Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) . . 30. März | Myanmar: Solidarität mit den streikenden und porotestierenden gegen Militärdiktatur!
In Myanmar, dem ehemaligen Birma, kam es zu den bisher blutigsten Angriffen von Militär und Polizei, auf Proteste gegen den Militärputsch vom 1. Februar. Dabei wurden 114 Oppositionelle Menschen getötet, als das Militärregime rücksichtslos gegen die Demonstranten vorging. »RoterMorgen« berichtete ausführlich . . 1. April | Massenabschiebung von Tamilen/-innen:
Deutsche Rückendeckung für den
genozidalen sri-lankischen Staat
Gestern deportierte Deutschland inmitten der COVID-19 Pandemie mindestens 31, anderen Quellen zufolge an die hundert tamilische und muslimische Asylbewerber nach Sri Lanka. Vier Menschen konnten legal vor der Abschiebung bewahrt werden. In den letzten Tagen waren tamilische Flüchtlingsgemeinschaften in Deutschland einer Welle von Razzien und Verhaftungen ausgesetzt. Dabei wurden einige Personen mit der Versprechung eines Zweijahresvisums zur Ausländerpolizei gelockt, wo sie dann verhaftet wurden. Die Kommunikation mit den Inhaftierenden wurde unterbunden, da ihnen die Telefone abgenommen wurden. »The Lover Claas Magazine« berichtete . . 1. April | Ägypten – Ein neuer Kult
löst die blutrünstigen Religionen ab
. 4. April | Ägypten – Ein neuer Kult…
April, April mit ernstem HintergrundAm 1. April schrieb ich über eine neue Religion, die angeblich in Ägypten die Göttin Bastet verehrt. Ich muss aber diejenigen enttäuschen, die diese Idee zumindest sympathisch fanden oder Bastet, der Katzenköpfigen Göttin aus der Zeit der Pharaonen, auch mal baten auf ihre Katzen zu achten. Die Geschichte ist frei erfunden und reiht sich in die zum 1. April bei Info-Welt üblichen “Zeitungsenten” ein. Doch das Thema Religionen und Kulte, ist ein sehr ernstes und sehr aktuelles Thema. Ein interessanter Artikel auf »Info-Welt« . . 5. April | Beziehungsstatus, Arbeitsplatz oder Handynummer: 6 Millionen deutsche Facebook-Profile geleakt
Am Samstag wurde bekannt, dass private Daten von mehr als eine halbe Milliarde Facebook-Konten aus über 106 Ländern geleakt wurden. In den Daten finden sich sensible Informationen wie Geschlecht, Telefonnummer, Beziehungsstatus, Arbeitsplatz und Mailadresse. Auch 6 Millionen deutsche Konten sind darunter. PERSPEKTIVE« berichtete .
. 5. April | Rezension Wagenknecht – Personenkult
Ein Freund brachte mir ein Buch: »Sahra Wagenknecht, Von links bis heute«. Der Buchrückentext und die Gliederung zeigen schon und hinreichend, worum es dem Autor geht. Ich habe den Autor gegoogelt und einen Mainstreamer gefunden, wie er im Wiki-Buche steht. Er darf für alle Lügen-Größt-Medien sein Zeugs zusammenschmieren und also ein privilegiertes LÜGNER Leben fristen; wer Kohle machen will, sollte nicht allzu wählerisch sein. RoterMorgen veröffentlichte die Rezension in der Artikelserie: »Was schert mich mein Geschwätz von gestern?«. . . 5. April | Solidarität mit den kriminalisierten Antifaschisten! Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Am Morgen des 15. und am Mittag des 21. Januar 2021 führte die Polizei bei Antifaschisten in Düsseldorf und Grevenbroich Hausdurchsuchungen durch. Der erste Aktivist wird verdächtigt, gemeinsam mit anderen, im Sommer 2020 rechte Burschenschaftler der schlagenden Düsseldorfer Studentenverbindung „Rhenania Salingia“ vor deren Haus auf der Reichsstraße angegriffen zu haben. Weiter lesen auf »Rote Hilfe online« . . 5. April | Gedenkdemo am 10. Jahrestag des Brandanschlags
Winterbach. Die Winterbacher Brandanschläge auf eine Gruppe von Migranten jähren sich zum 10. Mal. Die Initiative Rems-Murr nazifrei! und das Bündnis Zusammen gegen Rechts (ZgR) rufen zu einer Gedenkdemonstration auf. Sie beginnt am Samstag, 10. April, um 15 Uhr auf dem Bahnhofvorplatz in Winterbach. Das ZgR informiert mit Infoständen und in Briefkästen gesteckten Flugblättern über das Thema und wirbt für die Demonstration. Beobachter news« berichtete . . 5. April |Tränengas und Festnahmen vor CPT
Die Straßburger Polizei ist mit Pfefferspray gegen Beteiligte der Aktion des zivilen Ungehorsams vor dem Europäischen Komitee zur Verhinderung von Folter (CPT) vorgegangen. Mindestens zwei Aktivisten der kurdischen Jugendbewegung sind festgenommen worden. …Am Montagvormittag hatten sich dutzende Aktivistinnen und Aktivisten vor dem Sitz des CPT zusammengefunden, um einen Besuch des Antifolterkomitee bei Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali einzufordern. Das CPT ist die einzige Institution, welche die Macht hat, das Inselgefängnis im Marmarameer zu inspizieren. »ANF news« berichtete
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Die Redaktion dankt den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico,
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7. April | Jump Up News April 2021
Liebe Musikfreundinnen und Musikfreunde, die LP / CD des Monats April 2021 bei JUMP UP ist The Archives: “Carry Me Home: A Reggae Tribute To Gil Scott-Heron And Brian Jackson” …The Archives aus Washington DC, aka Eric Hilton (Thievery Corporation) und Darryl Trane Burke, liefern mit »Carry Me Home« auf Hiltons Montserrat House-Label ein Reggae-Tribute-Album an den grandiosen Soul / Jazz-Musiker und Poeten Gil Scott-Heron und dessen engen Kooperationspartner Brian Jackson ab. —Ferner gibt es neue LPs und CDs von: Bejarano & Microphone Mafia # Altin Gün # Kronos Quartet & Friends # Celebrate Pete Seeger # Leyla McCalla # Tania Saleh # Masha Qrella # Manfred Maurenbrecher # Friedemann # Various: Old School: HipHop # Various: Old School: Rap Francais! …Alle anderen neuen Titel stehen wie immer unter “Neu bei JUMP UP”. Viel Spaß beim Stöbern. Euer JUMP UP Team . . 6. März | Fotodokumentation vom Berliner Ostermarsch 2021
Der bekannt Berliner Arbeiterfotograf Uwe Hiksch veröffentlichte heute seine eindrucksvollen Dokumentaton vom diesjährigen Ostermarsch in Berlin. Sehr hier die Ereignisse durch das Auge des Fotografen . . 7. April | Bessere Hygiene-Maßnahmen und Sozial- standards für Erntehelfer/innen dringend erforderlich!
In Bayern sind bereits Erntehelfer/innen für die Spargelernte und in den Hopfengärten im Einsatz. Angesichts der Corona-Pandemie sorgt sich die Beratungsstelle „Faire Mobilität“ des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Nürnberg, dass die Hygiene-Maßnahmen für Erntehelfer und Saisonarbeiter auf bayrischen Höfen nicht konsequent eingehalten werden. RoterMorgen berichtete
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. . 7. April | Sammelabschiebung nach Afghanistan –
Für die Regierenden kein Problem
Heute sollen von Berlin-Schönefeld aus, Menschen aus ganz Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden – ein Land, in dem immer noch kein Frieden herrscht, Terroranschläge inmitten der Straßen Kabuls genau wie an Geburtskliniken auf der Tagesordnung stehen. Katja Heyn berichtete auf »Die Freiheitsliebe« . . 7. April | Harz-IV-Nachrichten diskutiert mit uns rund um AlG II/IV Das Projekt Harz-IV-Nachrichten ist ein privates. Wir geben KEINE Rechtsauskünfte und bieten KEINE rechtsverbindliche Beratungen. Aber wir haben Erfahrungen und Kenntnisse die wir mit euch teilen möchten. …Die Facebook Gruppe von www.Hartz-IV-Nachrichten.de soll nicht nur die Diskussion ermöglichen über die von uns veröffentlichten Artikel, sondern dient auch dem Austausch und der Informationsverbreitung rund um das Thema ALGII/Harz4/Agenda2010. Hier gehts zur Diskussionsgruppe bei Facebook . . 8. April | 15.000 Querdenker maschierten durch Stuttgart
Am vergangenen Samstag demonstrierten in Stuttgart bis zu 15.000 Menschen, unter dem Motto „Querdenken“, von verschiedenen Sammelpunkten aus zum Cannstatter Wasen. Natürlich, wie immer, ohne Mund-Nasenschutz und ohne die Abstandsvorschriften einzuhalten. Dafür bekamen sie „freies Geleit“ und die Gegendemonstranten den Knüppel! RoterMorgen berichtete . . 9. April | Steigende CO2 -Werte seit Aufzeichnungsbeginn
Die Messstation Mauna Loa auf Hawaii misst seit 1958 den CO₂-Gehalt in der Luft und liegt auf über 3.300 Meter Höhe. Der neue hohe Rekord von 421 Molekülen pro einer Million Molekülen (ppm) wurde am 3. April 2021 registriert und lässt einen besorgniserregenden Trend vermuten. Mit einer steigenden Konzentration des Treibhausgases CO₂ steigt auch das Risiko erhöhter Naturkatastrophen wie Hitzeperioden, ausgetrocknete Flüsse, sterbende Korallenriffe oder Tsunamis. Lest den Bericht auf »PERSPEKTIVE« . . 9. April |Bonus-Modelle: Journalisten im Hamsterrad
Wer bei der Leser/innenschaft Erfolg hat, soll ein höheres Gehalt erhalten. Diese Pläne geistern seit einiger Zeit durch die Medienbranche. …Eine konservative britische Zeitung Namens «Daily Telegraph« will eine neue Leistungskomponente bei der Bezahlung ihrer Journalisten einführen. Einen Bonus sollen jene erhalten, deren Beiträge gute Klickzahlen verzeichnen und die Leser/innen dazu anregen, ein Abonnement zu bestellen. RoterMorgen berichtete . . 9. April | 100 Jahre Rote-Hilfe-Komitees: Broschüre erschienen
Um an die in Vergessenheit geratenen Rote-Hilfe-Komitees zu erinnern, hat die Rote Hilfe e. V. in Kooperation mit dem Hans-Litten-Archiv die Broschüre „Darum schafft Rote Hilfe! – Die Rote-Hilfe-Komitees ab 1921“ herausgebracht und weist mit verschiedenen weiteren Beiträgen – unter anderem auf Twitter, mit einem Podcast sowie einer Postkartenreihe auf diesen Jahrestag hin. Dazu hier mehr . . 9. April |Pflegenotstand in Deutschland – nicht erst seit Joko und Klaas bekannt Das beliebte Moderatoren-Duo Joko und Klaas haben wieder ihre Plattform „15 Minuten Live“ genutzt, um auf ein wichtiges Thema aufmerksam zu machen. Eine Pflegefachkraft wurde eine komplette Schicht lang begleitet, um aufzuzeigen, welche Folgen der Pflegenotstand nicht nur für Pflegekräfte hat, sondern auch für die Gesundheit und dem Wohlbefinden der PatientInnen. Zwischendurch gab es immer wieder Videobotschaften von weiteren KollegInnen aus der Pflege, die von ihren Erfahrungen berichteten und ihre Forderungen äußerten. Unter dem Hashtag #NichtSelbstverständlich werden nun Beiträge auf social media geteilt und die Anteilnahme der Menschen wirkt groß. Ines Kiriaki Tsartsaris berichtete auf Yeni Hayat/Neues Leben . . 10. April | Der brasilianische Staat droht mit einem Massaker! – Solidarität mit der revolutionären Bauernbewegung in Brasilien!
