Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
.
.
13. September | Aus von Caterpillar-Deutschland?
Hilferuf der Kollegen/-innen
Liebe Familie, Verwandte, Freunde, Bekannte und alle die uns unterstützen wollen. Helft uns gemeinsam Druck auszuüben auf unsere amerikanische Konzernleitung!
»RoterMorgen« berichtete
.
.
14. September | * * * U N A N T A S T B A R * * *
Trubartic – Lieder gegen
Menschenverachtung: Zum Wahljahr 2021 werde ich zehn Lieder beitragen, von denen ich mir natürlich wünsche, dass sie möglichst viele Wähler/innen erreichen. Ich freue mich sehr, wenn Ihr sie nach Euren Möglichkeiten verteilen könnt, sehr gern auch im gegnerischen Lager.
»ElCantor« berichtete
.
.
15 September | Tarifticker 37/2021
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
»RoterMorgen« berichtete
Salvador Allende wurde 1908 in Valparaíso geboren. Als Medizinstudent beteiligte er sich in den 1920er Jahren an Protesten gegen die Diktatur von Oberst Carlos Ibáñez del Campo, trat der Freimaurerei und der Sozialistischen Partei bei, deren Sekretär er 1933 wurde. 1937 wurde er ins Parlament gewählt, war von 1938-40 Gesundheitsminister der Linksregierung der Frente Popular.
Dichtersänger Jürgen Eger: Mein Beitrag zur 
Der am Wochenende in Köln gestartete „Meşa Dirêj“ (langer Marsch) der kurdischen Jugendbewegung für die Freiheit von Abdullah Öcalan ist am Abend im Zielort Aachen eingetroffen. Nahe der Innenstadt kam es auf der Großkölnstraße zu einer Attacke von türkischen Faschisten. Dabei wurde ein beteiligter Aktivist am Kopf leicht verletzt. Er wurde sicherheitshalber in ein Krankenhaus gebracht.
„Hängt die Grünen“! Mit diesem Mordaufruf wirbt die rechtsextreme Partei Der III. Weg in Sachsen und Bayern um Stimmen für die Bundestagswahl. Die sächsische Justiz hält das nicht für „strafrechtlich relevant“.
Im Tarifkonflikt Einzel- und Versandhandel zwischen ver.di und dem Arbeitgeberverband gibt es bislang keine Annäherung. Am 16. September werden die Verhandlungen über Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen für die Beschäftigten im baden-württembergischen Einzelhandel fortgesetzt. „Seit April 2021 warten die Kolleginnen und Kollegen auf die dringend notwendigen Entgelterhöhungen. Sie sind wütend und enttäuscht, weil das bisherige Arbeitgeberangebot keine Spur von Anerkennung beinhaltet.
In Kiel haben heute nachmittag hunderte Beschäftigte von Caterpillar gegen die Schließung der Motorenwerke protestiert. Los ging der Demonstrationszug am
Der Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) wurde am Donnerstag beendet. Die GDL bestätigte, „der Arbeitskampf sei wie angekündigt um 2.00 Uhr vorerst beendet worden“. Doch eine erfolgreiche Einigung zwischen dem Staatskonzern und der Gewerkschaft der Lokführer gibt es jedoch nicht.
Ich hab ne gute Nachricht und ne schlechte auch. Zuerst die Gute: Dieses erbärmliche Schauspiel namens Wahlkampf dauert nur noch wenige Wochen. Man wird uns von den grinsenden Gesichtern und leeren Slogans erlösen, die Werbeagenturen werden ihre Abschlussrechnungen aufsetzen, eine der drei Nullnummern wird zu Koalitionsverhandlungen laden, alles wie immer.
Es ist wie es einmal war und heute noch ist: Ein Ausspruch von Henry Ford, des Gründers der Ford Motor Company vor über hundert Jahren, hat auch im Jahre 2018 nichts von seiner Aktualität eingebüßt hat: Es ist gut, dass die Menschen der Nation unser Banken- und Geldsystem nicht verstehen, denn sonst hätten wir vermutlich noch vor morgen früh eine Revolution.
Unter dem Motto »#unteilbar – 
Im Jahr 2016 starben weltweit rund 1,9 Millionen Menschen an den Folgen schlechter Arbeitsbedingungen. In Deutschland waren es täglich 66 Menschen 
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
Heute, auf den Tag genau, wurde in Boulder, einem kleinen Ort bei Denver in Colorado, der Mann geboren, den viele Menschen auf diesem Globus als Sänger, Schauspieler, Regisseur, Friedenskämpfer und unermüdlichen Kämpfer, für eine bessere Welt, in Erinnerung und in ihr Herz geschlossen haben.
