Diethard Möller
Dafür ist immer Geld da: 50 Milliarden für Bundeswehr!
Diethard Möller
2020 will die Bundesregierung 50 Milliarden Euro für die Bundeswehr, also für mehr Rüstung und Krieg, ausgeben. 2014 betrug der Bundeswehretat 32,4 Milliarden Euro, 2017 bereits 37 und 2019 bereits 43,2 Milliarden.
Mit 50 Milliarden werden innerhalb eines Jahres fast 16% Steigerung erreicht, seit 2014 über 54%! Kein Ausgabeposten steigt derzeit schneller. Dabei sind in diesem Etatposten viele Ausgaben für das Militär nicht erfasst wie Soldatenpensionen und -renten, Gesundheitskosten, Kosten für Tote und Verwundete. Das wird alles im Sozialetat versteckt, gehört aber zu den militärischen Ausgaben.
Auf seiner Internetseite bejubelt das Kriegsministerium die „steigenden Ressourcen für Rüstungsinvestitionen“.
Bei dem Grundrentenbeschluss der Bundesregierung, der nur einer kleinen Gruppe Rentner/innen hilft, ging es um 1,5 Milliarden Euro. Da haben Arbeitgeberverbände geklagt, dass könne man sich nicht leisten. Aber 50 Milliarden für die Bundeswehr sieben Milliarden im nächsten Jahr mehr – da hört man nichts. Denn es verspricht satte Profite, wenn die Rüstungsinvestitionen so extrem steigen. Für die Rüstungsindustrie ist das ein Bombengeschäft!
Für die Menschen in diesem Land ist das eine Katastrophe! Denn das Geld fehlt bei der Gesundheit, bei der Bildung, bei den Renten, beim Umweltschutz, bei den Arbeitslosen!
Wir fordern:
Keine Erhöhung des Rüstungshaushaltes!
Erstveröffentlichung vor wenigen Tagen in Arbeit Zukunft online. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
Bilder und Bildunterschriften wurden komplett oder zum Teil von der Redaktion AmericanRebel hinzu gefügt.
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