Stefhan Messerschmidt
Die Geschichte des „Neuen Ökonomischen Systems der Leitung und Planung der Volkswirtschaft (NÖS)“ in der Deutschen Demokratischen Republik(DDR)
Zur Neuorientierung der Wirtschaftspolitik der DDR ab 1963
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Stephan Messerschmidt
Im Laufe des Jahres 1962 zeigte sich, dass die Wachstums- und Versorgungsschwierigkeiten der DDR-Wirtschaft mit der Schließung der Grenze 1961 nicht beendet waren. Der Zuwachs der Industrieproduktion beispielsweise lag 1962 auch nicht höher als 1961, und das Nationaleinkommen wuchs 1962 um nur einen Prozentpunkt gegenüber 1961. Im Kreis der Wirtschaftsfunktionäre der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), die den VI. Parteitag vorbereiten sollten, wuchs die Einsicht, dass das bisherige System der Planung und Lenkung der Volkswirtschaft reformiert werden musste, wollte die DDR wirtschaftliches Wachstum mit einer besseren Versorgung der Bevölkerung verbinden.
Auf dem VI. Parteitag der SED (15. bis 21. Januar 1963) kündigte Walter Ulbricht eine Neuorientierung der Wirtschaftspolitik nach dem „Grundsatz des höchsten ökonomischen Nutzeffekts“ und der „materiellen Interessiertheit“ an. Wie wichtig diese Neuorientierung genommen wurde, zeigte sich auch in den personalpolitischen Entscheidungen des Parteitages: Eine Reihe von Wirtschaftsspezialisten rückte ins Politbüro der SED ein. Am 24./25. Juni 1963 verabschiedete eine gemeinsam vom Zentralkomitee (ZK) der SED und dem Ministerrat einberufene Wirtschaftskonferenz die „Richtlinie für das neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ (NÖS). Sie wurde am 15. Juli vom Staatsrat der DDR als Richtlinie der künftigen Wirtschaftspolitik beschlossen.
Die DDR-Führung hielt damit an den Grundprinzipien der sozialistischen Wirtschaftspolitik – dem staatlichen Eigentum an Produktionsmitteln und der zentralen Planung – fest, die Planwirtschaft leistungsfähiger und flexibler zu machen, indem sie in verstärktem Maße die technisch-wissenschaftliche Intelligenz in die Planung und Leitung einbezog und „materielle Hebel“ zur Steigerung der individuellen und betrieblichen Leistungen ausnutzte. Die Betriebe sollten in begrenztem Maße selbst über die Verwendung erzielter Gewinne entscheiden können. An die Stelle des bisherigen primär auf Mengenplanung und zentrale direkte Steuerung ausgerichteten Systems trat eine Planfestsetzung, die mehr auf indirekte Steuerung durch Zinsen, Prämien, Abgaben und Preise setzte. Durch Festlegung neuer Arbeitsnormen und Leistungskennziffern und durch ein System von Geld- und Urlaubsprämien sollten Werktätige und Betriebsleitungen zu größeren Leistungen angespornt und damit Rentabilität und Produktivität der DDR-Wirtschaft insgesamt gesteigert werden. Die erwünschten Effekte waren jedoch zu gering.
Das ZK der SED zog daraus auf seiner 11. Tagung (Dezember 1965) die Konsequenzen und leitete die sogenannte zweite Phase des Neuen Ökonomischen Systems ein, die bis 1967 dauerte. Wenige Tage vor Beginn des 11. Plenums erschoss sich Erich Apel, der Leiter der staatlichen Planungskommission, mit dessen Namen und Tätigkeit das NÖS von Anfang an eng verbunden war. Apels Selbstmord wurde in Zusammenhang mit der Wirtschaftsreform gebracht. Dass diese aber fortgeführt werden sollte, dokumentierte die Ernennung seines Nachfolgers: Günter Mittag, Sekretär für Wirtschaft im ZK der SED, galt ebenfalls als Reformer und war der zweite Mann hinter Apel gewesen. Grundsätzlich hielt die SED an der Wirtschaftsreform fest.
1966 und 1967 wurde die Zahl der zentral vorgegebenen Kennziffern erheblich reduziert. Im Januar 1966 wurden acht Industrieministerien gebildet (wie beispielsweise die Ministerien für Chemische Industrie, für Elektrotechnik, für Leichtindustrie), die die zum jeweiligen Industriezweig gehörenden Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB, die Konzernspitzen der angegliederten volkseigenen Betriebe) leiten, koordinieren und kontrollieren sollten.
Der VII. Parteitag der SED (17. bis 22. April 1967) verkündete schließlich den Übergang vom Neuen Ökonomischen System der Planung und Leitung zum Ökonomischen System des Sozialismus (ÖSS) und das Konzept der „strukturbestimmenden Aufgaben“. Das ÖSS brachte weitere Fortschritte in der Entwicklung eines flexiblen Preissystems. Die Betriebe erhielten größere Entscheidungsbefugnisse. Auch im ÖSS wurde der Abbau der Planauflagen fortgesetzt. Investitionen und der Bau neuer Anlagen sollten sich nunmehr auf einige „Fortschrittsindustrien“ konzentrieren, wie die Elektrotechnik und den Werkzeugmaschinenbau. Für diese Schwerpunktprogramme galten wieder umfassende Plankennziffern. Die forcierte Förderung dieser Sektoren sollte die Leistungen der DDR-Industrie auf Weltniveau bringen. Vor allem im Bereich der Automatisierung hatte die DDR-Industrie einen großen Nachholbedarf.
