Elli Rule, KP Großbritannien (Marxisten-Leninsten), 17. November 2009
Der Bruch in der kommunistischen Bewegung
Zur Lage der kommunistischen Bewegung in den 60er Jahren
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Auf der Prager theoretisch-politischen Konferenz der Komunistischen und Arbeiterparteien im November 2009 analysierte die KP Großbritanniens sehr genau die Ursachen für die Niederlage des Sozialismus im Weltmaßstab. Elli Rule sagte damals folgendes:
Die internationale kommunistische Bewegung erfuhr infolge des Chrustschowschen Revisionismus der 60er Jahre einen ernsthaften Bruch und unterlag einer Schwächung. Um diesen Bruch zu überwinden, müssen wir dessen Ursachen ergründen. Worin bestehen nun die strittigen Punkte, die zu diesem Mißklang führten. Die Hauptprobleme, die zur Krise führten, und welche die weltweite kommunistische Bewegung überwinden muß, um sich faktisch wieder als revolutionäre Arbeiterbewegung zu vereinigen, sind folgende: .
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a) die Revision der ökonomischen Theorie des Marxismus
Daß die revisionistische Chrustschow-Clique und ihre Epigonen der sozialistischen Sowjetwirtschaft Elemente der bürgerlichen Ökonomie (den sog. Marktsozialismus) hinzufügten, wovor auch Stalin 1952 in seiner Arbeit „Die Ökonomischen Probleme des Sozialismus in der UdSSR“ gewarnt hatte, nämlich, daß der Kernpunkt der proletarischen Revolution die Befreiung der Menschheit von vernichtenden Krisen ist, welche ihre Ursache haben in der zerstörerischen Wirkung des kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten, insbesondere im Wertgesetz, führte letztendlich zur Zerstörung der Sowjetunion. Mit Einführung des Wertgesetzes in die sozialistische Gesellschaft und der daraus folgenden verminderten Bedeutung der zentralen Planung, wird es keine Methode zur Entwicklung des Sozialismus geben, was auch immer die Revisionisten darüber sagen mögen. Die Abweichung von den marxistischen Grundlagen in dieser Frage beschleunigte den Zerfall der kommunistischen Bewegung und die Schwächung der Diktatur des Proletariats in der UdSSR und den volksdemokratischen Ländern.
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b) “Der friedliche Übergang zum Sozialismus“
Auf dem XX. Parteitag der KPdSU führte Chrustschow die Frage des „friedlichen Übergangs zum Sozialismus“ mit der Vorrede dazu ein, daß die internationale Situation „einer radikalen Veränderung“ unterworfen sei. Er behauptete, daß aufgrund der veränderten Bedingungen, die seit der Oktoberrevolution eingetreten waren, die Möglichkeit bestünde, den Sozialismus auf „parlamentarischem Weg“ zu erreichen. Dabei handelte es sich um eine krasse Revision und eine völlige Verleugnung der marxistisch-leninistischen Wissenschaft über den Staat und die Revolution. Entgegen der Leninschen Auffassung zu der Frage der Zweckmäßigkeit der Teilnahme an bürgerlichen Wahlen behauptete er:
„Die Partei des revolutionären Proletariats muß sich am bürgerlichen Parlamentarismus beteiligen, um die Massen aufzurütteln, was durch Wahlen und zwischenparteilich Kämpfe im Parlament möglich ist. Entweder man begrenzt den Klassenkampf auf den parlamentarischen, oder man hält ihn für die wichtigste und entscheidende Form, der alle übrigen Arten untergeordnet sind – was in Wirklichkeit bedeutet, auf die Seite der Bourgeoisie gegen das Proletariat überzugehen.“
Die Verwerfung des Leninismus in dieser Frage führte nicht nur zu Mißstimmungen in der kommunistischen Weltbewegung, sondern auch zur Spaltung vieler kommunistischen Parteien in gewöhnliche sozialdemokratische Gruppierungen, die sich der kämpfenden Arbeiterklasse als einzige Alternative anbot – eine, die auf den Rahmen des Kapitalismus begrenzt blieb.
