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Heinrich Schreiber

Da haben sich in der neuen kapitalistischen Ampelregierung offenbar zwei Fregatten gesucht und gefunden. Die Ministerin für ausländische Angelegenheiten Analena Bearbock und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht setzen nunmehr mit schnellen Schritten eine 2018 von Angela Merkel, damals noch Bundeskanzlerin, im EU Parlament geforderten schnellen Eingreiftruppe, um.

Kriegerprinzessin Christine Lambrecht (SPD) hatte davon gesprochen, Deutschland könne im ersten Jahr 2025 alle Soldaten der Eingreiftruppe stellen, was der Sprecher des Verteidigungsministeriums später präzisierte. Er präzisierte, Deutschland wolle das „Herzstück dieser Eingreiftruppe stellen“ 5000 Soldaten sollen am Anfang erst einmal reichen. Es sei wichtig, klar das Signal zu senden, dass man füreinander einstehe, sagte die SPD Ministerin. Zu beraten sei noch, wie man die Möglichkeiten der EU mit denen der NATO zusammenbringen kann, „um so schlagkräftig und so konsequent wie nur irgendwie möglich auftreten zu können„.

Aber auch die antirussische Sprechmaschine meldet sich zu Wort

Auf die Frage der »Tagesthemen«-Moderatorin Aline Abboud, ob die Bundesregierung mit Baerbocks Konzept eine »noch stärkere Führungsrolle in der EU oder sogar innerhalb der NATO übernehmen wolle« antwortete Baerbock straks:: »Ja, ganz klar: ja.« »Wir« seien in der EU die stärkste Volkswirtschaft und in der NATO zusammen mit den USA »eine der stärksten Wirtschaftsnationen«, was bedeute, »besondere Verantwortung zu übernehmen«. In einem Wahn von Großmacht, wird dann auch gleich die Führung der Eingreiftruppe für 2025 angekündigt. Da sind sich dann die Grüne und SPD-Ministerin einig.

Erinnern wir uns doch einmal an Egon Bahr, SPD-Politiker und zu Zeiten Willi Brands einer der Vorturner der damaligen „Ost-Politik“. Er sagte am 03. Dezember 2013 vor Schülern in der Ebert-Gedenkstätte Heidelberg: „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken sie sich das, egal was man ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“

Wir erleben offensichtlich die „Zeitenwende“, von der Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung sprach. Bedarf es noch weiterer Worte?

Wir antworten weiterhin mit dem proletarischen Schlachtruf

Krieg dem imperialistischen Krieg!

In diesem Sinne und nicht vergessen:

Hoch die Faust und mutig vorwärts
Dieser Staat muss zertrümmert werden!

Euer Heinrich Schreiber
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