Die Widersprüche in Brasilien spitzen sich zu. Dieser Umstand ist auch in der BRD nicht erst seit der Einsetzung des völkermörderischen Präsidenten Bolsonaro bekannt. Auch in den bürgerlichen Medien häufen sich in den vergangenen Jahren immer öfter die Berichte über die Kämpfe des Volkes gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Die Roten Frauenkomitees berichteten auf RoterMorgen . . 10. April |Alle zusammen gegen den Faschismus in der Türkei
Die HDP als zweitgrößte Oppositionspartei im türkischen Parlament soll verboten werden. Für über 600 Politikerinnen und Politiker wird darüber hinaus ein politisches Betätigungsverbot für fünf Jahre gefordert. Ein weiterer Schritt in Richtung patriarchaler Autokratie in der Türkei ist der Austritt aus der Istanbul-Konvention. Das Abkommen verpflichtet die Mitgliedstaaten, gegen alle Formen von Gewalt vorzugehen. Im Fokus der Konvention steht geschlechtsspezifische Gewalt, also jede Form von Gewalt, die sich entweder gegen Frauen richtet oder Frauen unverhältnismäßig stark trifft. …Um gegen diese Entwicklungen zu protestieren, fanden heute europaweit Demonstrationen und Kundgebungen unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus“ statt. . . 10. April | Polizei verhindert Demo in Leipzig
In Leipzig wurde heute eine Querdenker-Kundgebung erst verboten und dann auch erfolgreich von der Polizei verhindert. Die Demonstranten versuchten nach Halle auszuweichen.Zwei Gegendemos wurden erfolgreich durchgeführt und blieben von der Polizei unbehelligt. Die Volkskorrespondentin Kiki Rebell berichtete .
. 10. April |BIP-Aktuell #165: „Ich arbeite nicht für Dich“
Der Chef der israelischen Geheimpolizei, Nadav Argaman, traf sich mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, um die Palästinensische Autonomiebehörde aufzufordern, die bevorstehenden Wahlen abzusagen und ihre Klage gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof zurückzuziehen. Hier geht es zum vollständigen Artikel. . . 7. April | Frühlingszeit ist Lesezeit!
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tierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) .. . 12. April | Die Kriegsgefahr wächst
Die USA informierten die Türkei über die Durchfahrt ihrer Kriegsschiffe durch den Bosporus. Die Schiffe sollten bis 4. Mai im Schwarzen Meer bleiben. Die Durchfahrt solle zwischen 14. und 15. April erfolgen. Russland hat angesichts dieser neuen Mitteilung und der dadurch weiteren Verschärfung im Konflikt in der Ostukraine mit einem militärischen Eingreifen zum Schutz seiner 400.000 Staatsbürger sowie der russischsprachigen Bewohnern der Gebiete Donezk und Luhansk in der Ostukraine gedroht. Im Falle eines Aufflammens von Kampfhandlungen werde Russland einer möglichen „menschlichen Katastrophe˝ nicht tatenlos zuschauen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Russland werde Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger ergreifen. Heinrich Schreiber . . 12. April | So wäre es, wenn…
Der Autor F.-B. Habel, seines Zeichens Zweiter Vorsitzender der Kurt-Tucholsky-Gesellschaft, hat Ignaz Wrobels Satire »Was wäre, wenn… zur angenommenen Wiedereinführung der Prügelstrafe« aus der Weltbühne 38/1927 aufgegriffen und gibt sie weitgehend wörtlich mit aktuellen Anpassungen wieder. Er ist bereits erfolgreich geimpft und empfiehlt Gleiches allen Lesern. Die Glosse bezieht sich allein auf Politikbetrieb und Medienecho. Zu lesen auf RoterMorgen . . 15. April |»Vor Corona« ist »nach Corona« –
Das Kapital sahnt immer ab!
„Die Erkrankung und der Tod vieler Menschen durch Covid-19 ist ein Fakt, den man nicht wegdiskutieren kann oder sollte. Ebenso ist es Fakt, dass es derzeitig weder einen Impfschutz noch ein Medikament gegen diese Viruserkrankung gibt. Der Virus verbreitet sich weiter und muss gebremst/gestoppt werden, zum Wohle aller.“
Ebenso ist es Fakt, dass sich das Kapital und seine Gefolgsleute maßlos an der Pandemie bereichern. RoterMorgen berichtete
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. 16. April |Boykottiert die Fußballweltmeisterschaft in Katar!
Die britische Tageszeitung „Guardin“ berichtet für den Zeitraum von 2011 bis 2020, von 6500 toten Gastarbeitern in Katar. Der „autoritäre“ Wüstenstaat habe nach der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 ein ehrgeiziges Infrastruktur-programm aufgelegt. Zum Opfer fielen diesem Programm wieder mal menschliche Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, medizinische Versorgung und Menschenrechte. Die Kampagne startete auf »AmericanRebel«. Bitte unterzeichnet jetzt! .
. 17. April |Die Scharmützel
auf diplomatischer Ebene häufen sich!
So langsam mal zum Schuss zu kommen, das scheint gegenwärtig der Wunsch der Biden-Administration zu sein. Dabei darf die werktätige Klasse sich nicht dazu verleiten lassen, so meine Meinung, für eine der beiden imperialistischen Großmächte, die Vereinigten Staaten von Amerika oder der Russischen Föderation Partei zu ergreifen. Heinrich Schreiber berichtete auf Roter Morgen . . 17. April | BIP-Aktuell #166: Internationaler Tag
der palästinensischen Gefangenen
Dieser Text wird am 47. internationalen Tag der palästinensischen Gefangenen veröffentlicht, zum Gedenken an 4.450 palästinensische politische Gefangene, die von einem Apartheid-System mit unterschiedlichen Rechtssystemen verurteilt wurden. Palästinensische Gefangene werden von den israelischen Behörden misshandelt und ausgebeutet. Im Vorfeld der bevorstehenden palästinensischen Wahlen verhaften die israelischen Streitkräfte Kandidaten, die ihnen nicht genehm sind. »BIP-Aktuell« berichtete . . 18. April |Feindbild Antifaschismus: Prozessbeginn gegen
Jo und Dy am 19. April in Stuttgart
Am Montag, 19. April 2021 beginnt der Prozess gegen die beiden Antifaschisten Jo und Dy vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht. Verhandelt wird ab 9 Uhr im neuen Gerichtsgebäude auf dem Gelände des berüchtigten Gefängnisses Stuttgart-Stammheim. Dass die baden-württembergische Justiz einen Mammutprozess plant, zeigt sich allein in der Anzahl der Prozesstage: Schon jetzt sind die Termine bis Ende September festgesetzt. »Rote Hilfe news« berichtete . .
18. April | Frühlingszeit ist Lesezeit!
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Bis zum September 2021 muss nun auch die Bundeswehr aus Afghanistan abhauen, nachdem US-Präsident Biden angekündigt hat, dass die US-Truppen bis dahin aus Afghanistan verschwinden. Eine gewaltige Niederlage! …Angeblich wurde dieser Krieg für die Befreiung der Frauen, für Demokratie und für gute Bildung der Kinder geführt. Nichts von diesen „Zielen“ wurde erreicht. Im Gegenteil! Konnten in den 80er Jahren Frauen in Afghanistan studieren, problemlos jeden Beruf ergreifen, hatten alle Kinder eine Schulausbildung, so ist das mittlerweile verschwunden. Ein Land wurde ins Mittelalter zurückgebombt. Den Taliban wird die Macht zurückgegeben. »Arbeit Zukunft« berichtete .
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Redaktionsschluss: Jeden Sonntag 1:00 Uhr
Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) . 19. April |Hut ab vor dieser Haltung
Der Mann muss Mut haben. Gibt er doch zu, lieber als Antisemit beschimpft zu werden, als erneut ein Mitschuldiger an Vertreibung, Verfolgung, Ermordung und auch Krieg zu sein. Nachzulesen in dem Buch „Die vergessenen Lehren von Auschwitz. Wenn Staatsräson gegenüber Israel wichtiger ist als Menschenrechte und Völkerrecht.“ Der Mann heißt Jochen Mitschka: Einst Unternehmensberater in Südostasien, Aufenthalt kurz in Vietnam und nach der Rückkehr nach Deutschland bis zu seinem Ruhestand 2017 für eine führende Softwarenfirma tätig. Er schrieb mehrere gesellschaftskritische Sachbücher. Im Juli 2019 erschien „Deutschlands Angriffskriege“ sowie das hier vorliegende. Buchtipp von Harry Popow: „Wenn Staatsräson gegenüber Israel wichtiger ist als Menschenrechte und Völkerrecht“ von Jochen Mitschka. . . 20. März | Aussageverweigerung
Die generelle Aussageverweigerung gegenüber den staatlichen Repressionsorganen galt in der Linken lange als strömungsübergreifender Konsens. …Mit wachsender Besorgnis beobachtet die Rote Hilfe seit Längerem, dass gegen diesen wichtigen Leitsatz zunehmend verstoßen wird. Neben der Hoffnung auf individuelle Vorteile durch Teil- oder gar ganzheitliche Aussagen gegenüber der Polizei und im Strafverfahren sind Unwissenheit und Unsicherheit die Hauptgründe dafür. Viele Betroffene lassen sich einschüchtern und sind schlecht oder nur unzureichend darüber informiert, dass sie das Recht auf Aussageverweigerung haben, wann sie davon Gebrauch machen können und mit welchen Konsequenzen zu rechnen ist. »Lest die Broschüre der Roten Hilfe« . . 21. April | Brasiliens Gesundheitsministerium wegen Covid-19:
“Verschieben sie ihre Kinderwünsche”
In Brasilien verschlimmert sich die Lage weiter. Derzeit sterben etwa 3.000 Menschen täglich an den Folgen von Covid-19 und im ganzen Land fehlt es am Nötigsten. Doch statt dafür zu sorgen, dass die dringend benötigten Arzneimittel angeschafft werden, gibt Raphael Parente, Staatssekretär für primäre Gesundheitsversorgung des Gesundheitsministeriums, lieber Tipps in Sachen Familienplanung. Man möge doch eine Schwangerschaft auf einen späteren Zeitpunkt verschieben, wenn die Pandemie vorüber ist. Rui Filipe Gutschmidt berichtete auf Info-Welt
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. 21. April | Die britische Krone – eine königliche Geschichte
von Rassismus, Imperialismus und Vertuschung
Als Elizabeth Windsor am 6. Februar 1952 die Nachricht vom Tod ihres Vaters erreichte, verbrachte sie gerade ihren Urlaub in Kenia. Ein sehr symbolträchtiges Bild: eine weiße Siedlerkolonie, in der Großbritannien die afrikanische Bevölkerung gewaltsam enteignete und sie genauso gewaltsam unterdrückte. John Newsinger berichtete auf »Socialist Workers Party (Übersetzung Sunaja Baltic) . . 22. April |Wenn Wagenknecht wieder einmal den Sarrazin gibt
Die Feststellung, dass Sahra Wagenknecht den Thilo Sarrazin gibt, ist schon fast eine Verniedlichung. Mit lautem intellektuellen Klimbim gibt sie vor, Besitzstandswahrung am Sozialstaat zu betreiben. Stimmenfang durch Ausgrenzung im Interesse der Arbeiterklasse scheint ihre Devise zu sein. Nur um die Stimmen blau-brauner Wähler einzufangen, nimmt sie schon seit langem Migranten und Flüchtlinge aufs Korn, nun sind es auch noch andere gesellschaftliche Minderheiten, indem sie diese als „skurril“ diffamiert. Volkskorrespondent Heinz Michael Vilsmeier berichtete auf RoterMorgen .