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c) Staat und Partei des ganzen Volkes
Nach Meinung der Revisionisten würden die Klassenunterschiede in der UdSSR bald verschwinden (das sei eine Schlußfolgerung aus der Tatsache, daß es schon niemanden mehr gäbe, der die Arbeit anderer ausbeutet). Statt dessen sei der Staat ein Instrument der herrschenden Arbeiterklasse geworden und ein „Volksstaat“ und die Partei habe aufgehört, die Führerin des Proletariats im harten Klassenkampf zu sein, und sie sei nun die „Partei des ganzen Volkes“.
Auch hier verwarfen die Revisionisten die wesentlichsten Grundlagen des Marxismus-Leninismus, daß die Arbeiterklasse ihren Staat braucht – den Staat der Diktatur des Proletariats – „über eine ganze historische Epoche vom Kapitalismus und bis hin zur klassenlosen Gesellschaft, dem Kommunismus“. Die Diktatur des Proletariats ist unerlässlich um die „Expropriation der Expropriateure“ zu ermöglichen, um den unvermeidlichen Widerstand und jeglichen Versuch der Umkehr der bestehenden Ordnung durch die ehemals ausbeutende Klasse zunichte zu machen und um den wirtschaftlichen Umbau der Gesellschaft einzuleiten – mit einem Wort: um die materiellen und kulturellen Bedingungen für den Übergang von einer niederen zu einer höheren Phase des Kommunismus vorzubereiten.
Da die Klassen und der Kampf zwischen ihnen auch lange nach dem Sturz der Bourgeoisie fortbestehen – eine ganze geschichtliche Epoche lang, ist für deren Zeitdauer die Diktatur des Proletariats erforderlich. Gemäß Lenins Worten ist „derjenige ein Marxist, der aus der Anerkennung des Klassenkampfes die Anerkennung der Diktatur des Proletariats schlußfolgert…“ Die Partei ist also dazu berufen, die Arbeiterklasse in diesem harten und beschwerlichen Kampf zu führen.
Die Anhänger Chrustschows wiederholten, daß allein dann, wenn die Diktatur des Proletariats durch den „Volksstaat“ ersetzt würde, eine Vertiefung der Demokratie soweit möglich sei, daß sie eine „wahre Demokratie des ganzen Volkes“ werden würde. Jeder der auch nur eine Spur von Verstand in dieser Frage hat, weiß, daß die Demokratie eine Staatsform ist, und als solche eine Klassendemokratie. Es gibt keine klassenlose Demokratie und auch keine „Demokratie des ganzen Volkes“.
Wie Lenin sagte: „Demokratie für die riesige Mehrheit des Volkes und gewaltsame Niederhaltung der Ausbeuter, der Unterdrücker des Volkes, d.h. ihr Ausschluß von der Demokratie – diese Modifizierung erfährt die Demokratie beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus.“ (W.I.Lenin, Staat und Revolution, AW Bd.III, S.550)
Mit anderen Worten, ohne die Diktatur des Proletariates über die ausbeutenden Klassen bleibt die wahre Demokratie für das arbeitende Volk unerreichbar. Die Demokratie des Proletariats ist mit der bürgerlichen Demokratie unvereinbar.
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d) Die Fälschung der Frage der friedlichen Koexistenz
Chrustschow entstellte abscheulich die Leninsche Friedenspolitik des Zusammenlebens von kapitalistischen und sozialistischen Ländern und verwandelte sie in eine Politik der Klassenzusammenarbeit sozialistischer mit kapitalistischen Ländern – oder auch, wie eine andere Erklärung besagt: in eine Politik der Kapitulation vor dem Diktat des Imperialismus.
Die Leninsche Politik des friedlichen Zusammenlebens war gegen die imperialistische Politik des Krieges und der Aggression gerichtet, sie stand auf den Positionen des internationalen Kampfes des Proletariats und der historischen Mission der Arbeiterklasse, welche beinhaltet, dass die sozialistischen Staaten, indem sie eine Politik der friedlichen Koexistenz verwirklichen, den revolutionären Kampf der unterdrückten Völker und die revolutionäre Arbeiterbewegung unterstützen.
