Volkskorrespondent
Heinz Michael Vilsmeier
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Heinz Michael Vilsmeier
Sahra Wagenknecht und ihre Sammlungsbewegung könnten für die AfD eine echte Bedrohung werden. – Ist das nicht toll!?
In der Auseinandersetzung um die Migrations- und Flüchtlingspolitik stellen sich immer mehr Mitglieder der Partei DIE LINKE. auf die Seite der Rechten.
Verantwortlich dafür sind Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die sich die Argumentation der Rechten zueigen gemacht haben. Ihre Begründungen für die Ablehnung des Merkel’schen Kurses in der Migrations- und Flüchtlingspolitik unterscheiden sich lediglich in der Wortwahl.
Frauke Petry (41, links) und Sahra Wagenknecht (47, rechts),
Foto: Meischberger YouTube Screenshot
Wenn Wagenknecht formuliert: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht dann eben auch verwirkt.“, äußert sie sich im Kern nicht anders, als jene Rechten, z. Bsp. die vom „III. Weg“, die penetrant die Abschiebung „krimineller Ausländer“ fordern. Die Schnittmenge liegt im Ignorieren der Tatsache, dass das Asylrecht die Menschenrechte schützt. Das Bekenntnis zu deren Verteidigung bildet den Minimalkonsens zwischen allen Demokraten. Sahra Wagenknecht hat, auch wenn sie ihre Äußerung später falsch verstanden wissen wollte, diesen Minimalkonsens aufgekündigt und damit signalisiert, dass es für sie Wichtigeres gibt.
Es ist kein Wunder, dass sie dafür Zuspruch von Pegida und AfD erntet. Frauke Petry, die ehemalige Bundessprecherin der AfD, bietet Wagenknecht und deren Sammlungsbewegung sogar eine Zusammenarbeit an. Auf die Frage der Ostsee Zeitung, ob sie Parallelen sehe, zwischen sich und Wagenknecht, antwortet Petry: „Die Parallelen sind offensichtlich. So wie ich bis 2017 auf dem Kölner Parteitag versucht habe, die AfD auf einen konstruktiven Kurs zu führen und für meinen realpolitischen Kurs geworben habe, hat Sahra Wagenknecht ihre Position zur kontrollierten Migration gegen die Mehrheit der Linken verteidigt. Sie wird mit ihrer Sammlungsbewegung den Kurs der Linken nicht ändern können. Wenn es ihr aber ernst mit einem alternativen linken Angebot an die Wähler ist, muss sie zügig eine neue Partei gründen. Bis zur Europawahl und zu den Landtagswahlen im Osten vergeht die Zeit schnell. … Das alte Links-rechts-Schema in der Politik ist in Unordnung geraten. Wirtschaftlich liberal, bürgerlich konservativ auf der rechten Seite und links eher staatsgelenkt und gesellschaftlich progressiv. Petry und Wagenknecht könnten das von verschiedenen Seiten wieder zurechtrücken. Dann hätten wir wieder klare Verhältnisse. Und Sahra Wagenknecht könnte der AfD im Osten wirklich gefährlich werden.“
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Meine Meinung zum Beitrag
Der Begriff LINKS sein ist schwammig und nichtssagend geworden. Selbst die SPD wird in der bürgerlichen Medienindustrie wieder als linke Partei hingestellt onwohl sie eine staatstragende bürgerliche Monopolpartei geworden ist. Sahra Wagenknecht selbst nannte sich einmal Kommunistion und ist es spätestens seit ihrer Verbandelung mit Iskar Lafontaine nicht mehr. Sie vermeidet tunlichst Begriffe wie Klassenkampf, Arbeiter bzw. Bewegung und hat sich zu einer willfährigen Renagatin für das Kapital entwickelt. S.Wagenknecht hatte hingegen bisher keine Bindekraft innerhalb der verschiedenen Strömungen innerhalb der in sich zerrissenen Linkspartei und schon garnicht zu in anderen Parteien und Vereinigungen organisierten Kommunisten, Sozialisten oder einfach nur links denkenden nicht organisierten einfachen Bürgern. Wenn sie sich jetzt mit Frauke Petry verschwestert ist das ein einziger Offenbahrungseid und eine Bankrotterklärung ihrer angeblich doch so linken Politik. Im Kern geht es ihr nicht um die einfachen Arbeitsleut sondern um ihr eigenes Ego wie vor Jahren bei Gregor Gysi und Gefolgsleuten. Es ist dringend an der Zeit dass sich eine starke tatsächliche Kommunistische Partei formiert welche den Revisionismus, Opportunismus und andere abweichungen vom Marxismus-Leninismus überwindet und eine tatsächliche revolutionäre Massenbewegung bereit ist zu führen. Dazu ist jedoch keine Neugründung nötig. Die Partei welche es könnte ist schon da, wird aber selbst von der kleinbürgerlichen Linke um Wagenknecht und Co. bekämpft.