. 23. April |Clankriminalität –
wie Medien, Politik und Polizei Stimmung machen
Anders als die Geschichte der türkischen GastarbeiterInnen ist die der Menschen aus dem Libanon. Auf diese wird immer verwiesen, wenn es heißt „Familienclans“. Die meisten dieser Familien waren zuvor bereits aus Mardin, dem Süd-Osten der heutigen Türkei, in den Libanon vertrieben worden und lebten dort in den Armenvierteln, bis sie in den 80`ern vor Krieg und Elend nach Deutschland flohen. Die gesellschaftliche Stimmung zu der Zeit war eine ähnliche, wie wir es heute mit Geflüchteten aus Syrien erleben. Angekommen in Deutschland waren sie nur geduldet und bekamen keine Arbeitserlaubnis. Ihren Kindern wurde die Schulpflicht verweigert. Somit wurde ihnen jegliche Möglichkeit, sich ein eigenständiges Leben zu errichten, verbaut. Kriminelle Tätigkeiten waren die einzige Möglichkeit, ein menschenwürdiges Leben zu finanzieren. Eren Gültekin berichtete auf »Yenin Hayat – Neues Leben« . . 24. April | BIP-Aktuell #167: Der Kalte Krieg
zwischen Israel und dem Iran heizt sich auf
Sabotage, Minen und andere Angriffe gegen iranische Schiffe und Einrichtungen sind mit einer israelischen Kampagne gegen den Iran verbunden, die den gesamten Nahen Osten in einen Krieg zu ziehen droht. Obwohl die Menschen, die in Israel/Palästina und im Iran leben, den Preis für die Eskalation zahlen würden, verstärkt der israelische Premierminister Netanjahu weiterhin diese Angriffe, um seine persönlichen politischen Ziele zu fördern. Mehr auf »BIP-Aktuell« . . 24. April |Korrupt! VW-Betriebsratschef Osterloh
wird Personal-Boss bei VW-Tochter Traton
Solche Betriebsräte braucht niemand! Es ist ein weiterer Skandal: Der Betriebsrats-Boss von VW, Bernd Osterloh (IG Metall) wird Personalvorstand bei der VW-Nutzfahrzeugtochter Traton in München – mit fürstlichem Salär! Ein Akt der Korruption! …Osterloh hat sich bereits „verabschiedet“. Das Kapital ruft ihn, er bekommt einen Vorstandsposten angeboten. Da konnte er nicht Nein! sagen. »Arbeit Zukunft« berichtete . . 24. April | Völkermordgedenken in Jerewan
In der armenischen Hauptstadt Jerewan haben tausende Menschen der Opfer des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern vor 106 Jahren gedacht. Etwa 1,5 Millionen Menschen und Angehörige anderer christlicher Minderheiten im damaligen Osmanischen Reich, darunter Aramäer, Assyrer und Chaldäer, aber auch Eziden, fielen dem jungtürkischen Genozid von 1915 zum Opfer. Die Türkei als Nachfolgestaat lehnt bis heute eine Einstufung als Völkermord ab. Mehr darüber auf »ANF-news« .
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24. April | Trotz Pandemie: Erntehelfer/innen dürfen nun
102 Tage ohne Krankenversicherung in Deutschland arbeiten!
In der Landwirtschaft beginnt die Erntesaison von Spargel, Erdbeeren oder Wein. Erledigt wird diese harte Arbeit größtenteils von zehntausenden Menschen aus Osteuropa. Trotz Pandemie hat die Bundesregierung die Frist in der diese Menschen ohne Sozialversicherung beschäftigt seien dürfen von 70 auf 102 Tage erweitert. Und auch Einzelzimmer sind keine Pflicht. Mehr darüber auf »PERSPEKTIVE« . . 26. April | Heraus zum Roten 1. Mai 2021!
»RoterMorgen«, »DerRevolutionär«, »Info-Welt« und »AmericanRebel« veröf- fentlichen ihren gemeinsamen Aufruf zum Roten 1. Mai 2021. Darin heißt es u.a.: „Immer mehr Kolleginnen und Kollegen merken, dass dieser Staat ihnen nichts mehr zu bieten hat. Nutzen wir also die Demonstrationen und Aktionen am 1. Mai, um alle gemeinsam gegen die Abwälzung der Krise auf unsere Schultern zu kämpfen!“ Hier gehts zum kompletten Text .
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Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) . . 26. April | Ali Duman zum Gedenken
Ein Leben für Völkerfreundschaft, Frieden und Kommunismus waren die Ideale unseres Kampfgefährten, des früheren Kieler Genossen Ali Duman. Vom Folterknast der türkischen Militärdiktatur, als Gründungsmitglied und leitender Genosse der »Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei e.V.« (AGIF), bis hin zum Vorsitzenden der »Alevitischen Gemeinde Kiel« begleitete ihn der Wunsch und kämpfte er für eine bessere und gerechte Gesellschaftsordnung. …Alis Leben, seine Standhaftigkeit und seine sprichwörtlich »grenzenlose Freundschaft« soll uns ein Ansporn sein, im Kampf gegen Ausbeutung, Unterdrückung und imperialistische Kriege niemals müde zu werden und in seinem Sinne verantwortlich zu handeln. Seine enge Verbundenheit zur Arbeiterjugend in der Türkei und in Deutschland machte ihn nicht nur als begnadeter Zas-Spieler und -Lehrer zu einem gefragten väterlichen Berater, sondern auch seine Kampferfahrung und Besonnenheit, wenn es darum ging, in Kämpfe gegen die Gesellschaftsordnung der Unterdrücker ein zu greifen. …Ali verstarb am 23. April an einem Herzinfarkt in seiner Heimatstadt Harunuşağı bei Malatya in Ostanatolien/Kurdistan, in der er die letzten Jahre seines Lebens lebte.
Die Redaktion »RoterMorgen« und die Kieler KPD/ML-Genossen sind glücklich, Ali als Freund und Genossen gehabt zu haben und werden sein Vermächtnis im Herzentragen. . . 26. April | Grândola und Gedanken zur Nelkenrevolution 1974 – Teil 1 und 2
„Grândola vila morena…“, ist das Lied der Nelkenrevolution, die am 25. April 1974 Portugal von einer faschistischen, imperialistischen Diktatur befreite. Als ich letzte Woche in Grândola war und den Schützenpanzer eines der Hauptakteure des Militärputsches – Hauptmann Salgueiro Maia – sehen und anfassen konnte, machte ich mir ein paar Gedanken zu dem was die PCP als „die Werte des April“ bezeichnet. Was ist 47 Jahre danach davon noch übrig. Volkskorrespondent Rui Filipe Gutschmidt berichtete auf »InfoWelt« . . 26. April | »Anna und Artur halten´s Maul«
Die neue Rote Hilfe Zeitung ist erschienen. Schwerpunkt der Ausgabe: Politische Prozesse und Aussageverweigerung. Ihr könnt die Zeitung im Bahnhofsbuchhandel kaufen oder im Literaturvertrieb bestellen. Mitglieder bekommen die Zeitung zugeschickt. Außerdem ist sie wie alle Ausgaben seit 3/2011 auch als PDF-Download verfügbar. zum Inhaltsverzeichnis
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. . 28. April | Filmtipp: Nur eine Frau
Aynur (Almila Bagriacik), eine junge deutsche Frau mit türkisch-kurdischen Wurzeln, liebt das Leben und weiß genau, wie sie es leben möchte. Sie entflieht der Gewalt in ihrer Ehe und lässt sich auch von ihren Brüdern und Eltern nicht vorschreiben, was sie zu tun hat. Sie sucht sich und ihrem kleinen Sohn Can eine eigene Wohnung, macht eine Lehre, geht aus und lernt neue Freundinnen und Freunde kennen. Sie weiß, dass sie sich damit gegen die Traditionen ihrer Familie stellt und sich selbst in Gefahr bringt, doch ihr Drang nach Freiheit ist groß. Bis die Beleidigungen und Drohungen ihrer Brüder immer ernster werden. Und es irgendwann zur Katastrophe kommt: Mitten in Berlin wird Aynur von ihrem Bruder Nuri (Rauand Taleb) auf offener Straße erschossen, als sie ihn arglos zur Bushaltestelle begleitet und Can nur wenige hundert Meter entfernt in der Wohnung schläft. Wie ist es zu dieser Tat gekommen? …Drama / Biografie / Thriller (97 Min.) – Nächte Ausstrahlung 16. Mai, 23.05 Uhr ARD | 30. Mai , 20.15 Uhr HR KikiRebell . . 29. April | HDP-Abgeordneter Garo Paylan
erstattet Anzeige gegen Özdağ
Der armenische HDP-Politiker Garo Paylan hat Strafanzeige gegen den fraktionslosen Parlamentsabgeordneten Ümit Özdağ erstattet. Der 49-Jährige sieht sich einer ernstzunehmenden Bedrohung durch Özdağ ausgesetzt, der im März wegen „Differenzen in der Nationalismus-Frage“ aus der IYI-Partei – einer Abspaltung der rechtsextremen MHP, ausgetreten ist. Die Beschwerde Paylans erfolgte auf Grundlage der Vorwürfe Anstiftung zu Hass, Feindschaft oder Erniedrigung nach Artikel 216 des türkischen Strafgesetzbuches, Anstiftung zu einer Straftat, Beleidigung und Bedrohung. »ANF news« berichtete . . 29. April |Schottischer Wahlkampf zeigt das wichtige
Schlachten auf der Straße ausgetragen werden müssen!
