Einheit

Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands

Warum wir nicht mehr im Koordinierungskreis mitarbeiten, sondern als Beobachter teilnehmen

Aus Arbeit Zukunft online vom 10. Juli 2017
.

Viele unserer Leser/innen wissen, dass wir seit fünf Jahren an einem Prozess der Zusammenarbeit von verschiedenen revolutionären Kräften teilgenommen haben. Uns war es wichtig, überall da, wo es möglich ist, zu einer Kooperation zu kommen, um so die revolutionären Kräfte gegenüber dem Kapital zu stärken. Und wir sind nach wie vor überzeugt, dass dies notwendig und möglich ist.
Damals haben wir am 9.6.12 an einer Tagung der KPD in Berlin teilgenommen und erklärt:
„Wir schlagen die Bildung eines Koordinierungskomitees vor, dass sich zwei, drei oder vier Mal im Jahr treffen und drei Aufgaben habe soll:
1. Klärung, was im Klassenkampf los ist und wo wir gemeinsam auftreten können.
Nehmen wir als Beispiel die letzte Tarifrunde bei verdi und der IGM. Die Kolleg/innen waren kampfbereit. Die Warnstreiks waren eindrucksvoll. Aber die Gewerkschaftsführungen haben diese Kampfbereitschaft ausgebremst und Abschlüsse weit unter der Kampfkraft gemacht. Wo war da die Stimme der Kommunisten, die den Kolleg/innen in ihrer Enttäuschung und Wut Orientierung gegeben hat? Jede unserer Organisationen ist zu klein und zu schwach, um gehört zu werden. Wir wissen um die Schwäche unserer eigenen Organisation und sind da bescheiden. Aber würden wir zusammen kämpfen, so würde unsere Stimme hörbar im Klassenkampf, so könnten wir der Arbeiterklasse helfen, sich im Kampf zu entwickeln, das Bewusstsein zu heben und voranzukommen.
2. Klärung der wichtigsten Differenzen und Schaffung von Möglichkeiten (Seminare, Schulungen), um diese Fragen sachlich und solidarisch zu bearbeiten.
3. Gegenseitige Hilfe und Solidarität.
Das Komitee solle nicht per Beschlüssen sondern durch Diskussion und Überzeugung die Zusammenarbeit schrittweise verbessern.
Wir halten es für sehr wichtig, eine konkrete Zusammenarbeit zu entwickeln und so untereinander Vertrauen zu schaffen. Vielleicht lässt sich nicht alles auf einmal verwirklichen. Aber wir können gemeinsam erste Schritte gehen.“
Diese drei Punkte sehen wir bis heute als Grundsteine zur Stärkung der revolutionären Kräfte in unserem Land an. Denn die Zersplitterung und Schwäche nutzt dem Kapital. Einheit jedoch stärkt uns und ist im Interesse der Arbeiterklasse.
Nach einigen Diskussionen wurde unser Vorschlag angenommen und ein Koordinierungskreis gebildet, an dem der RFB (Revolutionärer Freundschaftsbund), die Kommunistische Initiative Gera 2010, die KPD, das Kommunistische Aktionsbündnis Dresden (KAD) sowie die Chile-Freundschaftsgesellschaft Salvador Allende teilnahmen. Im Laufe der Zeit stellten der KAD und die Chile-Freundschaftsgesellschaft aus verschiedenen Gründen ihre Mitarbeit als Organisationen ein. Einzelpersonen nahmen weiter an dem Prozess teil. Es wirkte wie ein hoffnungsvoller Anfang.
Zunächst schien es eine positive Entwicklung zu geben.
Wir machten immer wieder Vorschläge zu gemeinsamen Aktionen wie z. B. gegen Leiharbeit. Oder wir erarbeiteten Flugblätter zu wichtigen Themen des Klassenkampfes wie dem Krieg in der Ukraine, dem antifaschistischen Kampf, gegen Sozialabbau, die dann als gemeinsame Flugblätter veröffentlicht wurden.
Unschön war dabei, dass solche Initiativen nur von uns ausgingen. Uns fiel auf, dass wir als kleinste Organisation vier- bis fünfmal so viele Flugblätter vor Betrieben und in Stadtteilen verbreiteten wie die anderen Organisationen.
Zudem hielten wir eine Auswertung unserer gemeinsamen Aktivitäten für erforderlich. Einfach nur Flugblätter verteilen, ist uns nicht genug. Man muss auch auswerten, welche Resonanz sie fanden, wo es Schwächen gab, wie man weiter vorankommen kann. Nur so hätte man aus dem Getanen lernen und etwas verbessern können. Doch eine derartige Auswertung gab es nie.
