Volkskorrespondentin
Monika Oette
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Ich bin für die Sammelbewegung. Denn es ist müßig das Gegen und Für die Sammelbewegung abzuwägen. Alle Parteien hatten die Möglichkeit, eine Volkspartei zu werden, haben es aber nicht genutzt oder geschafft. Jetzt versucht Sahra Wagenknecht den Menschen eine Stimme zu geben, die von der Gesellschaft wenig oder gar nicht wahrgenommen werden. Der Grundsatz von Marx war es und ist auch meiner, die Frage, was will der Arbeiter/das Proletariat. Es ist wichtig für die Bewegung, eine gute Führung zu haben; aber noch wichtiger ist es, was wir von dieser Bewegung wollen, die wir diese Unterstützen. Wir sollten ganz klar formulieren, was wir im Einzelnen thematisch wollen und die Themen untereinander und in der Bewegung diskutieren. Und ob es unter diesem System möglich ist und was erst später realisiert werden kann.
Das Internet ist in der heutigen Form ein gutes Mittel, schließt aber eine Bereisung der Länder mit ihren Städten von Sahra Wagenknecht nicht aus, um die Sammelbewegung zu einen.
Einige Themen von mir, die nicht bindend sind, sondern erweitert oder begrenzt werden können:
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Schutz der Arbeit/Arbeitsplätze
In den Städten unabhängige Arbeitergruppen gründen unter Leitung der Linken zum Schutz der Arbeitsplätze mit den Themen u. a. Arbeitsbedingungen, -zeit und -lohn, das heißt auch Einhaltung der Mindestlöhne. Kündigungsschutz aller Arbeitenden zwischen 55 bis zum Eintritt des Rentenalters und Maßnahmen speziell zur Erhalt der Arbeitskraft in allen Betrieben und Einrichtungen. Also wo sich die Arbeiter hinwenden können und diese Themen angesprochen werden und in die zuständigen Gremien eingebracht werden.
Wie schützt der Staat/ das Land die Klein- bzw. Kleinstbetriebe, die es sich nicht leisten können, eine Versicherung abzuschließen, um offene Forderungen einzutreiben.
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Bildung von Kinder und Jugendlichen
Wie groß dürfen Schulen sein, um alle Kinder und Jugendliche umfassend bilden zu können (vier- max. fünfgleisig). Außerdem reicht es nicht Schulen zu bauen, wenn derzeit Lehrer fehlen ( z. B. ein Drittel in Sachsen). Eine Vorlage vom Bund erstellen, wie gezielt in absehbarer Zeit Lehrer ausgebildet und die Bewerbung von Lehrern vereinfacht werden können, dabei stellt sich außerdem die Frage, sind die jetzigen Löhne angemessen für ihre Verantwortung. Das trifft auch in übertragenem Sinne auf Kitas zu.
Was wird für Kinder und Jugendliche getan, deren Eltern ein geringes Einkommen haben. Alle Vereine und Musikschulen sollten 10 % der Kinder in ihren Schulen mit Begabungen kostenlos fördern.
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Achtung unserer Alten und Rentner
Wie werden Alte und Rentner in diesem System geachtet? Festlegung des Rentenalter auf 64 Jahre für alle ohne Abstriche. Einführung einer Mindestrente von 1000 € und 10 € pro Arbeitsjahr ( 40 Jahre × 10 € = 400 €) zusätzlich. Keine Besteuerung der Renten, da diese ja schon von Steuergeldern bezahlt werden bzw. selbst erarbeitet wurden.
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Die neuen Polizeigesetze
Aussetzung der neuen Polizeigesetze und Volksabstimmungen in allen Bundesländern, in welchem es neues Polizeigesetz bereits gibt bzw. in Arbeit sind.
Dies sind nur einige Punkte, die mir von Arbeitern (AK) zugetragen wurden bzw. Menschen bewegen. Solche klaren Punkte sollten wir untereinander diskutieren bzw. neue hinzufügen und an die Führung der Bewegung herantragen unter dem Bewusstsein, dass sich die Linken für die Arbeiterbewegung einsetzen. Selbst wenn nur zwei Drittel umgesetzt werden, weil wir uns knallhart im Kapitalismus befinden, würde es der Stärkung und dem Zusammenhalt der Arbeiterklasse dienen, was ein weiteres Voranschreiten nicht ausschließt und eine unabdingbare Folge wäre.
Alle Linken Kräfte sollten auf skeptische Äußerungen von linken Kräften hören, aber Äußerungen aller anderen, besonders rechter Kräfte außen vorlassen, weil sie die Bewegung nur unterwandern und uns von dem eigentlichen Ziel abhalten.
Wir haben noch etwas Zeit, den Faschismus in seiner großen Bandbreite Grenzen zu setzen, dass es nicht wieder wie 1933 endet. Kein friedliebender Mensch will seine Kinder und Kindeskinder in den Krieg schicken und die Zerstörung unseres Landes als Folge in Kauf nehmen.
Nur ein klarer Blick nach vorn und der Zusammenschluss aller Linken / des Proletariats / der Arbeiter kann das verhindern.
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