Nach dem Putsch in Chile 1973, bei dem das Militär den demokratisch gewählten, sozialistischen Präsidenten Salvador Allende stürzte, wurde dieses wundervolle Lied zum Symbol des Widerstands gegen die faschistische Diktatur Augusto Pinochets.
Die israelischen Medien entmenschlichen die Palästinenser/innen, indem sie eine andere Terminologie verwenden, wenn sie über Palästinenser/innen und Juden/-innen schreiben und dabei die offiziellen Verlautbarungen von Militär und Polizei 
Seit mittlerweile zwei Wochen streiken die Pflegekräfte der Charité- und Vivantes-Kliniken, sowie Angestellte diverser Tochterunternehmen für bessere Arbeitsbedingungen. Diese sind sowohl für die Gesundheit der Angestellten, als auch der Patienten/-innen dringend notwendig: Überlastung, Unterbesetzung und damit eine Gesundheitsversorgung auf Minimalniveau brachten die Arbeitenden auch schon vor der Pandemie vielfach an ihre Belastungsgrenzen. Doch obwohl es im letzten Jahr viel Aufmerksamkeit für das Thema gab, hat sich nichts verändert. Das macht diesen Streik umso notwendiger. Um mehr über die Hintergründe, den aktuellen Stand und den Streikalltag zu erfahren, waren wir heute bei der Vivantes-Zentrale, wo momentan über die Forderungen verhandelt wird.
Schon seit einigen Tagen kommt es immer wieder zu Streiks und Protesten rund um Alitalia und ITA zu denen unter anderem die Basisgewerkschaft USB aufruft. Hunderte von streikenden Kolleginnen und Kollegen haben im Zuge dessen am Freitag die Autobahn zum Flughafen Fiumicino in Rom blockiert, um gegen die Pläne der Regierung zu demonstrieren.
Linz. Erst vor rund zwei Monaten wurde bekannt, dass sich die rechtsextremen Identitären in Steyregg ein Haus gekauft haben. In der Liegenschaft planen sie 
Liebe 
Schon Peter Tosh sang vor 4 Jahrzehnten „
Das Boschwerk in München soll geschlossen und die dort beschäftigten Arbeiter entlassen werden. Der vorgeschobene Grund: Transformation zur Produktion von E-Autos. Ein Interview mit dem stellv. Betriebsratsvorsitzenden Ferhat Kırmızı.
Germany’s long election campaign, full of ups and downs, marked the end of 16 more or less placid years with Angela Merkel, 67, and her Christian double party, known as the “Union” (its Bavarian component stays somewhat separate). Until now it had joined up with the Social Democrats (SPD) as increasingly uncomfortable junior partners. But now, without Angela, her unlucky Union followers ended up with the worst vote in their history (24.1 %) and an embarrassing second place.
Die DDR war am Ende einer Entwicklung angelangt in der es nach den alten Methoden nicht mehr weiterging. Der Sozialismus ist die erste Phase des Kommunismus, in der der Kampf zwischen Kapitalismus und Kommunismus noch nicht entschieden ist, in der die Entwicklung zu beiden Seiten möglich ist. Der Kapitalismus hat gesiegt – doch lag es nicht an seiner angeblichen Überlegenheit. In dieser Phase hat die Kommunistische Partei die Aufgabe die Werktätigen zur Leitung auf allen Ebenen heranzuziehen, die Staatstätigkeit in der Ausrichtung auf die allseitige Förderung und Entfaltung der Selbsttätigkeit der Gesellschaftsglieder auszurichten. SED-Führer wie Ulbricht und Honecker wollten diesen Weg nicht beschreiten. Sie konnten sich keine Zukunft vorstellen und wollten keine Zukunft, in der nicht alle gesellschaftlichen Entscheidungen in ihren Händen monopolisiert sein sollten. Auf dieser antimaxistischen Grundlage war das Verfaulen der DDR gesetzmäßig. Am 
Die Zensurorgien der Internetkonzerne greifen immer weiter um sich. Es gibt eine schweigende Mehrheit, die davon nichts bemerkt, es gibt Jubler und es gibt diejenigen, die unterdrückt werden. Ein Kommentar.