Das gesamtwirtschaftliche Wachstum verlief recht stetig: Zwischen 1960 und 1969 stieg das Bruttosozialprodukt in der DDR jährlich um durchschnittlich knapp fünf Prozent. Angesichts der forcierten Förderung der industriellen Schwerpunktbereiche sagen diese Zahlen allerdings noch nichts über den Lebensstandard der Bevölkerung aus. Dass sich auch dieser verbesserte, lässt sich aus der Versorgung mit langlebigen Konsumgütern erkennen.
Die Löhne stiegen zwischen 1960 und 1970 an: Lag der durchschnittliche Bruttolohn je Werktätigen 1960 bei 501 Mark monatlich, so war er 1965 auf 552 Mark und 1970 auf 647 Mark gestiegen.
Ab 1. Januar 1964 wurden die Renten erhöht. Die Verbesserung kam vor allem denjenigen Rentnerinnen und Rentnern zugute, die auf ein langes Arbeitsleben zurückblickten. Durch eine weitere Verordnung wurde der Schwangerschafts- und Wochenurlaub für alle berufstätigen Frauen auf 14 Wochen verlängert. Wegen vorzeitiger Entbindung nicht in Anspruch genommener Schwangerschaftsurlaub konnte im Anschluss an den Wochenurlaub genommen werden. Ab September 1967 führte die DDR durchgängig die Fünf-Tage-Woche ein.
Verglichen mit den übrigen Ländern des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe(RGW) verlief die Entwicklung der DDR-Wirtschaft in den sechziger Jahren eindeutig positiv. Die DDR stieg zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht des RGW nach der Sowjetunion auf. Der Abschluss eines langfristigen Handelsabkommens am 3. Dezember 1965 festigte die Stellung der DDR als größter Außenhandelspartnerin der Sowjetunion.
Als das ZK der SED auf seiner 14. Tagung vom 9. bis 11. Dezember 1970 die Bilanz des Fünfjahresplans 1966 bis 1970 zog, musste es feststellen, dass zwar die Industrieproduktion jährlich um sechs Prozent zugenommen hatte, dss aber wichtige Ziele des Plans nicht erreicht worden waren. Das galt für die Energieversorgung, die Zulieferindustrie, das Bauwesen und die Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung. Das Wachstum der Arbeitsproduktivität war um die Hälfte unter dem Soll geblieben.
Diese Befunde veranlassten das Zentralkomitee der SED, das Neuen Ökonomischen System zu beenden. Einige Investitionsvorhaben wurden storniert, die Entscheidungsbefugnisse der Betriebe, der Vereinigungen Volkseigener Betriebe und anderer mittlerer Instanzen eingeschränkt. Die zentrale staatliche Planung und Leitung kehrte zum System der detaillierten Vorgaben und Plankennziffern zurück.
Hallo ihr studierten Schlaumeier. Ich bin immer ein einfacher Arbeiter in meinem Leben geblieben. Doch wenn wir so gut waren, warum gibt es dann die DDR nicht mehr? EDV Spezialisten hin und her. EDV hieß Ende der Vernunft. Der Handel mit der SU wurde irgendwann auf Weltmarkpreise umgestellt was der Volkswirtschaft zusätzliche Kraftanstrengungen bedurfte. Wie steigerte der Westen die AO? Einerseits durch die Verschärfung der Ausbeutung aber auch durch neue moderne Technik. Wie war das bei uns? Aus den vorhandenen und begrenzten Material mehr Endprodukte schaffen. Dazu kamen ständige Produktionsumstellungen für die Bedürfnisse des kapitalistischen Marktes, staatlich geduldete Sabotage der Material- und Rohstoffversorgung bis hin zu den Erpressungen eines Breshnews und Gorbatschows. Wir Arbeiter waren doch nicht blöde, nur unsere Kritik wollte keiner der Verantwortlichen angefangen von den SED Funktionären im Betrieb, Landwirtschaft und Verwaltung, hören. Wie war das mit den Alkoholproblemen mancher staatlicher Leiter? Wie war das mit den sozialistischen Führungsmethoden und dem sozialistischen Wettbewerb? Nein , unsere teuren Genossen und Funktionäre hatten es gewollt und geschaft den Sozialismus aus den Köpfen zu treiben. Das Beste an Produkten wurde für Ramscherlöse in die BRD verhökert und unsere Frauen mussten nach einfachen Schweinefleisch Schlange stehen. Damals gab es diesen Spruch: Die Filettstücke gingen in den Westen, die Schnitzel in die SU und die Arschlöcher blieben hier. Unsere hochdotierten Funktionäre hatten keine Verbindung zur Produktion und zu der Arbeiter-und Bauernklasse mehr. So nun bin ich auf Dementis und Rechtfertigungen gespannt.