Fritz Theisen
Bayernwahl: Rechtsentwicklung verstärkt! Verschärfte Krise der „großen“ Koalition!
Klatsche für die CSU, Absturz für die SPD!
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Dass es für die beiden in der bayerischen Landtagswahl 2018 angetretenen Parteien der Berliner „Groko“, die CSU und die SPD, nicht gut ausgehen würde, hatten die ständigen Vorwahlumfragen schon ahnen lassen. Aber das reale Ergebnis ließ dann doch aufhorchen: Die arrogant-reaktionäre Rechts- und Staatspartei in Bayern, die CSU, wie auch die SPD verloren beide jeweils mehr als 10%-Punkte. Aber für die SPD-Bayern war es die glatte Halbierung ihres schon 2013 schlechten Wahlergebnisses. Dafür erreichte die rechstnationalistische AfD aus dem Stand fast 11 %, während die Grünen mit einem fast verdoppelten Stimmenanteil (knapp 18%) als große Wahlsieger dastehen.
Geschockt beschränkte sich SPD-Parteichefin Nahles am Wahlabend auf wenige Worte, in denen sie eingestand, dass die Berliner „Groko“-Regierung Schuld an diesem Wahlausgang hatte. Damit war die Ansage klar: Das Berliner Regierungsbündnis steckt noch tiefer in der Krise.
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5-%-Klausel – für die SPD kein Problem!
Schon früher hat Arbeit Zukunft gespottet, das Reißen der 5% – Hürde sei für die SPD keine Problem – von oben nach unten! Jetzt ist die SPD immerhin unter 10% gelandet: 9,7%.
Es ist das verdiente Ergebnis ihrer von großen Teilen des Bevölkerung gehassten moralischen Verkommenheit und Unglaubwürdigkeit. Dafür stehen neben dem Hartz-IV-Kanzler und „Genossen der Bosse“ Schröder, der seine satten Kapital-Profite und Abgeordneten- bzw. Kanzler-Pensionen verjubeln darf, insbesondere Andrea Nahles und Olaf Scholz. Dafür stehen der noch in Hamburg provokativ von Olaf Scholz (SPD, Vizekanzler) mit voller Staatsgewalt durchgedrückte G-20-Gipfel mit seinen brutalen Polizeiübergriffen und Provokateurs-Aktionen, dafür stehen nach wie vor „Hartz IV“ und das Totalversagen bei Wohnungsnot und Maaßenskandal, sowie eine SPD-Vorsitzende Nahles, die nicht nur dem professionellen Nazi-Verharmloser und -förderer Maaßen zu dessen eigener Beförderung verhilft und den „eigenen“ Staatssekretär opfert, ohne es zu merken! Nach dem 9-Prozent-Debakel in Bayern fehlten ihr buchstäblich die Worte.
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