Mehr als 10.000 Beschäftigte beteiligten sich im September erneut an Warnstreiks und Kundgebungen. Es geht um die zukünftige Struktur von Airbus Operations und Premium Aerotec, um die Zerschlagung des Airbus-Konzerns.
„No Pasaran“ steht auf dem Banner, welches über der Tür an der Glasfassade hängt. Ca. 40 Menschen stehen herum und unterhalten sich, malen weitere Banner. Auch einige Journalist:innen sind da und führen Interviews. Plötzlich bildet sich eine Menschentraube vor der Tür. Zwei Männer, welche von sich behaupten Rider – Lieferfahrer – zu sein, wollen das Gebäude betreten, werden jedoch daran gehindert. Denn das Gorillas-Lager im Kaiserkorso 154 in Tempelhof wird seit Freitag morgen bestreikt. Und auch die Beschäftigten in Schöneberg und Gesundbrunnen, sowie kurzzeitig aus Mitte, haben sich angeschlossen. Mittlerweile gibt es einen Aufruf unter #StartUpsideDown Fotos seines umgedrehten Fahrrads zu posten, um Solidarität auszudrücken.
DER SPIEGEL ruft den «Sieg der Populisten» aus, die FAZ fragt: «Ist das schon Sozialismus?», laut CICERO wurde eine «Illusion» vermittelt und für die BZ wurde «ihre sorgfältig und langfristig aufgezogene Kampagne (im Original: wurde) von der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken gesteuert und finanziell unterstützt». Da reiben sich doch nach dem «Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen» nicht wenige Medienvertreter:innen die Augen und bemühen Textbausteine aus ihrer Mottenkiste. Denn ein so eindeutiges Ergebnis hatten die wenigsten erwartet.
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
Wenn sich heute eine Schülerin oder ein Schüler über die Deutsche Demokratische Republik schlau machen will 
Während die Blockadeaktionen gegen Heckler & Koch in Oberndorf noch in vollem Gange waren, soll es am Freitagvormittag, 8, Oktober, zu einer massiven Behinderung der Pressearbeit gekommen sein. Das mobile Pressebüro des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ wurde der Pressesprecherin der Gruppe zufolge von der Polizei in Oberndorf beschlagnahmt
Nach mehreren Verzögerungen wird im Prozess gegen die beiden Antifaschisten Jo und Dy am 13. Oktober 2021 die Urteilsverkündung vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht erwartet. Den beiden Aktivisten drohen mehrjährige Haftstrafen.
In wie fern ein Staatschef sein eigenes Land in den Ruin treiben kann, lässt sich an der aktuellen politischen Lage Brasiliens messen. Präsident Jair Bolsonaro, dessen Name noch »fatalistischer Messias« bedeutet, betreibt auf mannigfaltige Weise Genozid. Die Politik des rechtsextremen Proto-Faschisten nimmt nicht nur das Leiden eines Teils der Bevölkerung nicht wahr, sondern verachtet es sogar. 
Bei einer Demonstration in Rom gegen Corona-Maßnahmen kam es zu schweren Ausschreitungen. Impfgegner und Randalierer, darunter aber auch Rechtsextreme und Neofaschisten versuchten Regierungsgebäude und die Zentrale der Gewerkschaft CGIL zu stürmen.
Man braucht nicht in die Jahre 1772 bis zum Anfang des 19. Jahrhunderts zurückzugehen, als Goethe sein Lebenswerk verfasste – besonders stark weht den Bürgern der Sumpf der Geschichtsfälschungen, Lügen und Klischees auch noch im Jahr 2018 um die Ohren. Mythen und Klischees besitzen Langzeitwirkung. Sie werden nicht mit Fakten unterfüttert, sind jederzeit griffbereit, um die Wahrheit zu verdrängen.
Die EU darf Geflüchtete nicht in Länder bringen, wo ihnen Verfolgung droht. 2017 hat die Kommission deshalb eine Hintertür für Zurückweisungen nach Nordafrika eingerichtet. Matthias Monroy hat durch eine Informationsfreiheitsanfrage 
Frisch gewählt ist die Bundessprecherin der grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich. In den letzten Tagen wurde sie im Netz massiv für Aussagen angegriffen, die sie mit 14 Jahren auf Twitter gemacht hat. Das offenbart weniger über sie, als über die Netzwerke, die den Shitstorm führen, 
Pressemitteilung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG)
Basel: Sowohl sogenannte „Corona-Maßnahmen Kritiker/innen“ als auch AntifaschistInnen demonstrierten am Samstag, 9. Oktober, in Basel. Ein Aufeinandertreffen der beiden gegnerischen Lager gab es nicht. Die Demonstrationen verliefen ruhig. Dafür sorgte ein massives Polizeiaufgebot, welches die beiden Gruppen trennte.