Dabei gäbe es viel zu tun: Ob gegen Entlassungen, Sozialabbau, Wohnungsnot, Rentenkürzungen, die katastrophale Lage im Gesundheits- und Bildungswesen, die Zerstörung der Umwelt, in all diesen Bereichen gibt es Kämpfe der Arbeiterklasse und des Volkes. Die Menschen warten nicht, ob wir uns einig sind oder teilnehmen. Im Kapitalismus sind sie gezwungen, sich ihrer Haut zu wehren. Es gäbe also viel zu tun! Und wir nehmen nach unseren Kräften an diesen Kämpfen teil. Gemeinsam wären wir natürlich schlagkräftiger.
Ebenso wurde immer deutlicher, dass im Koordinierungskreis vor allem über Gedenktage und -veranstaltungen zur DDR usw. gesprochen wurde. Der Klassenkampf und unser gemeinsames Eingreifen stand nie vorne auf der Tagesordnung und wurde bis auf sehr wenige Ausnahmen nie besprochen. Nur bei der Ukrainekrise wurde einmal gründlicher über unsere Aufgaben und unser Eingreifen gesprochen. Immerhin!
Ebenso ging es mit Punkt 2, der solidarischen Klärung von Differenzen. Wir organisierten ein Seminar zur Frage „Wie kam es zum Revisionismus und wie wirkte er sich aus?“. Es war ein spannendes Seminar zu einer zentralen Frage in einer solidarischen Atmosphäre. Es referierten Genossen der KI Gera 2010, des RFB, der KPD, der DKP und von uns, der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands. Wir veröffentlichten eine Broschüre mit allen Referaten (Beiträge zum Seminar: Wie kam es zum Revisionismus und wie wirkte er sich aus? Verlag Arbeit Zukunft 2014, kann beim Verlag bestellt werden.). Am Ende war man sich einig, dass diese Auseinandersetzung fortgesetzt und vertieft werden muss. Doch es geschah nichts. Auch andere wichtige Frage wurden nicht angegangen wie „Ist Russland eine Friedensmacht oder ein kapitalistisch-imperialistisches Land, das seine Interessen vertritt?“ Obwohl seit rund 3 Jahren klar war, dass wir hier unterschiedliche Positionen haben, wurde bis heute darüber nicht ernsthaft diskutiert. Gegen Bestrebungen auch im Koordinierungskreis, den Kampf gegen den Krieg auf eine Unterstützung des „friedlichen Russland“ einzuengen, schrieben wir damals:
„Es gibt viele Gründe, sich zu trennen und nicht zusammenzuarbeiten. Das ist unter Linken, Revolutionären, Marxisten-Leninisten eine ‚alte Tradition´.
Worum geht es aber bei der Ukraine-Frage?
Unserer Meinung nach steht an erster Stelle der gemeinsame Kampf gegen die brandgefährliche Politik des deutschen Imperialismus. Daher ist derzeit das das Hauptkriterium in dieser Frage für eine Einheit:
Wie stehe ich zu dieser Politik? Wende ich mich gegen die Politik des deutschen Imperialismus?
Das ist für uns die Grundlage für die Zusammenarbeit in dieser Frage. Daher ist für uns die Haltung zu Russland zunächst einmal zweitrangig. Wichtig ist, dem deutschen Imperialismus in den Arm zu fallen, der wieder die Vorbedingungen für einen Krieg in Europa schafft…
Die Plattform für eine Einheit gegen Imperialismus, Kriegsgefahr und Krieg muss ausgeweitet werden. Wenn wir ernsthaft gegen die Politik der herrschenden Klasse in unserem Land kämpfen wollen, dann brauchen wir eine noch viel breitere Front, wo Pfarrer, die überzeugt gegen Krieg kämpfen, Humanisten, Sozialdemokraten, die gegen die gefährliche Politik Steinmeiers sind, Menschen der unterschiedlichsten Strömungen und Weltanschauungen für ein Ziel kämpfen: Frieden und gegen den Krieg!
Sollte da das Kriterium die Haltung zu Russland sein?“
Es hätte also viel zu diskutieren gegeben. Und noch mehr hätte vor uns die Aufgabe gestanden, als Revolutionäre an der Stärkung einer breiten Friedensbewegung tatkräftig mitzuwirken. Doch leider war das Interesse an einer Klärung nicht vorhanden, und nach zwei gemeinsamen Flugblättern versandete die gemeinsame praktische Arbeit dazu.
Auch bei Punkt 3 fällt unsere Bilanz schwach aus. Unser ständig wiederholter Vorschlag, aktuelle Themen des Klassenkampfes auf die Tagesordnung zu setzen, wurde regelmäßig ignoriert, so als ob wir nichts gesagt hätten. Probleme wurden nicht wahrgenommen oder gar geleugnet. Initiativen versandeten.
.