Die politischen Parteien in Schottland haben ihre Wahlkampagne für die schottischen Parlamentswahlen wieder aufgenommen. Sie hatten sie nach dem Tod von Prinz Philip ausgesetzt – ein Schritt der zeigt, dass sie mit gewöhnlichen Menschen genauso wenig in Kontakt stehen wie die Westminster-Politiker. Gastbeitrag von Hector Sierra auf »RoterMorgen« . . 30. April |»Für eine Zukunft ohne Krisen«
Heraus zum 1. Mai in Waiblingen und Stuttgart!
In Waiblingen und Stuttgart finden in diesem Jahr Kundgebungen des DGB und anschließende Rote Maidemos statt. Beides, weil sich engagierte Kollegen/innen darum gekümmert haben und es nicht dem DGB alleine überlassen haben! »RoterMorgen« berichtete . . 30. April |Generäle drohen Macron
ziemlich unverhohlen mit Putsch
In vielen Vorstädten Frankreichs haben Einwanderer ihre Parallelgesellschaften so weit etabliert, dass die Polizei sich kaum noch in die diese Stadtteile traut. Es handelt sich im Grunde um von Frankreich unabhängige Gebiete mit ihren eigenen Gesetzen in denen der der radikale Islamismus blüht. In dieser Situation haben nun über tausend ehemalige und aktive Offiziere einen offenen Brief geschrieben und der Regierung mitgeteilt, sie würden Politiker unterstützen, die bereit seien, „Frankreich zu retten.“ …Das muss man als ziemlich offene Putschandrohung gegen die französische Regierung sehen, die entsprechend alarmiert ist und die Bestrafung dieser Offiziere fordert. Diese Meldung kam in den gestrigen Abendnachrichten im russischen Fernsehen Deutsche Medien schweigen bisher noch zu diesen Vorfällen. …Ich bin gespannt wie sich die Lage in Frankreich in den nächsten Wochen entwickelt. Nico Diener . . 1. Mai | Heraus zum Roten 1. Mai 2021!
»RoterMorgen«, »DerRevolutionär«, »Info-Welt« und »AmericanRebel« veröf- fentlichen ihren gemeinsamen Aufruf zum Roten 1. Mai 2021. Darin heißt es u.a.: „Immer mehr Kolleginnen und Kollegen merken, dass dieser Staat ihnen nichts mehr zu bieten hat. Nutzen wir also die Demonstrationen und Aktionen am 1. Mai, um alle gemeinsam gegen die Abwälzung der Krise auf unsere Schultern zu kämpfen!“ Hier gehts zum kompletten Text . . 1. Mai | „Dankbar rückwärts – mutig vorwärts“ –
Neues Online-Mazagin erschienen
Pünktlich zum internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse erschien ein neues revolutionär-kommunistisches Magazin das den Namen »Der Revolutionär« trägt. …Dazu schreibt der Herausgeber Hein Schreiber: „Viele von uns älteren Kommunisten befinden sich heute in einem Alter, wo wir uns im Ruhestand befinden und nicht mehr am beruflichen Arbeitsleben teilnehmen. Wir alle möchten aber unsere Erfahrungen als frühere „Parteikader“ weitergeben. Diese haben wir (aktiv) in der marxistisch-leninistischen Parteiarbeit und politischen Auseinandersetzung der 1970er und 80er Jahre gesammelt. Wir wollen sie an die Genossen und Freunde weitergeben die, weil sie einer jüngeren Generation als wir angehören, heute vor der Aufgabe stehen, eine Bewegung zur Gründung einer neuen kommunistischen Arbeiterpartei zu schaffen.“ Hier gehts zu »Der Revolutionär« . . 1. Mai | Die selbstgerechte Sahra
Die Talkshow-Königin der Patei die Linke (PdL) Sahra Wagenknecht, hat ein viel diskutiertes Buch mit dem Titel »Die Selbstgerechten« herausgebracht, über das wir schon vor zwei Wochen ansatzweise berichtet haben. Unsere Gastautorin Stella Bugatti hat es gelesen und stellte eine Buchvorstellung zur Verfügung. Buchvorstellung auf »Roter Morgen« .
. 2. Mai | Sturmreif
„Hier bin ich Mensch, hier darf ich’s sein“, schrieb Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832) im Faust, der Tragödie erster Teil, 1808. Und im Jahr 1834 formulierte der Medizinstudent Georg Büchner in seinem Pamphlet „Der Hessische Landbote“: „Friede den Hütten! Krieg den Palästen!“ …Er prangerte die Verschwendungssucht der Reichen und Mächtigen an – und rief die arme Landbevölkerung zum Umsturz auf. Im Jahr 2020: Wiederholt sind die Menschen und der Planet Erde trotz der Lehren aus zwei Weltkriegen in großer Gefahr. Es droht die Selbstzerstörung. Buchtipp von Harry Popow: Günter Rexilius:„Das (r)evolutionäre Subjekt. Eine meta-psychologische Studie über Aufklärung, Agitation, Aufbruch“ .
Die Redaktion dankt den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico,
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Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) . . 11. April | Willkommen beim Literaturvertrieb der Roten Hilfe!
Auf den nachfolgenden Seiten könnt Ihr unser Angebot einsehen, dieses findet Ihr außerdem auch auf den letzten Seiten der Rote Hilfe-Zeitung. …Linke Buch- und Infoläden, Zentren, politische Gruppen etc. und Wiederverkäufer/innen erhalten bei uns in der Regel 30% Rabatt. Kontaktiert uns einfach und wir sprechen die Konditionen ab. Unser Angebot . . 12. April | 73 Jahre Apartheidstaat Israel
und kein Wechsel Aussicht
„Des einen Freud ist des anderen Leid“ lautet ein deutsches Sprichwort, das wie die Faust auf’s Auge auf das Verhältnis von Israel und Palästina passt. 73 Jahre ist es nun her, das in Palästina gegen jede Vernunft der Staat Israel gegründet wurde. Jede Freude der nach einer Heimat und Sicherheit suchenden Juden musste mit einem Leid des palästinensischen Volkes bezahlt werden. »RoterMorgen« berichtete
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. . 13. April |Krieg in Palästina!
Der Konflikt zwischen dem aggressiven israelischen Staat und den nach Freiheit strebenden Palästinenser/innen hat sich wieder einmal zugespitzt! Schon am Mittwoch kam es zu den schwersten Bombardierungen im Gazastreifen durch die israelische Armee seit dem 50-tägigen Krieg im Jahr 2014. Die sogenannten „Vergeltungsmaßnahmen“ brachten mindestens 83 Menschen den Tod. Sieben davon auf „israelischem Gebiet“ durch Raketenbeschuss der Hamas. »RoterMorgen« berichtete . . 13. April | Proteste gegen türkischen Angriffskrieg
In Berlin, Düsseldorf und Wien fanden Proteste gegen den türkischen Angriffskrieg auf die Medya-Verteidigungsgebiete in Südkurdistan statt. Die türkische Armee versucht seit dem 23. April, in die Regionen Zap, Avaşîn und Metîna vorzudringen, stößt aber auf erbitterten Guerillawiderstand und hat schwere Verluste zu verzeichnen.» »ANF news« berichtete . . 14. April | HDP: „Soma-Massaker
war Ergebnis der herrschenden Politik“
Sieben Jahre nach dem Tod von 301 Bergleuten in einer Mine in Soma bekräftigt die Arbeitskommission der HDP erneut, dass die Ereignisse aufgrund der desolaten Sicherheitsvorkehrungen als Mord und nicht etwa als Unfall anzusehen sind. »RoterMorgen« berichtete . . 14. Mai | Amazon gewinnt im Steuerstreit
mit der EU-Kommission
Stellen wir uns doch einmal realistisch vor, ein Autofahrer würde nicht rechtzeitig seine KFZ-Steuer entrichten. Sein Fahrzeug wäre in kurzer Zeit von den Behörden und der Polizei stillgelegt. Eine Situation, die sich nahezu überall auf der Welt so verhält. …Ganz anders wird bei Großkonzernen verfahren. Für AMAZON ist der Ort der geschäftlichen Entscheidung, der steuerlich für Großunternehmen so attraktive Standort, Luxemburg. 250 Millionen Euro sollte Amazon nunmehr nachzahlen, weil der Online-Händler von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert habe. Das Europäische Gericht sah das jedoch anders als die EU-Kommission und kippte deren Beschluss. Also Null Unternehmenssteuern für Amazon, trotz Rekordgewinn im Pandemie-Jahr 2020. Das wird dann bürgerliche Demokratie genannt weil, Gerichtsentscheidungen zu respektieren sind, so deren Ideologie. Heinrich Schreiber . . 14. April |Der Agressor ist der Staat Israel! Israel unterdrückt die Palästinenser seit Jahrzehnten. Es ist offensichtlich das auch das erneute Blutvergießensich an genau dieser Unterdrückung entzündet hat. Der Staat Israel wollte palästinensische Familien aus ihren Wohnungen vertreiben und die Wohnungen israelischen Familien geben. Das führte zu berechtigen Proteste, die dann soweit eskaliert sind, dass jetzt Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel geschossen werden und dass die israelische Luftwaffe zur Vergeltung palästinensische Wohngebiete bombardiert. …Die bürgerlichen Medien in Deutschland verschleiern die Gründe für die derzeitige Eskalation und viel zu viel Menschen begnügen sich mit diesen Desinformationen. Deshalb brauchen wir eine starke links-revolutionäre Presse, die die Lügen der Herrschenden entlarvt!
(Auf dem Bild sieht man Hchhaüser von Palästinensern die abgerissen werden). KikiRebell (»RotePublisher«) . . 15. April | Schwangerschaftsabbruch seit 150 Jahren im Strafgesetzbuch!
Am Samstag, den 15.5. führte das »Aktionsbündnis 15. Mai« von 16 – 19 Uhr am Platz der alten Synagoge in Freiburg eine Kundgebung mit Infoständen durch, um auf die herrschenden Missstände in Bezug auf die geltende Rechtslage und die Versorgung mit sicheren Schwangerschaftsabbrüchen aufmerksam zu machen. Mehr dazu . . 15. April | Abschiebung verhindert!