Nach einem vom Paritätischen Gesamtverband in Auftrag gegebenen Gutachten verstößt die geringe Anhebung der Hartz-IV-Sätze zum Jahreswechsel gegen das Grundgesetz. Die Verfassung verpflichte den Gesetzgeber, die absehbare Kaufkraftminderung für Grundsicherungsbeziehende abzuwenden.
Mit dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan haben die Taliban im August die Macht über Afghanistan zurückgewonnen und innerhalb kürzester Zeit die Kontrolle über die Hauptstadt Kabul zurückerobert. Mit der Rückkehr der Taliban sind auch die Freiheiten und Errungenschaften bedroht. 
Studierende und Beschäftigte der Hamburger Hochschulen, haben einen Hörsaal Hamburg Uni besetzt und in ein Streikcafé umgewandelt.Gemeinsam haben sie das Wintersemester zum Streiksemester erklärt und wollen so bessere Arbeits- und Studienbedingungen erkämpfen.
Dies ist nicht das erste Mal, dass Israel dies tut. Sie scheinen darauf zu setzen, dass die syrischen Luftabwehrsysteme aus Angst vor peinlichen Zwischenfällen beim Abschuss ziviler Flugzeuge nicht aktiviert werden.
Tesla setzt neue Maßstäbe für Produktivität ++ VW-Konzernchef Diess fordert höhere Produktivität für Konkurrenzkampf mit Tesla ++ Abbau von 30.000 Arbeitsplätzen bei VW, um die Kosten für den Übergang zum Elektroauto zu senken.
Im Jahr 1996 hat sich die DIDF-Jugend gegründet. „Vor 25 Jahren war die Welt eine andere“ könnten sich die einen oder anderen jetzt denken. Auch, dass solche Organisationen, wie die DIDF-Jugend überholt seien oder die gemeinsamen Kämpfe schwächen würden könnte als Vorwurf kommen. Warum die Notwendigkeit für diese Organisation heute noch besteht, wollen wir in diesem Artikel darlegen.
Nicht nur Tracking ist ein Problem in den sozialen Medien, auch Hass und diskriminierende Inhalte werden dort verbreitet. Etwa 
Ein weltweiter Aufschrei verurteilt die faschistische Türkei, nachdem bekannt wurde, 
Ab dem 12. Oktober dürfen im gesamten Einzelhandel Hessens, also auch in Supermärkten, Kaufhäusern, Bäckereien und 
Oberndorf. AntimilitaristInnen und InternationalistInnen des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ riefen für Freitag, 8. Oktober, bundesweit zu einem Aktionstag gegen die international agierenden Rüstungskonzerne Heckler & Koch und Rheinmetall Defence in Oberndorf am Neckar auf. Mehrere hundert AktivistInnen aus verschiedenen linken Strukturen und Organisationen folgten diesem Aufruf, solidarische Unterstützung gab es auch aus Frankfurt, und auch aus Berlin reisten viele UnterstützerInnen an.
Die Bestrebungen der USA, investigativen Journalismus zu kriminalisieren und Julian Assange seit über einem Jahrzehnt psychologischer Folter auszusetzen, ihn zu isolieren und sein Leben zu bedrohen, betreffen jeden einzelnen Journalisten und jede einzelne Journalistin weltweit. Assange hat über Folter und Verbrechen berichtet.
Colin 
Schon seit längerer Zeit existieren die Wurzeln des Proto-Faschismus in Brasilien. Höchstwahrscheinlich hat es sie seit des geschichtlichen Anfangs gegeben. Es kann schwerlich vorstellbar sein, dass es unbemerkbar geblieben ist, sondern dass dieses Vorhandensein schlicht und einfach absichtlich nicht wahrgenommen wurde.
Genötigt durch den letzten Willen ihrer Mutter, sehen sich zwei seit 13 Jahren entfremdete Brüder gezwungen, eine gemeinsame Reise anzutreten. Die Wahl des älteren Bruders fällt auf Italien. Auch auf der Reise bleibt die Beziehung der Brüder angespannt schwierig, allmählich schält sich aber heraus, dass sie beide vom harten Leben der Eltern als türkische „Gastarbeiter“ in Deutschland geprägt sind.
