Einheit

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Anfang März hat die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands nach gründlicher Diskussion für ihren Arbeitsschwerpunkt „Kampf für Frieden! Gegen Aufrüstung und Krieg!“ eine Resolution verabschiedet, die unsere Leitlinien für diesen Bereich enthält. Auch wenn sie vor allem Leitlinie für die Arbeit unserer Organisation ist, veröffentlichen wir sie im Folgenden:
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Kampf für Frieden! Gegen Aufrüstung und Krieg!

Die allgemeine Krise des kapitalistisch-imperialistischen Systems hat sich derart verschärft, dass das Kapital immer mehr gezwungen ist, eine reaktionäre, aggressive Politik nach innen und außen durchzuführen. Die Verwertungsschwierigkeiten aufgrund der ungeheuren Menge angehäuften Kapitals bei gleichzeitiger Verelendung von Milliarden Menschen wachsen und erzwingen ein solche Politik.

Einen Ausweg sucht das Kapital in der verschärften Ausbeutung (unsichere Arbeitsverhältnisse, Niedrigstlöhne, extreme Verdichtung der Arbeit, Sozialabbau bei Renten, Gesundheitswesen und Altenpflege, Verschlechterung und Verteuerung von Bildung und Ausbildung…), in zunehmender Repression gegenüber den unzufriedenen Arbeiter/innen, Angestellten, Jugendlichen usw. sowie in der Stärkung und Aufpäppelung rassistischer, nationalistischer und faschistischer Strömungen.

Einen weiteren Ausweg sucht das Kapital in zunehmender Aggressivität gegenüber den imperialistischen Konkurrenten. Wir sehen, wie die Spannungen zwischen den imperialistischen Mächten beständig ansteigen und lokal in verheerenden, grausamen Kriegen bzw. Konflikten ihren Ausdruck finden (Ukraine, Libyen, Irak, Jemen, Syrien, Venezuela…). Rund 70 Millionen Menschen waren Ende 2018 weltweit auf der Flucht.
Imperialistische Hauptakteure sind die USA, Russland und das aufstrebende China. Als tendenziell absteigende imperialistische Macht sind die USA dabei besonders aggressiv und kämpfen mit allen Mitteln um ihren bisherigen Einfluss.

Die EU ist ein imperialistisches Gebilde, das der deutsche Imperialismus im Bündnis mit dem französischen nutzen will, um in diesem imperialistischen Konkurrenzkampf überhaupt Einfluss zu haben und seine Interessen zu vertreten. Als zweimal geschlagener und zu kurz gekommener Imperialismus verdeckt er sein Großmachtstreben hinter Phrasen von „Frieden“, „internationaler Zusammenarbeit“, verfolgt seine Ziele aber aggressiv und mit allen Mitteln. Angesichts der Zuspitzung des Konkurrenzkampfes unter den Großmächten zeigt er dabei immer deutlicher sein wahres Gesicht: Massive Aufrüstung (2% BSP), Aufbau einer „europäischen Armee“ unter seiner Führung. Er bringt damit unser Land in die Gefahr, wieder zum Schlachtfeld zu werden. Unser Grundsatz ist auch heute der von Karl Liebknecht: Der Hauptfeind steht im eigenen Land. Denn hier können wir sowohl gegen die Aufrüstungs- und Kriegspolitik des deutschen Kapitals und seiner Regierung, als auch gegen deren Unterstützung und Bündnis mit dem aggressiven US-Imperialismus wirksam mobilisieren. Das darf nicht mit der Frage vermischt werden, dass es weltweit auch bedrohlichere und mächtigere imperialistische Länder gibt (wie aktuell die USA).

Mit der Kündigung des INF-Vertrages (Mittelstreckenraketen) durch die USA und Russland kann auch Europa wieder ein mögliches atomares Kriegsgebiet werden. Der Kurs des deutschen Imperialismus ist also für unser Land, für die Arbeiterklasse und alle ausgebeuteten und unteren Klassen eine enorme Bedrohung.

In dieser Situation haben wir uns entschieden, den Kampf für Frieden, gegen Aufrüstung und Krieg zu einem Schwerpunkt unserer politischen Arbeit zu machen. Das bedeutet konkret:
▪ Ständige Entlarvung der brandgefährlichen Politik der BRD, der EU und der NATO in Flugblättern, Zeitung und Internet sowie allen möglichen Medien.
▪ Aktive Mitarbeit möglichst vieler Genossen in den bestehenden Bewegungen und Initiativen gegen Krieg, Aufrüstung und für Frieden.
▪ Mitarbeit in Bündnissen soweit es unsere Kräfte erlauben.
▪ Ständige Überprüfung unserer Arbeit, ihrer Erfolge und Schwächen in diesem Bereich.

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