In einer vorbildlichen Aktion blockierten rund 200 Demonstranten/-innen in Glasgow stundenlang eine Straße und verhinderten so, mit Erfolg, die Abschiebung von zwei schutzsuchenden Männern. Die schottische Polizei setzte aufgrund der massiven Proteste die geplante Abschiebung aus. …Die Anwohnerinnen zeigten ebenfalls Solidarität und riefen „Lasst unsere Nachbarn in Ruhe, lass sie gehen“ und „Polizisten, geht heim.“ Ein Mann legte sich aus Protest unter das Fahrzeug der Migrationsbehörde, um die Abfahrt zu verhindern. …Einer der beiden freigelassenen Männer wird in der schottischen Tageszeitung The Scotsman zitiert: „Ich bin überrascht und überwältigt von der Unterstützung der Menschen aus Glasgow.“ Nico Diener (»RotePublisher«) . . 15. Mai |Skandal bei den ärmsten der Armen:
Bei 1.198.169 Menschen behielten die Jobcenter 2020
bis zu 30 Prozent des Regelbedarfs ein! Nur wenige Menschen kennen die Bundesagentur für Arbeit (als gigantischen Datenpool, in dem es Zahlen über Zahlen gibt und gesammelt wird, was das Zeug hält. Da fallen Daten auf der Einnahmenseite z. B. von den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung an, aus denen man detaillierte Informationen über Beschäftigungs- und Unternehmensstrukturen, Erwerbseinkommen und Arbeitszeiten bekommen kann. Auf der Ausgabenseite erhält man Informationen über die Qualifikation, Geschlecht, Alter, Gesundheit und Umfeld der Leistungsempfänger. »Hartz-IV-Nachrichtet« berichtete . . 15. Mai | Amazon darf 250 Millionen Euro Steuern behalten Amazon soll nach dem Willen der EU-Kommission rund 250 Millionen Euro Steuern in Luxemburg nachzahlen. Sowohl der Onlinehändler als auch der Staat Luxemburg halten die Forderung allerdings für ungerechtfertigt. An diesem Mittwoch hat ein EU-Gericht das Urteil gesprochen. Volkskorespondent Heinrich Schreiber berichtete u. a. auf »InfoWelt« . . 16. Mai |Wann begreift ihr es endlich!?
Kritik am Staate Israel ist kein Antisimitismus! Im Verlauf der vergangenen Woche meldeten sich in den sozialen Medien, wie zu erwarten war, wieder einmal Personen, besonders aus den Reihen der SPD und der sog. Antifa-Szene, die meinen, unsere Berichterstattung über die Ereignisse in Israel und Palästina madig, lächerlich und unglaubwürdig zu machen und bezeichneten sie als antisemitisch. Die Argumente fehlten in der Regel oder zeigten sich als verstümmelte Sätze ohne Hand und Fuß. »RoterMorgen« berichtete . . 16. Mai |Verdächtige gesucht
Die Redaktionen danken den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico, KikiRebel, Rui-Filipe, Sascha, Kalle, Heinrich, Klaus, Fiete, Reinhold u. A. für die Unterstützung bei der Erstellung. Dieser Rückblick erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Verlinkte- und mit Namen gekennzeichnete Texte müssen nicht in allen Punkten den Meinungen unserer Redaktionen entsprechen. .
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Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) .. . 17. Mai | Das Leben der Migranten im Alentejo
Der Landkreis „Odemira liegt in Südportugal und hat etwa 26.000 Einwohner. Im Jahr 2020 lebten dort mehr als 9600 Emigranten legal in der Gemeinde, von denen die meisten in der Landwirtschaft arbeitende Asiaten waren (und weiterhin sind). Bei einem Covid-19 Ausbruch Anfang Mai wurden die Behörden und vor allem die Medien (erneut) auf die schlechte Unterbringung der Arbeiter aufmerksam. Doch es ist noch viel schlimmer als es anfangs dachte! Rui Filipe Gutschmidt berichtete auf »InfoWelt« . . 17. April | Von der Arisierung zum weltweit anerkannten
Logistikunternehmen – der »Kühne+Nagel-Konzern«
Ihre Anführer scheuen oft das Licht der Öffentlichkeit, doch sie besitzen immense Macht. Konten gefüllt mit Milliarden aus Geschäften, die in aller Herren Länder verrichtet werden; tausende Untergebene, die auf Gedeih und Verderb dem Richterspruch der Männer und Frauen an der Spitze ausgeliefert sind; sie blicken oft auf eine mehr als hundertjährige Geschichte krimineller Machenschaften zurück, sind für Millionen Tote mitverantwortlich: Deutsche Kapitalisten-Clans. Heute geht es um den Clan hinter Kühne + Nagel. RoterMorgen berichtete
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. 17. März |»Wagenknecht: Kritik an Baerbock«
Ausgerechnet in der »Bunte« erschien ein lesenswerter Beitrag. Nein, nicht wegen Frau Waagenkecht, sondern weil ungewollt Dinge preisgegeben werden wie in der BRD Politik zum Machterhalt des Systems gemacht werden. „Jung, frisch und unverbraucht“ sind dabei wirklich keine Schlagwörter. Friday four Future“ – wer erinnert sich?… Die Erntewagen der Grünen sind aus der Scheune geholt und sollen den „Erfolg“, welcher nicht unbedingt den Grünen zu verdanken ist, einfahren. Welche Strategie soll hier jetzt auf gehen? …Tatsache ist, die alten Damen und Herren haben abgewirtschaftet, sind ausgedient und der Lächerlichkeit preiszugeben. Was brauchen wir wirklich? …Wir brauchen neue Politiker aus den Reihen der Arbeiterbewegung und keine neuen Ablassventile zur Beruhigung der Massen vor im Artikel aufgezeigten neuen Belastungen. Karl-Heinz Schulze: Quelle: »Bunte«, »Sahra Wagenknecht: Kritik an Annalena Baerbock: „Bedenklich, brandgefährlich„« . . 19. April | Die Regierung Israels ist eine terroristische Organisation
Der ehemalige Pilot und Hauptmann der israelischen Luftwaffe, Yonatan Shapira hat die israelische Regierung als terroristische Organisation bezeichnet, die von #Kriegsverbrechen geführt wird.
Der ehemalige Hauptmann, erklärte in einem Interview, warum er nach seinem Eintritt in die Armee wahrnahm, dass er Teil einer terroristischen Organisation war.
„Ich erkannte während der zweiten Intifada, dass das, was die israelische Luftwaffe und das israelische Militär tun, Kriegsverbrechen sind und eine Bevölkerung von Millionen Palästinensern terrorisieren.“, sagte er.
Weiterhin sagte er: „Als Kind in Israel wirst du in einer sehr starken zionistischen, militaristischen Erziehung erzogen. Man weiß fast nichts über Palästina, man weiß nichts über die Nakba von 1948, man weiß nichts über die andauernde Unterdrückung.“
Die Aussagen des ehemaligen Piloten verdeutlichen erneut, dass das israelische Regime ein Besatzungsregime ist, das Kriegsverbrechen verübt. Fiete Jansen . . 19. April |Antideutsch ist Pseudo-Links!
„Antideutsche“ sind keine „Linken“, sie stehen nicht auf der Seite des Fortschritts, der Befreiung, der Arbeiterklasse. Sie gehören zu erheblichen Teilen der extremen Rechten Deutschlands an, die sich höchstens in der Rhetorik, nicht aber in den Inhalten von AfD, Pegida und Co unterscheiden. Gemeinsam gegen den imperialistischen Krieg, Rassismus (inklusive Antisemitismus), Unterdrückung und Ausbeutung zu kämpfen, kann nur heißen, einen unversöhnlichen Kampf gegen die „Antideutschen“ zu führen und gegen den Staat, der sie mit allen Mitteln unterstützt. Volkskorrespondent Sinan Lucho Gojas berichtete auf »RoterMorgen« und andere Blogs . . 19. April |Warum führt das Kapital Homeoffice
auch nach Corona so massiv fort?
Es spart Kosten und erhöht die Produktivität. Das haben Untersuchungen ergeben. Weniger Büroraum ist nötig. Porsche reduziert bereits Präsenzarbeitsplätze. Das spart Miete oder Immobilienkosten. Oft sieht die Ausstattung durch die Firma für die Beschäftigten mager aus: Ein Laptop und ein Smartphone. An kleinen Bildschirmen gehen die Augen kaputt. Ergonomische Stühle? Große Bildschirme? Ergonomischer Schreibtisch? Das ist oftmals Fehlanzeige. Oder die Beschäftigten müssen sich das selber kaufen. Es geht also auf Kosten der Gesundheit.
Mit diesem Thema beschäftigte sich heute »Arbeit Zukunft« . . 19. April |Daimler: Auf dem Rücken der Kollegen/-innen –
Neues Flugblatt von »Arbeit-Zukunft« erschienen
„Freiwillige Abfindung“, Ausbau von 3-Schichten und Kurzarbeit – Bei Daimler geht es rund. Die Kollegen/-innen sollen die Folgen der weltweiten Automobilkrise, von Corona und die „Transformation“ tragen. …Laut einer Studie sollen von 447.00 Kolleg/innen im Bereich Verbrenner bis Ende 2030 mindestens 215.000 verschwinden. Das bedeutet, fast die Hälfte aller Arbeitsplätze in diesem Bereich verschwinden! Eine Riesenkatastrophe – vor allem für die Jugend, der die Zukunft geraubt wird. Ältere Kollegen/-innen können sich mit einer Abfindung in die Rente retten. Sie sind froh, wenn sie der Maloche und dem Chaos entfliehen können. Wir gönnen ihnen das! Die Arbeitsplätze sind aber auf nimmer Wiedersehen weg! Aber selbst wenn alle älteren Kollegen/-innen, Abfindungsangebote annehmen und gehen, bleiben nach der Studie des ifo-Institutes noch fast 70.000 Arbeitsplätze, die abgebaut werden müssen. Hier gehts zum Flufblatt . . 22. April | Von der Kohlespur zur Geldspur
Fridays for Future Karlsruhe hat sich am Freitag, 14. Mai, von 12 bis 17 Uhr, mit einer Kunstaktion vor der Commerzbankfiliale am Marktplatz an die Bank gewandt. Die Aktion machte darauf aufmerksam, dass die Commerzbank seit 2016 ihre Investitionen in Kohle, Gas und Öl mehr als verdreifacht hat, obwohl sie sich zum Pariser Klimaabkommen bekennt. …Um auf diesen Widerspruch aufmerksam zu machen, wurde auf den gepflasterten Boden des Karlsruher Marktplatzes eine „brennende Erde“ gestellt, von der aus eine Kohlespur zum Eingang der Bank führte. Sie wurde schließlich zu einer Geldspur. »beobachter-news« berichtete . . 22. April | Israel führt Krieg gegen die Medien
Das israelische Militär setzt mehr als je zuvor Täuschung als Teil seiner Strategie ein und belügt internationale Medien. Die Bombardierung des Al-Jalaa-Gebäudes mit den Büros mehrerer internationaler Medien hat die Kluft zwischen der Berichterstattung israelischer Medien und den internationalen Medien über die Bombardierung des Gazastreifens vergrößert. Mit tödlicher Gewalt versuchen israelische Soldaten, die Stimmen der Überlebenden in Gaza zum Schweigen zu bringen. Mehr auf BIP-Aktuell 171 . . 22. März | Legal, Illegal, Scheißegal – Die Arbeitsweise des BND und ihre Opfer
Laut Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gehört der Einsatz von Nachrichtendiensten zu den legitimen Mitteln einer wehrhaften Demokratie, welche die Bundesrepublik Deutschland zu sein beansprucht. Diese zu gewährleisten hat regelmäßig eine höhere Priorität als Transparenz und demokratische Entscheidungsprozesse, weshalb sich der BND nur selten für sein Handeln und seine zumindest in Teilen rechtswidrigen Methoden und Operationen verantworten muss. Nina Rupprecht berichtete dazu auf Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
. . 22. April | Soli-Demo für Palästina in Gera
„Gerechtigkeit für Palästina – Nein zu Antisemitismus!“ – So lautete das Motto, unter dem die arabische Community von Gera gemeinsam mit fortschrittlichen linken Kräften zur Demonstration aufgerufen hatte. …Etwa 100 Menschen, überwiegend zugewanderte Jugendliche und deren Familien kamen zusammen. Die herzliche Mentalität und liebevolle Verbundenheit der arabischen Mitwirkenden faszinierte uns besonders. Redebeiträge wurden von ihnen in arabisch und deutsch gehalten. Dabei bekundeten sie mehrfach ihren aufrichtigen und sehnlichen Wunsch nach Frieden und Versöhnung. Unterwegs quer durch die Innenstadt schlossen sich auch spontan einige Passanten an. »Arbeit Zukunft« berichtete . . 23. Mai |Wenn die Angst einzieht
Jede vierte Frau in Deutschland erfährt in ihrem Leben häusliche Gewalt. Die »GruppenRotePublisher« möchte eine Diskussion über die Ursachen von häuslicher Gewalt beginnen. Bitte schreibt unten, unter dem Artikel, über Eure Meinungen, Erfahrungen und Einschätzungen. …Interessant wäre zu wissen, wie weit die gesellschaftlichen Verhältnisse häusliche Gewalt fördern und was wir gemeinsam dem entgegensetzen können. Hier geht es zum Begleitartikel . . 23. Mai | Dannenröder Wald:
Prozess nach sechs Monaten Erzwingungshaft
Nach der gewaltsamen Räumung des Dannenröder Waldes steht am Dienstag eine weitere Aktivistin vor Gericht. Ella wird vorgeworfen sich auf einem Baum in 15 Meter Höhe gegen das Herabziehen an ihren Beinen gewehrt zu haben. Zunächst versuchte die Staatsanwaltschaft ihr versuchte Tötung vorzuwerfen, Dieses Vorhaben wurde von einer entsprechenden Berichterstattung begleitet. Aber durch das vorliegende Videomaterial war der Vorwurf nicht lange zu halten. Vor dem Amtsgericht Alsfeld wird sie nun am Dienstag ab 9 Uhr wegen gefährlicher Körperverletzung und tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte angeklagt. Rote Hilfe berichtete .
