theoretische Mehrheit von SPD, Grünen und der damaligen PDS im Bundestag gegeben, auch hier war es stattdessen zu einer großen Koalition unter Angela Merkel gekommen.
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Reaktionen bei der PdL
Führende Linke-Politiker der PdL begrüßten die Äußerungen Dreyers. Sie mache Hoffnung darauf, dass nach der kommenden Bundestagswahl konstruktive Gespräche über neue linke Mehrheiten möglich seien, sagte Parteichefin Katja Kipping der Deutschen Presse-Agentur. Mit einer starken Linken und einer hoffentlich wieder erstarkenden SPD könne man gemeinsam dafür sorgen, „dass soziale Gerechtigkeitsthemen wie Arbeit, Rente und Gesundheit nicht von einer schwarz-grünen Mehrheit untergebuttert werden“. Die Große Koalition sei am Ende. „Der kommende Bundestagswahlkampf, wann immer er stattfindet, wird von der Frage geprägt sein: Was folgt auf die Große Koalition?“
Linke-Chef Bernd Riexinger sagte Zeitungen der Funke Mediengruppe: »Nach den Jahren in der großen Koalition mehren sich jetzt auch in der SPD die Stimmen, die wieder eine linke Politik wollen.«
Linke-Chefin Kipping sagte, »Dreyers Äußerungen machten Hoffnung darauf, dass nach der kommenden Bundestagswahl konstruktive Gespräche über neue linke Mehrheiten möglich seien.«
Und… wie sollte es anders sein meldete die dpa heute um 12:37 Uhr
»Der Berliner Kultursenator und frühere Linke-Landeschef Klaus Lederer hat die Äußerungen der amtierenden SPD-Chefin Malu Dreyer über eine mögliche Koalition mit der Linken auch auf Bundesebene als „seit Jahren überfällig“ begrüßt. „Angesichts der derzeitigen Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft sollte es eine Normalität sein, dass man über potenzielle Kooperationsmöglichkeiten unbefangen und ohne Schaum vorm Mund redet“, sagte Lederer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.«
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Fell retten, einseifen, der letzte Strohhalm…?
Was will die SPD mit dieser Meldung erreichen?
Möchte die SPD uns beschäftigen und mit dieser Meldung ihr eigens Sommerloch füllen.
Was führen Rixinger, Kipping, Lederer & Co im Schilde wenn sie ihre Freude über Dreyers Äußerung bekunden?
Darüber und über andere Fragen möchte die Redaktion AmericanRebel und ich mit Euch diskutieren!
Schreibt Eure Meinungen und nehmt kein Blatt vor den Mund.
Die Diskussion ist eröffnet und wird in Auszügen auch unter diesem Artikel als Kommentare veröffentlicht.
Bitte diskutiert auf: https://www.facebook.com/groups/1683837971860223/permalink/2488175231426489/
Fiete Jensen
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