Jedenfalls wird immer deutlicher, daß die große Mehrheit der Bevölkerung Thüringens, die im September 2009 noch eindeutig für Merkel eintrat, inzwischen längst nicht mehr die jeder Versprechung Deutscher Politiker einfach glaubt – zu hart ist die Realität, allzu deutlich und offenkundig der Betrug und die Dreckslügen dieser Bonzen und Politiker des staatsmonopolistischen Kapitalismus der BRD!
Während also momentan die Bauern und Arbeiter dieser „neuen Bundesländer“ in kämpferischen Aktionen zeigen, daß sie nicht gewillt sind, immer weiter ruhig eine Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen hinzunehmen, wird sich auch die Lage der „alten Bundesländer“ nicht so ruhig gestalten, wie sich dies die herrschende Klasse erhofft.
Denn es wird immer klarer, daß der groß versprochene „Aufschwung“ durch das sinnloser Aneinanderklatschen unzähliger Geschäfte auf der Prager Straße (Bahnhofsmeile Dresden, war früher viel schöner) und Gastronomie in der Innenstadt für die große Masse der Werktätigen nichts weiter als einen „Abschwung“, „Abwärtstrend“ bedeutet.
Die enorm hohe Arbeitslosigkeit und der Harz-4-Empfänger in den „neuen Bundesländern“ drückt direkt und indirekt auch auf die Lebenslage der working class und Bauern der „alten Bundesländer“, die wesentlich niedrigeren Löhne in Ostdeutschland, drücken direkt und indirekt auf das Lohnniveau hier, die Umgehung der Tarifverträge durch eine unübersichtliche Vielzahl von verschiedenen legalen, halblegalen und illegalen Arbeitsverhältnissen immer groteskere Formen an.
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Der „Streit“ zwischen AFD und dem LINKEn PDS-Sektor
Die Ramelow-Linkspartei steht in der aktuellen Lage mit dem Rücken zur Wand, da die angekündigte Mieterhöhung die bisherigen Reden und Proklamationen ihrer Bonzen und Spitzenpolitiker als glatte Lüge entlarvt. So stottern die PDS und Ramelow etwas, sie hätten die Lage doch „falsch eingeschätzt“ und sich „geirrt“, nun aber wären eben diese Mieterhöhungen „doch nötig“, usw.
Die faschistische AFD argumentiert auf einer Ebene, die prinzipielle Übereinkunft signalisiert: „Natürlich sind Mieterhöhungen nötig“, tönt es von dort, „nur hätte man sie viel früher ankündigen müssen.“ Angesichts des ertappten Ober-Lügners Kretschmer sich im Aufwind wähnend, wird bei genauerem Hinsehen klar, daß auch die faschistische AFD für das massive Schöpfen der Masse der Werktätigen durch Miet- und „Abgaben“erhöhungen ist.
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Der „Streit“ zwischen der faschistischen AFD und der ökofaschistischen Grünen Partei
Ist das nicht irgendwie behämmert wenn man was gegen den Faschismus und der AFD machen will, daß da gerade nicht unbedingt wenige der ökofaschistischen Grünenpartei beitreten, welche sich seit 1980 als antikommunistische Seifenblasenpartei betätigt.
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Der „Streit“ zwischen der faschistischen AFD und der sozialfaschistischen SPD
In unserem Kampf gegen den Nazifaschismus klammern wir natürlich nicht den Kampf gegen den Sozialfaschismus aus, und natürlich auch nicht den Kampf gegen ihre reaktionären Handlanger in allen Parteien und Gruppierungen. Das wäre nicht nur idiotisch, sondern auch nur ein Vorteil, den wir den Sozialfaschisten damit verschaffen, ihren faschistischen AFD- Konkurrenten zu schwächen. Wenn wir das antinazifaschistische und antisozialfaschistische Kampffeld gegen den Faschismus künstlich trennen oder gar gegeneinander stellen würden, dann würden wir entweder dem AFD-Faschismus Vorteile gegenüber den Sozialfaschisten verschaffen, oder umgekehrt den Sozialfaschisten von SPD bis PDS-LINKEr Sektor und andere Vorteile gegenüber dem AFD-Faschismus verschaffen. Wir wollen weder das Eine noch das Andere. Wir wollen den Weltfaschismus insgesamt beseitigen, was nicht ohne den Kampf gegen den AFD-Faschismus möglich ist.