. 23. April | Ankara: Festgenommene Aktivisten im Hungerstreik
Die bei einer Gedenkveranstaltung für den Revolutionsführer Ibrahim Kaypakkaya und die anderen Mai-Gefallenen in der türkischen Hauptstadt Ankara festgenommenen Aktivist:innen sind im Hungerstreik. Das ließen sie am Sonntag über ihren Rechtsbeistand mitteilen. Mit dem Nahrungsentzug protestieren die Aktivist:innen gegen den fortgesetzten Polizeigewahrsam, wie es heißt. …Zu den Festnahmen war es am Donnerstag gekommen, einen Tag später durchsuchten Sicherheitskräfte die Wohnungen der Betroffenen. Noch vor Ablauf der maximalen Polizeihaft wurde die Dauer des Gewahrsams um vier Tage verlängert. Die Polizei war gewaltsam gegen die Zusammenkunft in einem Park im Bezirk Mamak vorgegangen und hatte zunächst fünfzehn Personen abgeführt. Zur Begründung liegen keine Hinweise vor. »ANF news« berichtete . . 23. Mai |Scharf gewürzt
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Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) .. . 24. Mai | Hoch die Internationale Solidarität –
Erfolgreiches Konzert von Grup Yorum in Paris!
Am Freitag, 21. Mai gab die bekannte Protestband »Grup Yorum« ein beeindruchendes, internationales Solidaritätskonzert in Paris, an dem Dutzende von progressiven Künstler/innen teilnahmen. …Das Programm begann um 19:00 Uhr mit einer Eröffnungsrede der Band. Unterstützer/innen mit Soli-Tickets konnten teilweise mit Grup Yorum auf der Leinwand erscheinen und das Konzert quasi aus nächster Nähe mitverfolgen. RoterMorgen berichtete . . 24. April |Ceuta: über 8.000 Migranten
als Spielball internationaler Streitigkeiten
In Ceuta brachen am Dienstag (18. Mai 2021) alle Dämme. Innerhalb der letzten Tage kamen über 8.000 Menschen, darunter über 1.500 Kinder und Jugendliche, in die spanische Enklave Ceuta. Dafür mussten sie die hohen Zäune überwinden oder Kilometerlange Barrieren auf dem Meer umrunden. Spaniens Regierung beschuldigt Marokko die Grenze nicht zu überwachen und sogar Druck zu machen, um Migranten und Flüchtlinge nach Europa zu drängen und schickt die die meisten Migranten wieder zurück. Die Not der Menschen wird zur Waffe der diplomatischen Auseinandersetzungen zwischen Marokko und Spanien. Rui Filipe Gutschmidt berichtete auf »InfoWelt« . . 24. März | Die Schweinezucht im großen Stil,
muss ein Ende finden
Die kapitalistische Massentierhaltung steht schon seit langem in der Kritik. Tierquälerei, fehlende Hygiene, Gesundheitsrisiken für Mensch und Tier – all dies wird in Schweinezuchtanlagen vereint. Trotzdem gab es bisher keine wirkungsvollen Maßnahmen, wohl auch kaum Interesse, welche diese Industrie in die Schranken weisen. Heinrich Schreiber berichtete auf »DerRevolutionär«
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.
24. April | Es bleibt ein verbrecherisches System:
Die Ausbeutung im Kapitalismus.
Lange Arbeitszeiten stellen laut einer UN-Studie ein Gesundheitsrisiko dar und kosten jährlich Hunderttausende Menschenleben. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf eine Studie, die im Auftrag des Projekts Global Burden of Disease durchgeführt wurde. Demnach gehen die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) davon aus, dass im Jahr 2016 weltweit rund 398.000 Menschen an Schlaganfällen und etwa 347.000 an koronarer Herzerkrankung starben, weil sie 55 Wochenstunden oder mehr gearbeitet hatten. Derartige Arbeitszeiten würden fast neun Prozent der Weltbevölkerung betreffen. Heinrich Schreiber berichtete auf »DerRevolutionär« . . 26. April | Hätte er mal Marx gelesen…
Im ICE, auf dem Weg nach Hamburg, las ich soeben im konsequent gegenderten Magazin der Deutschen Bahn, ein Interview mit dem Juristen und Bestsellerautor Ferdinand von Schirach. Darin antwortet der Autor auf die Frage der Interviewerin, was die von ihm vorgeschlagenen sechs neuen Grundrechte mit ihrem Alltag zu tun hätten: „Die Grundrechte betreffen Sie überall in Ihrem Leben – ob Sie sich im Internet bewegen und Sorge haben, dass Sie ausgeforscht und manipuliert werden, oder ob Sie ein T-Shirt kaufen, von dem Sie nicht wollen, dass es in einer Höllenfabrik von Sklaven hergestellt wurde. Oder ob Sie in einer gesunden Umwelt leben wollen, wie vermutlich ja die meisten Menschen.“ VolkskorrespondentHeinz Michael Vilsmeier berichtete u. a. in RoterMorgen« . . 26. April | Die neue Rote Hilfe Zeitung ist erschienen!
Schwerpunkt der Ausgabe: Rassistische Repression. …Ihr könnt die Zeitung im Bahnhofsbuchhandel kaufen oder im Literaturvertrieb bestellen. Mitglieder bekommen die Zeitung zugeschickt. Außerdem ist sie wie alle Ausgaben seit 3/2011 auch als PDF-Download verfügbar. . . 29. April |Namibia: Die Völker der Herero und Nama
lehnen den Betrugsversuch der Bundesregierung ab
Wenn Außenminister Heiko Maas (SPD) sich über irgendetwas „froh und dankbar“ zeigt, so ist außerordentliche Vorsicht geboten! …So auch bei der jetzt mit der namibischen Regierung ausgehandelten Einigung zum deutschen Völkermord in Namibia in den Jahren von 1904 bis 1908. Damals wurden fast drei Viertel der Herero von Deutschen ermordet. Die Massaker gelten mithin als der erste Genozid des 20. Jahrhunderts. »Arbeit Zukunfr« berichtete ausführlich . . 29. April | Spahn beschuldigt Türken und Albaner
Ja wirklich ARD, das ist eure Nachricht? Dass die Türken und Albaner unzufrieden sind? Seid ihr so mit Beißreflexen gegen Russland beschäftigt? Ihr hättet da ja mal gucken können, ob daran sogar was dran ist. Das PR-Blabla der Türkei und von Albanien ist doch mal absolut irrelevant an der Stelle! Basiert das auf Zahlen? Wenn ja, welche? Wo kommen die her? Sind die belastbar? Wenn er das wusste, wieso hat er das dann nicht verhindert, als es noch ging? Oder kamen ihm die gelieferten Zahlen gerade recht? Heinrich Schreiber kommentierte auf »DerRevolutionär« . .
30. Mai | Habeck erklärt grünen Pazifismus
Wenn ein grüner Parteichef Waffenlieferungen an die faschistische Ukraine befürwortet, dann ist das Aufforderung zu imperialistischen Provokation. Die Ukraine, wir erinnern uns, die einen blutigen Bürgerkrieg gegen ihre eigene russische Minderheit führt, sollen jetzt zur „Verteidigung“, wenn es nach Habeck geht, Waffen erhalten. Nicht irgendwelche, sondern Defensivwaffen. Heinrich Schreiber kommentiert auf »DerRevolutionär« . . 30. Mai | Ken Jebsen steigt zum Liebling des VS auf
Sie schwenken Fahnen mit der Friedenstaube, singen die Internationale und verleihen Preise mit Karl-Marx-Kopf. Was sie ausmacht, ist die Auffassung, das rechts und links sich nicht grundsätzlich widersprechen und die Klassifizierung „rechts und links“ von den Herrschenden erfunden wurde, um das Volk zu spalten. Dieses und mehr saugen die Fans des „Pseudo-Linkspopulisten“ Ken Jebsen in leicht konsumierbarer Form auf und bezeichnen ihn als Verteidiger der Meinungsfreiheit. …Jetzt wurde bekannt das sich auch der Staatsschutz für den eingefleischten Querdenker interessiert. RoterMorgen berichtete .
. .30. Mai |USA – Kein Vorbild für Frieden und Freiheit
Die Redaktionen danken den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico, KikiRebel, Rui-Filipe, Sascha, Kalle, Heinrich, Klaus, Fiete, Reinhold u. A. für die Unterstützung bei der Erstellung. Dieser Rückblick erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Verlinkte- und mit Namen gekennzeichnete Texte müssen nicht in allen Punkten den Meinungen unserer Redaktionen entsprechen. .
