Einheit

Stephan Messerschmidt

Ein kommunistischer Schildbürgerstreich

Die KPD kann in Thüringen nicht zur Bundestagswahl antreten!
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Im Bundestag nicht vertrete Parteien müssen aller 7 Jahre den Beweis erbringen, dass sie ein Mindestmaß von Unterstützung in der Bevölkerung haben. Können sie das nicht, entfällt für sie der Status einer politischen Partei.

Um den Beweis zu erbringen müssen diese „kleinen“ Parteien Unterstützerunterschriften mit Namen und Anschrift bei den Landeswahl Kommissionen vorlegen. Dabei muss der Unterstützer im jeweiligen Bundesland seinem Hauptwohnsitz haben und darf nur eine Partei unterstützen. Z. B. für das Bundesland Thüringen sind es ca. 1.850 von der Behörde anerkannte Unterstützer.

Die Kommunistische Partei Deutschlands(KPD) hat in Thüringen traditionell die meisten Anhänger und sichert da seit Jahren ihren Status einer politischen Partei.

Bei Landtags- u. Bundestagswahlen der vergangenen Jahre war es gute Tradition das Mitglieder der KPD die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei ihrem Wahlkampf unterstützten. Außer in Thüringen. Da stellte sich die aussichtsreichere KPD zur jeweiligen Wahl und die Genossen der DKP gaben ihre Unterstützung.

Nicht aber so zur Bundestagswahl 2017: Obwohl die DKP wusste wie wichtig eine Zulassung der KPD zur Wahl in Thüringen war, trat sie trotz vielfältiger bitten und Gegenargumente ebenfalls an.

Die Befürworter einer sozialistischen/kommunistischen Politik in Thüringen hatten nun zwischen zwei kommunistischen Parteien zu entscheiden. Es gab ein zu erwartendes Ergebnis. Die KPD hatte ca. 1.500 Unterstützer und die DKP ca. 750.

Durch diesen Schildbürgerstreich der DKP hat keine die ausreichende Anzahl von ca. 1.850 anerkannten Unterstützern erreicht und damit steht auf dem Wahlschein in Thüringen zur Bundestagswahl 2017 keine kommunistische Partei.

Die Mitglieder der KPD unterstützen auch weiterhin die DKP im Wahlkampf.

Eine Hoffnung bleibt. Vielleicht helfen uns die Genossen der DKP bei einem der kommenden Landtagswahlen.
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