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Und der sozialfaschistische DGB?
Ähnliches gilt für die vor allem von der sozialfaschistischen SPD beeinflußten gelben Gewerkschaften. Der sozialfaschistische DGB hat ja in rasantem Tempo den „neuen Bundesländern“ seine Organisation übergestülpt und seine Infrastruktur aufgebaut. Aktuell baut er sie, sich heuchlerisch an die Spitze der Kämpfe stellend, weiter aus. Die Funktion dieses rasch errichteten Gewerkschaftsapparates ist es, „organisiert“ die Arbeiter und Werktätigen, die kämpfen wollen, in den Kampf hinein, und dann möglichst rasch und sauber wieder hinauszuführen, damit sich ja keine wirkliche Dynamik, keine wirklich ernsten Kämpfe gegen den privaten Besitz an Produktionsmitteln, gegen den Staat als Instrument des Weltkapitals, gegen das ganze weltkapitalistische System entwickeln kann. Das, was sich hier in den „alten Bundesländern“ schon etliche Male, das letzte mal drastisch in Rheinhausen bewiesen hat, wird sich auch in den kommenden Kämpfen in den „neuen Bundesländern“ zeigen: Wer den Gewerkschaftsbonzen, ihrem Apparat vertraut, kann nur von einer Niederlage in die nächste Niederlage geraten.
DGB-Chef Reiner Hoffmann hat gut lachen. Allein beim DGB erhält er offiziell ein Jahreseinkommen von 182.250 Euro. Bild YouTube scrennshot
Wirkliche, wenigstens zeitweilige wirtschaftlichen Kampf, wirkliche, starke Kämpfe der Arbeiter und Bauern erfordern, daß – unter Ausnutzung aller innerhalb der Gewerkschaft möglichen Positionen, aber ohne jegliche Illusionen in deren Apparat – eigenständige Revolutionäre Gewerkschaftsoppostionsstrukturen im Kampf und für den Kampf geschaffen werden.
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Über die Perspektive des gemeinsamen Kampfes der Working class und Bauern in Sachsen, Brandenburg und in den anderen Bundesländern
Innerhalb der Gewerkschaften der RGO sind nun schon weitgehend Arbeiter, Bauern und die Angestellten aus den „alten und neuen Bundesländern“ gemeinsam organisiert. Auf Kongressen, Tagungen, Schulungen und gewerkschaftlichen Veranstaltungen verschiedenster Art werden Kontakte hergestellt, Diskussionen geführt, wird gestritten und debattiert, aber auch schon manches „Bündnis der Basis“ gegen die „Creme“ des sozialfaschistischen DGB und anderen staatstragenden Gewerkschaften geschlossen.
In den kommenden Tageskämpfen wird das Gebot der gegenseitigen Solidarität der Arbeiter und Bauern der „alten und neuen Bundesländer“ zu einem wesentlichen Prüfstein werden.
In den letzten Monaten war zu beobachten, daß die Bonzen des DGB, der IG-Metall, der IG Chemie usw. als getreue Diener und im selben kolonialistischen Stil ihrer Herren innerhalb Thüringen „die Dinge in die Hand nahmen“. Jede mehr oder minder selbständige Regung der gewerkschaftlichen Kräfte in Sachsen und Brandenburg wurde rasch neutralisiert, unterdrückt oder kanalisiert.
Für die fortschrittlichen, wirklich weltbolschewistischen und weltrevolutionären Gewerkschafter und Oppositionellen in den anderen Bundesländern war von Anfang an klar, daß sämtliche Proteste gegen die Kretschmer- und Woidke-Regierungen seitens der sächsischen und brandenburgischen Kolleginnen und Kollegen mehr als berechtigt waren.
Bei der notwendigen Unterstützung der Kämpfe auf sächsischen und brandenburgischen Gebiet durch die Arbeiter und Bauern der anderen Bundesländer muß in der heutigen Situation im Vordergrund stehen, daß nur eine weltrevolutionäre Perspektive, nur der Kampf um wirklich weltsozialistische Verhältnisse einen Ausweg aus der Misere, der heutigen Situation, einen Ausweg aus der gesetzmäßigen Verschlechterung der Lebenslage bietet.