»Wochenrückblick« ist ein Projekt vonSchickt uns Eure Kurzberichte
und Veranstaltungshinweise! eMail: Wochenrueckblick@gmx.net Redaktionsschluss: Jeden Sonntag 20:00 Uhr
Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) .. . 31. Mai | Zur Frage der revolutionären Gewalt
Gewalt als Mittel im Kampf gegen die Unterdrückung und zur Befreiung des werktätigen Volkes, also all denjenigen, die nichts weiter besitzen als ihre Arbeitskraft kann, wenn es mit den Aktionen der werktätigen Massen verschmolzen ist, durchaus eine Berechtigung haben. Die herrschende Klasse der Kapitalisten wird ihre Macht niemals freiwillig hergeben, sie wird sich niemals der Mehrheit der Massen unterordnen und bestimmt, so, ob ihr Untergang gewaltfrei oder nicht eingeleitet wird. »RoterMorgen« und »DerRevolutionär« veröffentlichten . . 31. Mai | Belarus: Wenn zwei das gleiche tun…
Am Dienstag, dem 2.7.2013 flog die Maschine des bolivianischen Präsidenten Evo Morales von Moskau aus Richtung Bolivien. Schon am Tag zuvor hatte Portugal einen Tankstopp vor der Atlantiküberquerung untersagt. Danach überschlugen sich die Ereignisse. Heinrich Schreiber berichtete auf »DerRevolutionär« . . 31. Mai | Erklärung zum Mieze-Prozess:
Rote Hilfe e.V. leistet keine Unterstützung
In Stuttgart läuft derzeit der „MIEZE“-Prozess, in dem zwei Personen beschuldigt werden, Drohbriefe an Politiker/innen verschickt und militante Aktionen durchgeführt zu haben, die sie mit linken Argumenten begründet hatten. …Am dritten Prozesstag ließen beide Angeklagten über ihre Anwalt/-innen ein Geständnis zu sämtlichen Anklagepunkten verlesen, distanzierten sich von den Aktionen und äußerten ihr Bedauern. Diese Form der Prozessführung, die alleine darauf abzielt ein möglichst niedriges Strafmaß zu erwirken und die politische Dimension des Verfahrens völlig ausblendet, lehnt die Rote Hilfe e.V. grundsätzlich ab. Mehr auf »RoteHilfe News«
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. . 1. Juni | Geheimdienst: Zwischen Pölser und Smörrebröd
Wusstet ihr eigentlich, dass Dänemark nicht nur leckere Pölser und Smörrebröd, sondern auch einen Geheimdienst hat? Doch, den gibt es. Und seit dies bekannt ist, gibt es da einen Geheimdienstskandal, der seit einem halben Jahr aufgearbeitet wird. Worum geht es? Lest dazu mehr in »DerRevolutionär« .
. 1. Juni | Auch Deutschland zwang schon
ein Passagierflugzeug zur Landung
Irgendwie geraten Dinge schon einmal in Vergessenheit. Anders dagegen das Internet. Ich wurde auf eine Zwangslandung in Stuttgart aufmerksam, die im Jahr 2017 passierten. Mehr dazu hier. Heinrich Schreiber . . 2. Juni | Die Abschaffung des Digitalen Briefgeheimnisses
Die herrschende Klasse kommt dem Ziel, der totalen Überwachung immer näher. Das von ihnen selber geschaffene Grundgesetz wird hinter dem Vorwand, die Kinderpornographie zu bekämpfen, immer mehr ausgehebelt. So wird ein Überwachungssystem geschaffen, welches jederzeit problemlos und unbemerkt ausgedehnt werden kann. Erst Kinderpornographie, dann politische Gesinnung. Und so würden sich Regierungskritiker, politische Aktivisten, Sozialisten, Gewerkschafter und Kommunisten im Fokus der aktiven Überwachung befinden. Dafür müssten die Verantwortlichen nicht einmal mehr eine richterliche Anordnung einholen. »Der Revolutionär« beginnt heute mit einer Artikelserie zum Thema der Überwachung. . . 3. Juni |Wie sich Trauer in Widerstand wandelt
Der Tod des US-Amerikaners George Floyd jährte sich am 25. Mai erstmals. Anlässlich seines Todestages, aber auch um vieler anderer Todesopfer von Rassismus und Polizeigewalt zu gedenken, veranstaltete „0711united against racism“ am Freitag. 28. Mai, eine Gedenkdemonstration. 340 überwiegend junge Menschen folgten diesem Aufruf und zogen nach einer kurzen Auftaktkundgebung vom Marienplatz durch die Innenstadt zum Eckensee. Die Polizei verhielt sich meist zurückhaltend, zeigte allerdings während der Zwischenkundgebung an der Ausländerbehörde verstärkt Präsenz und filmte oftmals. Saara Barkini berichtete auf »beobacher news« . . 2. Juni | [Deutschlands brutalste Familienclans]
Vom firmeneigenen KZ zur Kinderarbeit im Kongo:
Das Geschäftsmodell der Quandts
Im Forbes-Rating der reichsten Deutschen belegt Stefan Quandt mit 18,1 Millarden US-Dollar Platz 7, seine Schwester Susanne Klatten ist mit 24,2 Milliarden US-Dollar auf Platz 3. Beide stammen aus einem alten Geschlecht des deutschen Geldadels und wenn man sich die Frage stellt, wie jemand so reich wird, muss man in der Geschichte ein klein wenig zurückschauen. Denn Stefan Quandt und Susanne Klatten sind schon reich geboren. Also ist die nächstliegende Frage: Wie sind beider Eltern, Herbert und Johanna Quandt, so reich geworden? Lest dazu mehr auf »RoterMorgen« . . 2. Juli | BIP-Aktuell #172: Rassismus,
Gewalt und die Gefahr eines Bürgerkriegs
Im Mai kam es in Israel zu Lynchmord und Pogromen …In Jahrzehnten hat sich die Wut unter den palästinensischen Bürgern Israels aufgestaut und ist ausgebrochen, als sich die Gewalt in diesem Mai von Jerusalem nach Gaza ausbreitete. Wütende arabische Mobs griffen Juden an, und wütende jüdische Mobs griffen Araber an. Polizei und Regierung haben, anstatt die Sicherheit aller israelischen Bürger zu schützen, lediglich die jüdische Seite unterstützt und dadurch zur Aufwiegelung und zur Gewalt beigetragen. Das »Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern BIP e.V.« berichtete . . 3. Juni |Was steckt hinter dem Mafia-Skandal in der Türkei?
Der türkische Mafiaboss Sedat Peker setzte sich letztes Jahr ins Ausland ab. Am 9. April durchsuchten Polizisten seine Wohnung in Istanbul, bei weiteren Razzien in fünf Städten wurden viele seiner Bandenmitglieder festgenommen. Daraufhin hatte Peker angekündigt, seine engen Kontakte und Machenschaften mit führenden Politikern, Sicherheitsbeamten und weiteren Personen in oberster Staatsführung offenlegen zu wollen. Seit Anfang Mai 2021 veröffentlichte er auf seinem YouTube-Kanal bis heute 8 Videos, die insgesamt über 90 Mio. mal aufgerufen wurden. Er berichtet von seinen illegalen Kontakten zu Spitzenpolitikern aus der Regierungspartei AKP, ihren früheren Regierungschefs und Ministern, türkischen und aserbaidschanischen Unternehmern sowie Spitzenvertretern aus Medien, Militär und Sicherheitskräften. Nachdem seine Verhandlungsbemühungen erfolglos blieben, erklärte er in seinem vorerst letzten Video, dass er im nächsten Video auch seine Kontakte zu Erdoğan offenlegen werde. »YeniHayat/NeuesLeben« berichtete . . 3. Juni |Menschen mit Nazihintergrund
Die derzeitige Diskussion um „importierten Antisemitismus“ verrät die deutsche Doppelmoral, wenn es um die eigene Geschichte geht. Antisemitismus war und ist zum Teil noch fest verankert in deutschen Familiengeschichten. Wenn wir Antisemitismus anklagen, dürfen wir uns unserer familiären Verantwortung nicht entziehen. »RoterMorgen« berichtete . . 3. Juli | Tarifvertrag für Mindeststandards für Arbeitsbedin-
gungen in der Altenpflege scheitert an der Zustimmung des
Caritasverbandes – die Kirchen fürchten sich vor dem
Verlust ihrer Sonderrechte
Der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ist es gelungen, mit der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) einen Tarifvertrag über Mindestbedingungen in der Altenpflege zu vereinbaren. Die Stundenlöhne sollen stufenweise ansteigen, sodass sie rund 25 Prozent über dem bisherigen Pflegemindestlohn liegen. Vereinbart wurden auch mindestens 28 Tage Urlaub und ein zusätzliches Urlaubsgeld von mindestens 500 Euro. …Um die Mindeststandards für Arbeitsbedingungen in der Altenpflege als Tarifvertrag allgemeinverbindlich zu erklären, ist die Zustimmung der beiden großen kirchlichen Unternehmen in der Altenpflege, Caritas und Diakonie, die Voraussetzung zu dem Verfahren. Dazu schrieb »gewerkschaftsforum.de« . . 4. Juni|Strafbefehl gegen zwei Aktivisten/-innen
der Baumbesetzung am PdAS im November 2020
Vom 07. bis 08.11.2020 besetzten vier Aktivist*innen unter dem Namen „Bündnis 91/Die Grüneren“ einen Baum auf dem Platz der Alten Synagoge, um sich solidarisch mit dem Widerstand im Dannenröder Forst zu zeigen.
Bereits nach ein paar Stunden sperrten die Cops die Gegend um den Baum ab und verwehrten so Passant*innen den Zugang zu den Besetzer/innen und dem Infotisch. Ausserdem wurde den Aktivisten/-innen auf diese Weise der Zugang zu sanitären Anlagen, sowie Essen und Trinken für über 30 Stunden verweigert. Nachdem die Aktivisten/-innen die Besetzung nach über 36 Stunden von sich aus beendeten, freiwillig vom Baum kamen und die dort befestigten Plattformen abbauten, wurden ihre Personalien festgestellt. »untergrund-blättle« berichtete . . 6. Juni | Wer und was ist die Hamas?