Die laufenden Militäroperationen der faschistischen Türkischen Armee gegen die Kämpfer/innen der sozialistischen Arbeiterpartei Kurdistans werden in bürgerlichen Medien überwiegend totgeschwiegen. Dabei handelt es sich bei den mit Luftwaffe, Bodentruppen, Helikoptern und Panzern durchgeführten Attacken keineswegs um irgendwelche kleinen Scharmützel, sondern um handfeste Angriffskriege im Grenzgebiet zwischen der kurdischen Autonomieregion im Nordirak und den mehrheitlich kurdischen Gebieten auf dem Territorium der Türkei.
Große Solidarität erfuhren die vier angeklagte Antifaschisten und Antiimperialisten 
Im Kongobecken wachsen die zweitgrößten Regenwälder der Erde. Sie werden nicht umsonst die „grüne Lunge Afrikas“ genannt. Diese Wälder werden aber zunehmend von großen Konzernen abgeholzt. Die Dorfbewohner/innen in der Nähe dieser Wälder lassen sich das aber nicht ohne Widerstand gefallen.
Hilfe! – Wir haben eine neue Regierung und nun wird alles besser … Die „Ampelfritzen“ versprechen, Hartz IV abzuschaffen und durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Aber das ist nur Schönfärberei. Denn an der sozialen Härte von Hartz IV ändert die geplante Reform nichts. Nichts anderes war zu erwarten, denn die Aufgabe jeder Regierung in einem kapitalistischen Gesellschaftssystem ist es, dieses mit allen Mitteln zu erhalten.
In den USA ist von „Striketober“ und der „Great Resignation“ (dt.: „Die große Kündigung) die Rede. Arbeiter:innen haben ein Jahr nach der Wahl die Nase voll: von schlechten Arbeits- und Lebensbedingungen ebenso wie von leeren Versprechungen der Biden-Administration
Nun hat Deutschland seine „Ampelregierung“ und wir möchten nicht 
Am Sonntag den 24. Oktober erreichte die türkische Lira ein Rekordtief und mit Bange beobachtete die Bevölkerung des Landes wie ihre wirtschaftliche Situation sich wieder ein Stück weiter verschlimmerte. Aber nicht allen geht es so – für viele andere ist der politisch-mediale Apparat des faschistischen türkischen Staates nämlich wieder so effektiv, dass kaum eine Minute bleibt, um an Inflation und eine horrende Suizidrate aufgrund von Armut im Land zu denken, denn die weitere rechtsnationalistische Sau muss durch das Land gejagt werden.
Bundes- und weltweit protestierten am vergangenen Samstag viele Aktivisten/-innen mit einem Aktionstag gegen das zerstörerische 
Zum ersten Mal hat sich bei einer repräsentativen Umfrage in Deutschland eine relative Mehrheit der Befragten für die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. Der Hanfverband feiert das Ergebnis als Meilenstein.
Innerhalb der letzten 11 Jahre hat sich DIE LINKE. eines großen Teils ihrer nicht explizit sozialdemokratisch und / oder gewerkschaftlich orientierten Kader, Funktionär/innen und einfacher linker Mitglieder entledigt. Strippenzieher der planmäßigen innerparteilichen Säuberungen waren die sozialdemokratischen Seilschaften um den früheren Bundesvorsitzenden der PDL Klaus Ernst.
Unter hohen Erwartungen an die Regierungen der Welt hat in Glasgow 
In den letzten drei Wochen gab es einige unerwartete Ereignisse, die weitere Verbrechen und Lügen der US-Regierung ans Licht brachten.
Am 5. November 2020 wurde die Leipziger Antifaschistin Lina frühmorgens festgenommen und ist seither in Untersuchungshaft – nunmehr genau ein Jahr lang. Vorgeworfen wird ihr, gemeinsam mit Genoss*innen engagiert gegen Nazis vorgegangen zu sein – was das sächsische Landeskriminalamt als „kriminelle Vereinigung“ verfolgt.
Das 3. Quartal in Folge erzielte der US-Autobauer 
Die Demokratische Partei der Völker wird noch an diesem Freitag beim türkischen Verfassungsgerichtshof in Ankara ihre Einwände gegen die 
Zwar ist nicht erwiesen, 
Wie die Bundeshandelskommission der USA (Federal Trade Commission, FTC) bekanntgab, hat der Amazon-Konzern in den Jahren 2016 bis 2019 von Kunden überwiesene Trinkgelder für seine Lieferfahrer im Ausmaß von rund 60 Millionen Dollar unterschlagen: Anstatt sie an die Angestellten weiterzugeben und korrekt auszuzahlen, wurden sie einfach auf illegale Weise einbehalten und dem Unternehmensgewinn zugeschlagen.