Das Recht auf Leben von Angesicht zu Angesicht mit dem Imperialismus – das Recht auf friedliche Koexistenz – haben die sozialistischen Staaten ausschließlich auf dem Weg des Kampfes und der bewaffneten eigenen Verteidigung vor den zermalmenden Schlägen des Imperialismus selbst erreicht. Die von Chrustschow lancierte bürgerlich-pazifistische Konzeption des friedlichen Zusammenlebens dient einerseits dem Imperialismus und hetzt ihn auf zu einer Politik der Kriege und Aggressionen, andererseits ersetzt er die proletarische Weltrevolution durch Pazifismus und völlige Vernachlässigung des proletarischen Internationalismus. Die Politik Chrustschows ist eine Politik der Klassenkapitulation.
Verneint man Lenins Thesen, die zuverlässig durch die historische Praxis bestätigt wurden, dass es mit den Kriegen keine Ende nimmt, solange der Imperialismus nicht überwunden ist, so führt der Chrustschowsche Revisionismus an, dass man jedem Krieg noch vor dem Fall des Imperialismus durch Friedensverhandlungen mit ihm widerstehen könne. Die Anhänger Chrustschows verleiten so die unterdrückten Völker, sich von den revolutionären Ideen loszusagen und von den gerechten Kriegen sowie von den Kriegen der Volksbefreiung Abstand zu nehmen. Sie argumentieren damit, daß diese Kriege im Ergebnis einer nuklearen Katastrophe mit der völligen Vernichtung der Menschheit enden könnten.
Nach dem Verständnis Chrustschows bleibt dem sozialistischen Staat nichts anders übrig, als der Drohung und der nuklearen Erpressung seitens des Imperialismus nachzugeben und ihm beim Streben nach der Weltherrschaft behilflich zu sein. Aus Gründen ebendieser Verbeugung vor dem nuklearen Inferno bleiben die Widersprüche zwischen der Arbeiterklasse und der Bourgeoisie sowie zwischen den unterdrückten Ländern und den Unterdrückern unentschieden.
Obwohl sie durch die unveränderten Eigenschaften des Kapitalismus angespornt sind, immer mehr verarmen und um so zahlreicher werden, sprechen die Revisionisten ihnen das Recht auf Kampf gegen das Ausbeutersystem ab.
Der bürgerliche Pazifismus, der ganz und gar nichts gemeinsames mit dem Marxismus hat, führt unvermeidlich zum Bruch mit der kommunistischen Bewegung und zu ihrer Schwächung als revolutionärer Kraft.
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Zusammenfassend:
Das sind die eigentlichen Probleme, mit denen sich die internationale kommunistische Bewegung auseinandersetzen muss, und über die sie sich erneut einigen muß, um die ausgebeuteten und unterdrückten Massen in den Kampf um den Sozialismus zu führen. Wir sind eingedenk der furchtbaren Erfahrungen, die sich mit katastrophalen Folgen aus der revisionistischen Abkehr vom Marxismus ergeben. Die Zeit ist gekommen, dass die Parteien ihre Programme und Praktiken vom revisionistischen Ballast befreien, der für sie nur ein Klotz am Bein ist. Nur auf diese Weise werden sie zu Parteien, die darauf vorbereitet sind, die proletarischen Massen zur Befreiung zu führen. Nur dann werden sie im Kampf um seine Befreiung an der Spitze des Proletariats stehen.
Rede von Elli Rule, KP Großbritannien (Marxisten-Leninsten). Veröffentlicht zur Prager theoretisch-politischen Konferenz im November 2009. (frei übersetzt nach KPP – N.G.)
Siehe auch:
Eine verbrecherische Rede
L.Pribytkowa: Die Demontage
DOWNLOAD:
Der Bruch in der kommunistischen Bewegung (pdf-Datei)
Pribytkowa: Die Demontage (ru./dt. pdf-Datei)