Die Hamas-Partei existiert seit über dreißig Jahren und wurde zur stärksten bewaffneten Gruppe im Kampf gegen die israelische Besatzung. Die Ereignisse vom Mai 2021 erhöhten ihre Popularität unter den Palästinensern. Ermordungen von hochrangigen Hamas-Führern machten die Hamas nur militanter. Die Vorenthaltung der Rechte der Palästinenser durch den Westen hat die Hamas stärker gemacht. »RoterMorgen« berichtete
. . 6. Juni |Nackter als im Sonnenbad –
eine Chronik um Intrigen und Macht
Da bekam der DDR-Bürger das große Lachen – als Bundesbürger die DDR-Nackedeis an den Stränden der Ostseeküste entdeckten und pikiert laut aufschrieen, ob dieser „Kulturlosigkeit“. Und nun, nach zig Jahren, gab es nochmals einen Aufschrei, als sich nämlich der neue Präsident Donald Trump sich mit seinen „unqualifizierten“ politischen Äußerungen, vor allem in Richtung Russland – im einzigen Interesse der amerikanischen globalen Macht sich trotz der Proteste der bürgerlichen Parteien, der Republikaner, als sich also dieser neue Milliardär plötzlich ganz nackend zeigte, ohne Skrupel, frech und anmaßend. Nur, die sich da provoziert fühlten, waren und sind letztlich selber, die sich vor aller Welt entblößten und nackend gemacht wurden. Mathias Bröckers: König Donald, die unsichtbaren Meister und der Kampf um den Thron Westend Verlag, Frankfurt/Main, 2017, 208 Seiten, Hardcover ohne Schutzumschlag, 14 Euro ISBN-10: 3864891906, ISBN-13: 978-3864891908, Größe und/oder Gewicht: 10,6 x 2,1 x 16,2 cm
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Die Redaktionen danken den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico, KikiRebel, Rui-Filipe, Sascha, Kalle, Heinrich, Klaus, Fiete, Reinhold u. A. für die Unterstützung bei der Erstellung. Dieser Rückblick erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Verlinkte- und mit Namen gekennzeichnete Texte müssen nicht in allen Punkten den Meinungen unserer Redaktionen entsprechen. .
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Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen. (Kommis bitte unten eintragen!) .. . 7. Juni | Neue Anklageschrift für HDP-Verbot
Der Generalstaatsanwalt am türkischen Kassationshof hat beim Verfassungsgericht in Ankara einen neuen Verbotsantrag gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) eingereicht. Die Anklage setzt die HDP mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gleich und wirft ihr vor, die „unteilbare Integrität des türkischen Staates“ zu untergraben. …Ende März war eine erste Version des Antrags bemängelt und zurückgegeben worden. Die Verfassungsrichter wiesen die Generalstaatsanwaltschaft an, die Anklageschrift zu überarbeiten und erneut einzureichen. Damit folgten sie der Empfehlung eines Berichterstatters, der die Anklage zuvor begutachtet und Formfehler festgestellt hatte. Bemängelt worden war unter anderem, dass personenbezogene Daten und Berufsbezeichnungen in der Anklage fehlerhaft angegeben wurden und einige der HDP-Politiker:innen, für die ein Politikverbot gefordert wird, bereits gestorben sind. Zudem sei kein ausreichender Zusammenhang zwischen den tatsächlichen Aktivitäten der Parteiorgane und den Anschuldigungen hergestellt worden. Mehr dazu auf »ANF-news« . . 7. Juni |Der Großteil der erwerbslosen Menschen
wird abgeschrieben: 2020 gab es nur für
3,2 Prozent von ihnen eine Weiterbildung
Das Hartz-System mit seinen Grundpfeilern „Fordern und Fördern“ hat sich immer weiter vom Fördern verabschiedet. Die erwerbslosen Menschen werden fast nur noch verwaltet und müssen sich der Verfolgungsbetreuung unterwerfen. Ein wichtiger Baustein des Förderns sollte ursprünglich die berufliche Weiterbildung sein. …Noch zum Jahresbeginn 2019 trat das „Qualifizierungschancengesetz“ (QCG) in Kraft. Das Gesetz hatte das Ziel, die berufliche Weiterbildung der Bundesagentur für Arbeit (BA) auszubauen. Die Fördermöglichkeiten des QCG wurden während der Corona-Pandemie im Oktober 2020 durch das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ noch einmal erweitert. Gefunden auf »gewerkschaftsorum.de“, Quelle: Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND)-rnd.de, BA Bild:Paulussen/fotolia cco . . 7. Juni | Polizei behindert Presse massiv bei ihrer Arbeit
Journalistinnen und Journalisten, die am Samstag, 5. Juni, über Protestaktionen von A 100-Gegnern in Neukölln und Treptow berichten wollten, sind in den frühen Morgenstunden massiv von Berliner und Bundes-Polizei bei ihrer Arbeit behindert worden. Nach Angaben von Renate Gensch, der Landesvorsitzenden der Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg, wurden zwölf JournalistInnen von der Polizei teilweise eingekesselt, in Gewahrsam genommen und erhielten Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs und Platzverweise. Die dju protestiert gegen eine „klare Behinderung der Pressefreiheit!“. »beobachter-news« berichtete ausführlich
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7. Juni | Mitglied werden!
Eine Mitgliedschaft in der Roten Hilfe (RH) hilft unrerer Solidatitätsarbeit sehr, da die RH nur durch die regelmäßigen Beitragszahlungen ihrer Mitglieder kontinuierliche Antirepressionsarbeit ermöglichen kann und somit nicht auf ein schwankendes und schwer vorhersehbares Spendenaufkommen angewiesen sind. Wenn du Mitglied werden möchtest, dann bitte folgendes Beitrittsformular ausdrucken und unterschrieben an die angegebene Adresse einsenden oder das Online-Formular verwenden. Mitglieder erhalten die 4 x im Jahr erscheinende »Rote Hilfe Zeitung« kostenlos im Abo. Mehr dazu hier .
. 7. Juni |Die Zahl der Feminizide steigt weltweitAuch wenn die Zahl der Morde global rückläufig ist, bleibt die Zahl der Morde an Frauen weltweit nahezu konstant. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen werden weltweit täglich 137 Frauen von einem Familienmitglied oder (Ex-)Partner getötet. Das entspricht rund 60 Prozent aller getöteten Frauen weltweit. Die sogenannten Feminizide ziehen sich durch alle Altersgruppen, Bildungs-, und Gesellschaftsschichten, Beziehungsarten und Kulturen. Feminizid beschreibt die gesellschaftlichen und politischen Strukturen, in die Frauenmorde eingebettet sind und bezieht eine direkte Verantwortung des Staates ein. Sevinc Sönmez berichtete auf »YeniHayat-NeuesLeben« . . 8. Juni | Leuchtturmprojekt auf der Kippe
Es gilt als das derzeit wichtigste Rüstungsprojekt in Europa, das Luftkampfsystem der Zukunft (Future Combat Air System, FCAS). Dabei handelt es sich um ein von Frankreich und Deutschland vorangetriebenes Vorhaben mit Spanien als Juniorpartner, in dessen Zentrum die Entwicklung eines Kampfjets der 6. Generation steht, der von bewaffneten und unbewaffneten Drohnen begleitet werden soll. Als Leuchtturmprojekt für den Aufbau eines europäischen Rüstungssektors unter deutsch-französischer Dominanz genießt das FCAS auch politisch hohe Priorität, es erfährt aber aktuell dennoch massiven Gegenwind. Jürgen Wagner berichtete u. a. auf IMI-Analyse 2021/27 . . 8. Juni | 500 Fahrradfahrer/innen
protestierten auf der geplanten A39
500 Fahrradfahrer/innen protestierten heute in Lüneburg auf der geplanten A39 gegen den Bau der Autobahn. Im Rahmen der denzentralen Aktionstage für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende fanden dieses Wochenende bundesweit über 74 Aktionen gegen den Bau neuer Autobahnen und die am motorisierten Individualverkehr ausgerichtete Verkehrspolitik statt. Am gestrigen Samstag demonstrierten bereits 430 Personen zwischen Braunschweig und Wolfsburg mit einer Fahrraddemonstration gegen den Bau der A39. Mehr darüber weis das »Untergrundblättle« zu berichten. . . 7. Juni | 100 Milliarden für Luftwaffensystem – Verteidigungsministerium sieht „signifikantes Risiko“
In der Öffentlichkeit ist es kaum bekannt, dabei wird es die Steuerzahler:innen in Deutschland, Frankreich und Spanien bis zu 300 Milliarden Euro kosten: Das Rüstungsprogramm „Future Combat Air System“. Doch interne Unterlagen aus der Bundeswehr warnen schon jetzt davor, dass das Waffensystem bei Einsatz ab 2040 veraltet sein könnte. Trotzdem treibt es die Bundesregierung voran. »RoterMorgen« berichtete . . 9. Juni | „Fulda stellt sich quer“ wehrt sich
gegen die Einschüchterungsversuche der AfD
Der Verein „Fulda stellt sich quer“ (FSSQ) wird Widerspruch gegen eine Abmahnung des AfD-Kreisgeschäftsführers Pierre Lamely einlegen. Dies erklärte das Bündnis über ihren Pressesprecher Steffen Eckel. RoterMorgen berichtete . . 9. Juli |Arbeitende Schüler – prekär, überlastet, ausgebeutet Die meisten Schüler/innen geben sich, sobald sie ein gewisses Alter erreicht haben, nicht mehr mit ihrem Taschengeld zufrieden. Ab der zehnten Klasse gibt es sehr viele Leute, die sich einen Job als Apothekendienst oder im Eiscafé besorgen und zweimal die Woche nach der Schule arbeiten, um sich etwas Geld dazuzuverdienen. Besonders Schüler aus Familien mit niedrigen Einkommen, die ihren Kindern kein oder sehr wenig eigenes Geld zur Verfügung stellen können, suchen sich häufig früh einen Nebenverdienst. Laut Schätzung des Deutschen Kinderhilfswerks hat bundesweit mindestens ein Drittel aller Kinder ab 13 Jahren einen Nebenjob und arbeitet im Schnitt mehr als drei Stunden pro Woche. Knapp 30 Prozent der Jugendlichen arbeiten sechs bis zehn Stunden pro Woche in einem Nebenjob, so das Statistik-Portal Statista. »Arbeit Zukunft« berichtete ausführlich . . 11. Juni | Erinnerung an meine Mitgliedschaft in einer antidemokratischen Partei Soeben noch Kundgebungen gegen die AfD organisiert – schon abgewählt und rausgeschmissen. – Die „Genossen“ vom Kreisverband DIE LINKE. Niederbayern Mitte haben das, wie in der bayerischen Partei DIE LINKE. üblich, auf ihre eigene antidemokratische Art und Weise durchgezogen. – Der Grund: Ich hatte mir in meiner Rede auf dem Deggendorfer Stadtplatz erlaubt, die Mitverantwortung der SPD für den Aufstieg der AfD zu thematisieren. VolkskorrespondentHeinz Michael Vilsmeierberichtete u. a. auf »AmericanRebel« . . 1. Februar | »JUMP UP« Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!
Unser Schwerpunkt ist es, die aus allen Musikrichtungen bestehenden nationalen und internationalen Arbeiterinnen- und Arbeiterlieder zusammenzutragen. Bei uns findet Ihr Smithsonian Folkways aus den USA, Mescal aus Italien, Indigo aus Deutschland und andere Musiklabels. Wir nehmen Kontakt zu allen auf, die Musik als Ausdruck des politischen Willens und der Politischen Aktion begreifen. Matthias Henk JUMP UP . . 13. Juni |Im Unruhestand
Die Redaktionen danken den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico, KikiRebel, Rui-Filipe, Sascha, Kalle, Heinrich, Klaus, Fiete, Reinhold u. A. für die Unterstützung bei der Erstellung. Dieser Rückblick erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Verlinkte- und mit Namen gekennzeichnete Texte müssen nicht in allen Punkten den Meinungen unserer Redaktionen entsprechen. .
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