Dabei müssen wir als Marxisten-Bolschewisten gegen jegliche Vorgesetztenmentalität der Bevormundung oder gar der Einverleibung der weltrevolutionären, am Weltbolschewismus orientierten Kräfte in Thüringen wie auch anderswo durch die Revisionisten, Trotzkisten, Sozialfaschisten, Querfrontler, Neorevisionisten, Maoisten, Reformisten und vielen anderen ankämpfen, müssen wir die solidarische Auseinandersetzung über die gegenwärtige und zukünftig nötige und mögliche Zusammenarbeit suchen.
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Die SED/Schöwitz-„K“PD-Revisionisten kandidiert auch zu den Sachsenwahlen
Die Schöwitz-„K“PD ist die Partei, die sich heute in der sächsischen Landtagswahl gerne als „Opposition“ darstellt. Sie spekuliert dabei auf das kurze Gedächtnis der Bauern und Proleten:
Ist denn wirklich schon vergessen, daß die Schöwitz-„K“PD seit ihrer Gründung 1990 sich aus den Resten der sozialfaschistischen SED zusammensetzt, die nach der „Wende“ keinen Posten mehr ergattern konnten, sie schon immer für die Stasi, für die die Fusion von KPD und SPD in der DDR von der Enver Hoxha sagte, erst wurde der Wein verwässert, dann wurde er zu Essig, eingetreten ist, daß sie stets nur die Art und Weise, die eingeschlagene Tonart usw. usf. nie aber wirklich die antikommunistischen Angriffe gegen Stalin bekämpft hat?!
Ist denn schon vergessen, daß unter der sozialfaschistischen SED Honeckers/Ubrichts alles andere als ein wirklich anziehendes, überlegendes sozialistisches System existierte?! Daß gerade die bürokratischen Kapitalisten in der SED die ersten Versuche, positiven Ansätze hin zu einem sozialistischen Aufbau in der sowjetischen Besatzungszone und in den ersten Jahren in Ostdeutschland zunichte machten, daß die systematische Ruinierung der Ideale und des Ansehens des wissenschaftlichen Sozialismus, der sozialistischen Demokratie, der Idee und das Wesen der Diktatur des Proletariats über Kapitalistenklasse und Reaktion erst die kampflose „Übergabe“ der auch ökonomisch völlig heruntergewirtschafteten DDR an den BRD-Imperialismus erst ermöglicht hat?!
Die Demoralisierung der breiten Massen der Werktätigen in Ostdeutschland, die fehlende Bereitschaft, Imperialismus und Revisionismus wirklich den Krieg zu erklären – das ist ein Produkt der SED/“K“PD“, ihres korrupten bürokratisch-kapitalistisch-sozialfaschistischen Apparates.
Nur ohne und gegen diese Verräter am wissenschaftlichen Kommunismus können die Ideale der Kommunistischen Partei, die Ideale von Marx und Engels, die Ideale der sozialistischen Oktoberrevolution, Lenins und Stalins, die Ideale der sozialistischen Volksrevolution, Enver Hoxhas verteidigt, nur ohne und gegen diese Heuchler kann wirklich weltrevolutionär gegen die imperialistische Monopolbourgeoisie gekämpft werden!
Drum laßt euch von den bürgerlichen Wahlen nicht verarschen!
Stimmt ungültig!
Streicht alles durch, aktiver Wahlboykott!
Wahlen sind korrupt, Politiker die lügen,
Im Namen der Macht, Parteien die betrügen
Ihrem System beugen wir uns nicht
Schlagt ihnen ihre Lügen ins Gesicht!
Das ist der Glaube an diesen Staat,
Doch für uns ist es nur Verrat!
FDP – CDU – AfD – Wahlboykott !!!
ÖDP – SPD – NPD – Wahlboykott !!!
Wahlen sind korrupt, Politiker die lügen,
Im Namen der Macht, Parteien die betrügen
Ihrem System beugen wir uns nicht
Schlagt ihnen ihre Lügen ins Gesicht!
Das ist der Glaube an diesen Staat,
Doch für uns ist es nur Verrat!
GRÜNE – PDS/LINKEr Sektor – „Die PARTEI“ – Wahlboykott !
BüSo – Schöwitz-„K“PD – FREIE WÄHLER – Wahlboykott !
