Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommentar bitte unten eintragen!)
7. Dezember | 40-jähriges Jubiläum der DIDF –
Für Zusammenhalt und Solidarität
Unter dem Motto „Für Zusammenhalt und Solidarität“ feiert die Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) dieses Jahr ihr 40-jähriges Bestehen.
..Seit unserer Gründung setzen wir uns mit unserem politischen Grundsatz „Gemeinsam sind wir stark“ für ein gleichberechtigtes, menschenwürdiges und solidarisches Zusammenleben aller Menschen ein. Dafür engagieren wir uns in Gewerkschaften, Verbänden, Bündnissen und Initiativen – gegen Sozial- und Demokratieabbau, Armut und prekäre Beschäftigung, Chancenungleichheit und Diskriminierung, Aufrüstung und Kriege, Ausgrenzung und Spaltung, Rassismus und Faschismus.
..Mehr dazu: Jubiläum der DIDIF
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9. Dezember| Lufthansa: Der Dank für neun Milliarden:
29-Tausend Kollegen/innen müssen gehen!
Neun Milliarden Euro Steuergelder steckte der Staat der Airline Lufthansa in den Hintern. Zum Dank müssen bis zum 31. Dezember 29.000 Kollegen/innen gehen!
..Das muss man sich einmal ganz langsam vor Augen führen. 9 Milliarden Euro aus Steuergeldern und 29-tausend Arbeitslose ab 1. Januar 2021. Offensichtlicher kann es nicht sein, in welchem widerwärtigen Gesellschaftssystem wir alle leben!
..RoterMorgen eröffnete die Diskussion
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9. Dezember | Schleswig-Holstein:
Brandanschlag in Mölln: 27 Jahre Solidaritätsbriefe
im Archiv versteckt
Kaum zu glauben! Nach dem Brandanschlag vom 23. November 1992 auf das Haus der Familie Arslan, bei dem die 10-jährige Yeliz Arslan, die 14-jährige Ayşe Yılmaz und die 51-jährige Bahide Arslan on Neonazis ermordet wurden, schickten Menschen aus der ganzen Republik rund 3.000 Solidaritätsbriefe an die Familie. Da die Anschrift nicht bekannt war, wurden die Briefe an die Stadt Mölln adressiert. Doch die Familie erfuhr darüber nichts! Denn die Stadt Mölln „archivierte“ die Briefe im Stadtarchiv, ohne die Familie jemals über die Existenz dieser Briefe zu informieren. In manchen Briefen waren Unterschriftsammlungen mit teilweise mehreren hundert Unterschriften. Andere enthielten Geld oder kleine Geschenke zum Trost. Das war gelebte Solidarität!
..Thomas Schlaack, KPD Waterkannt hier geht es weiter »
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11. Dezember | Solidarität siegt: Verbot zum Tragen und Zeigen
der Fahnen von YPG, YPJ und PYD aufgehoben!
„Die Revision wird als unbegründet zurückgewiesen.“ Mit diesen Worten erteilte das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) der Münchner Staatsanwaltschaft und dem Staatsschutz heute Vormittag eine Klatsche. Mit dieser Entscheidung im Revisionsverfahren endet vorerst die seit über drei Jahren andauernde Verfolgung derjenigen, die aus Solidarität öffentlich die Fahnen der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ (Yekîneyên Parastina Gel / Yekîneyên Parastina Jin) zeigen.
..Rote Hilfe e.V. und RoterMorgen berichtete ausführlich über den Prozess
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11. Dezember | Sieg der werktätigen Bauern,
Niederlage aller Werktätigen.
Die werktätigen Bauern haben mit ihren Protesten einen höheren Preis für Fleisch erkämpft. Nun auf dem ersten Blick ein Sieg im Klassenkampf, doch wenn wir uns das genauer ansehen, kommen wir zu der Erkenntnis, das zwar die Bauern einen „Sieg“ errungen haben, doch ihren Sieg zahlen nun alle Lohnabhängigen. Denn die Mehrkosten werden nicht vom Mehrwert des Produkts oder von der Gewinnspanne bezahlt, sondern das Monopolkapital erhöht gleichzeitig die Preise und legt die Mehrkosten zu 100% auf denn Verkaufspreis um.
..Unsere Antwort darauf kann nur sein: Einheit statt Spaltung! Prolet und Bauer Hand in Hand gegen das (Deutsche) Monopolkapital. Denn die Spaltung ermöglicht es, das kleine Zugeständnisse der Kapitalisten an einen Teil der unterdrückten Klassen von allen Werktätigen gezahlt werden müssen.
..Maximilian Billner, KPD.
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.11. November | „Jetzt beginnt das Sterben – massenhaft!“
Niederbayern: An diesem Freitag, dem 11.12.2020: Neue Höchststände bei Neuinfektionen mit SARS-CoV-2, knapp 30.000 Menschen, die sich innerhalb der letzten 24 Stunden angesteckt haben und ebenfalls neue Höchststände in der Covid-19-Sterblichkeit – knapp 600 innerhalb der letzten 24 Stunden.
..Und während sich die Situation rasant zuspitzt, werde ich als systemhöriger Panikmacher verhöhnt, weil ich seit Monaten auf die Unzulänglichkeit der laxen, vor allem an den Interessen der Wirtschaft und an der Angst vor den sog. Querdenkern ausgerichteten Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie hinweise.
..Während die (Ver-)Querdenker weiterhin ihr böses Spiel spielen, berichtete mir ein mit der aktuellen Entwicklung vertrauter Arzt heute, dass die ersten Kliniken in Niederbayern keine Covid-19-Patienten mehr aufnehmen können … Sie müssen sie wegschicken. – Der Grund ist, dass die Klinik kein freies Intensivbett mehr hat, an dem ein Covid-19-Patient beatmet werden könnte. – „Und weißt Du was?“, schloss er: „Jetzt beginnt das Sterben – massenhaft!“
..Heinz Michael Vilsmeier, Blogger
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13. Dezember | Türkei: Eklat im Parlament:
Oluç bescheinigt Innenminister „Kurdophobie“
Im türkischen Parlament ist es am Wochenende bei einer Debatte zum Haushalt zu einem Eklat gekommen, nachdem Innenminister Süleyman Soylu (AKP) die Mitglieder der HDP-Fraktion im Zuge einer Diskussion um die Zwangsverwaltung in kurdischen Städten als „ehrlos“ beleidigte. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) schlugen aus Protest auf die Sitzbankreihen des Parlaments, buhten Soylu aus und hielten Fotos von Opfern tödlicher Polizeigewalt und Folter hoch, darunter der Aktivistin der kurdischen Frauenfreiheitsbewegung TJA, Sevil Rojbin Çetin, die in Gewahrsam mit Polizeihunden traktiert wurde, den beiden kurdischen Dorfbewohnern Osman Şiban und Servet Turgut, die nach ihrer Festnahme in Wan aus einem türkischen Militärhubschrauber gestoßen worden sind, und dem Studenten Kemal Kurkut, der 2017 am Rande der traditionellen Newroz-Feierlichkeiten in Amed von einem Polizisten erschossen wurde.
..ANF-NEWS berichtete
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Die Redaktion dankt den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico,
KikiRebel, Rui-Filipe, Sascha, Thomas, Kalle, Fiete, Maximilian und Reinhold
für die Unterstützung bei der Erstellung der Wochenrückblicke.
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