Anbieter von Messengern und Cloud-Diensten dürfen weiter freiwillig nach strafwürdigen Inhalten zum Kindesmissbrauch suchen, dies könnte bald in der gesamten EU verpflichtend werden. Rat und Kommission drängen auf eine Ausweitung auf andere Kriminalitätsbereiche. Kommende Woche veröffentlichen die EU-Innenminister/innen dazu eine Erklärung.
Ich bin ausgeschlafen und möchte diese eine mir immer wieder gestellte Frage beantworten: „Kalle warum schreibst du manchmal 
Der Kieler Matrosenaufstand, die Novemberrevolution 1918, die Schande der SPD und die Lehren daraus
Es wurde stürmisch in Portugal, nicht nur im meteorologischem Sinn. In Portugals Parlament wurden ebenfalls stürmische Debatten geführt, als der Haushalt 2022 verhandelt wurde. Das Ende vom Lied war die Ablehnung des Haushalts, weil die Parteien nicht in der Lage waren sich auf Grundlegende Dinge bei Themen wie, Investitionen in das öffentliche Gesundheitssystem, Arbeitnehmerrechte oder Rentenerhöhungen zu einigen. Die Caravelle der Mittelinks-Minderheitsregierung (PS) unter Premierminister António Costa steuerte seit langem durch gefahrliche Gewässer und der Schiffsbruch war vorhersehbar.
Obwohl die betriebliche Mitbestimmung gesetzlich geschützt ist, gehen immer mehr Unternehmen gegen Interessenvertretungen vor, zum Teil mit drastischen Mitteln und professioneller Unterstützung. Das Phänomen heißt Union Busting und kommt aus den USA. Sie bespitzeln Betriebsräte, schüchtern Kandidaten ein und versuchen mit allen Mitteln, Wahlen zu verhindern.
»Für einen Aufbruch, der unser Land nachhaltig stark macht«, lautet der jüngste Slogan der vier größten deutschen Unternehmerverbände, dessen Erklärung am 9. November veröffentlicht wurde. Die vier Vertreter der Ausbeuterklasse, stellen darin konkrete Forderungen an die neue Bundesregierung und fordern die Erarbeitung einer »Agenda 2030«.
Ein breites Bündnis von 40 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert die geschäfts-führende Bundesregierung und die Koalitionsverhandlungen führenden Parteien SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP in einem Offenen Brief dazu auf, den Rüstungsexport- und Genehmigungsstopp für Saudi-Arabien zu verlängern und auf die gesamte Militärkoalition im Jemen auszuweiten.
In den deutschen Medien, von Politikerinnen und Politikern in Deutschland aber auch in anderen EU-Staaten ist dieser Tage zu hören, der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko erpresse die EU. Das mag richtig sein. Doch die Tatsache, dass sich die EU überhaupt erpressen lässt, ist das deutlichste Zeichen für die Aufgabe des letzten Funkens von Humanismus.
In der Schweiz beginnt ein großer politischer Prozess. Andrea, Kommunistin, Mitglied des Revolutionären Aufbaus Schweiz und Sekretärin der Roten Hilfe International, soll sich ab dem 18. November vor Gericht u.a. für Angriffe auf Institutionen des türkischen Staates verantworten. Ein Prozess, der nicht nur von den Schweizer Sicherheitsbehörden forciert wird. 
Etwas mehr als zwei Monate nach dem Staatsstreich vom 25. Juli, bei dem Präsident Kais Saied den Regierungschef Hichem Mechichi absetzte und die Tätigkeit des Parlaments für einen Monat einstellte, während er die parlamentarische Immunität seiner Mitglieder aufhob, scheint der Fahrplan des Präsidenten noch immer unklar, wenn nicht gar inexistent zu sein 
In vielen deutschen Intensivstationen wächst die Zahl der an Corona-Erkrankten mit schweren Verläufen. Dieses hat den Ruf nach mehr Intensivbetten hervorgerufen und nun quatschen 
Auf dem Weg in die vierte Welle führt die Politik wiederholt die Debatte, welche Maßnahmen effektiv, angemessen oder tragbar wären. Die „Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin“ spricht sich dafür aus, Schulen so lang wie irgend möglich offen zu lassen.