Der richtige Weg

Trotz dieser Probleme halten wir den von uns eingeschlagenen Weg grundsätzlich für richtig. Wir stehen zu den drei Punkten, die wir als Grundlage einer Zusammenarbeit formuliert haben. Wenn die Revolutionäre noch nicht einmal die Kraft finden, im alltäglichen Klassenkampf eine gemeinsame Front aufzubauen und ernsthaft zusammenzuarbeiten, dann werden sie auch größere Projekte wie das einer starken Kommunistischen Partei, verankert in der Arbeiterklasse und im Volk, nicht bewältigen.
Wir stehen 2018 vor 100 Jahren Novemberrevolution! Was macht denn deutlicher als diese harte Niederlage der deutschen Kommunisten, was zu tun ist. Ernst Thälmann zum Hamburger Aufstand gibt eine Hinweis: „Die …Kämpfer besaßen die volle Sympathie der Arbeiter in den Betrieben, aber sie hatten organisatorisch keine Verbindung mit ihnen. … Die schwerste Lücke … war das Fehlen Kommunistischer Betriebszellen…“ Dies Fazit taugt nicht für ein Schema, aber wohin wir kommen müssen, macht es mehr als deutlich: Nicht noch einmal darf die kommunistische Arbeiterpartei in Deutschland in eine revolutionäre Situation hineintaumeln, weil sie über keine tiefen, belastbaren, zuverlässigen Einflüsse und Verbindungen in die arbeitende Klasse und zu den Bündnisschichten verfügt!
Misstrauen, Spaltung, Konkurrenz, Organisationsegoismus aber werden lediglich Sekten schaffen, statt wirklich kommunistischer Organisationen, die dieser Thälmannschen Lehre genügen.
Die wenigen gemeinsamen Aktivitäten haben positive Resonanz auch in anderen Organisationen gefunden. Viele waren überrascht, dass revolutionäre Organisationen zusammenarbeiten statt sich zu bekämpfen. Das zeigt, dass ein starker Wunsch nach einem gemeinsamen Kampf gegen das Kapital besteht. Das zeigt, dass dieser Weg sehr viel Potential für den Aufbau einer starken revolutionären Bewegung bietet.
Doch der Koordinierungskreis ist diesen Weg nicht gegangen. Angesichts der Lage im Koordinierungskreis und nach immer wieder vorgetragener, aber wirkungslos verhallter Kritik haben wir Ende 2016 erklärt, dass wir nur noch als Beobachter an diesem Kreis teilnehmen werden. Wir werden unsere Kräfte an anderen Stellen einsetzen, wo wir mehr für die Entwicklung des Klassenkampfes erreichen können.
Für den Koordinierungskreis bedeutet dies, dass wir an Sitzungen als Beobachter teilnehmen und dann aktiv mitmachen werden, wenn ernsthafte Schritte für eine Koordinierung im Klassenkampf ergriffen werden. Das heißt, wir sind jederzeit zu einer Zusammenarbeit bereit, wenn sie in die richtige Richtung geht. Mit unserer eigenständigen Arbeit werden wir zugleich weiter alles dafür tun, um bessere Voraussetzungen für die Zusammenarbeit und eine breite Front gegen den deutschen Imperialismus zu schaffen. Dabei werden wir geduldig daran arbeiten, das Gemeinsame zu fördern. Das Sekten- und Zirkelwesen muss überwunden werden.