Zeynep Sefariye Eksi

Frieden ermöglichen!

Zeynep Sefariye Eksi

Der 1. September ist Weltfriedenstag. In vielen Ländern gehen Arbeiter mit der Forderung nach Frieden und gegen Kriege auf die Straße. In der heutigen Welt ist die Forderung nach einem Leben ohne Krieg in bestimmten Regionen so essentiell wie Brot und Wasser.

Schätzungsweise bis zu 50 Millionen Menschen haben in den 30 letzten und aktiven Kriegen weltweit das Leben verloren. Auf der anderen Seite produzieren Waffenkonzerne weiterhin Todesmaschinen mit der neuesten Technologie. „Die Kriege der Zukunft werden ohne Soldaten vor Ort geführt, zum Beispiel mit Drohnen, Kriegsrobotern und U-Booten“ sagen Generäle und Offiziere vor laufenden Kameras und machen sich zu Werbenden für Rheinmetall, Heckler und Koch und Konsorten. Das mag aus deren Perspektive stimmen, wenn die Bomben weit entfernt vom deutschen Boden explodieren und die Leichenberge nicht in unsere Augen dringen können. Aber Fakt ist: Seit 2001 verloren fast 80.000 Menschen im Afghanistan-Krieg ihre Leben, 655.000 waren es im Irak-Krieg, der im Jahr 2003 begann und 600.000 Menschen im Syrien-Krieg, der seit 7 Jahren geführt wird. 9 Millionen Menschen, fast die Hälfte der Bevölkerung Syriens, ist auf der Flucht. Das Mittelmeer ist zu einem Friedhof für Flüchtlinge geworden.
Parallel zu der Anzahl der Kriegsopfer sind die Profite der Waffenmonopole in den letzten Jahren auch stetig gestiegen. Seit 2002 hat der weltweite Waffenhandel um ca. 50 Prozent zugenommen. Im Jahr 2017 betrugt das weltweite Waffenhandelsvolumen 1,4 Billionen US-Dollar. Die meisten Waffen verkaufen die USA. Das Ranking unter Waffenexporteuren ist wie folgt: USA 34%; Russland 22%, Frankreich 6,7%; Deutschland 5,8%; China 5.7%.

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Kriege Schicksal oder Zufall?

Heutzutage werden die bewaffneten Konflikte zwischen den imperialistischen Ländern und ihren Interessen noch von regionalen Stellvertretern geführt. Die imperialistischen Staaten verfolgen mittlerweile offen die aggressive Politik, ihre Macht entweder durch Konsolidierung ihrer regionalen Hegemonie zu festigen oder sogar sich in die von anderen imperialistischen Staaten abhängigen Länder gewaltsam einzumischen.

Die heutigen Konflikte und die Regionen, wo sie sich befinden, sind weder Zufälle noch Schicksal. Wenn wir uns ansehen, wo diese Konflikte geführt werden, ist es der Weg zu Energie- und Rohstoffressourcen in den Ländern wie Afghanistan und Pakistan. Syrien, der Irak, der Jemen, Libyen, sowie der östliche Teil der Ukraine sind Orte, wo reiche unterirdische und mineralische Lagerstätten zu finden sind. Die Liste kann beliebig erweitert werden.
Die imperialistischen Mächte benutzen hierbei die Demagogie, dass sie sich militärischer Methoden bedienen mussten, um den „internationalen Terrorismus zu zerstören“, „Diktatoren zu stürzen“ oder „Demokratie zu bringen“.
Sie sind durch Korruption und Bestechung in der Lage, Spannungen zwischen Religionen oder Ethnien zu fördern und zu schaffen und Völker gegeneinander aufzuhetzen. Heute steht der Nahe Osten im Zentrum dieser reaktionären Konflikte. Die Waffenlieferanten sind imperialistische Mächte wie die USA, Frankreich, Deutschland, England oder Russland, die Kriegsparteien finanzierte Marionetten.
Aus all diesen Kriegen profitieren weder die Völker der imperialistischen Länder, die die Kriege geführt haben, noch die unter den Kriegen leidenden Völker des Nahen Osten. Ergebnis: Es ist Angst, weil die Völker der imperialistischen Länder zum Ziel von individuellen Terrorakten werden und Armut, weil notwendigen Ressourcen zum Beispiel für den sozialen Bereich, dem Militärbudget zugewiesen werden. In Ländern, in denen die Waffen eingesetzt werden, ist das Ergebnis Tod, Flucht, Schmerz und Zerstörung. Kurz gesagt, diese Kriege sind nicht unsere Kriege. Es ist das Produkt des kapitalistischen Ausbeutungssystems, welches sich in der Sackgasse befindet.

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Wo ist Deutschlands militärische Außenpolitik einzuordnen?

Die Deutschen haben die Zerstörung ihres Landes und das Leid am eigenen Leibe während und nach den zwei Weltkriegen zu Genüge erfahren. In den Nachkriegsjahren kämpften sie gegen den Krieg. In den 70er und 80er Jahren wuchs die Friedensbewegung und die kollektive Reaktion auf ungerechte Kriege nahm zu. In den Jahren des „Kalten Krieges“ in der Mitte der 80er Jahre, nahmen bis zu 1 Million Menschen an Demonstrationen gegen Raketen mit atomaren Sprengköpfen teil. Das Parlament entsendete keine Truppen in die Konfliktzonen und erließ Gesetze, die den Verkauf von Waffen verbot. Doch seit 1999 mischt sich Deutschland mit „kleinen“ aber stetigen Schritten in die Weltpolitik ein. Manchmal um die „Demokratie“ zu unterstützen, manchmal um „humanitärer Hilfe“ willen und oft die „Sicherheit des deutschen Volkes“ zu gewährleisten. Alle 14 Minuten wird in der Welt eine Person durch in Deutschland hergestellte Waffen getötet. Deutschland, das sich vor 20 Jahren das erste Mal an einem Luftangriff im Kosovo beteiligt hat, ist seither mit Truppen in 17 Ländern präsent.
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Und die deutsche Armee ist professionalisiert


Vor einigen Jahren sprachen Präsident Gauck, der ehemalige Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister von der Leyen wie im Chor, dass im Einklang mit der deutschen Wirtschaftskraft „wir mehr Mitspracherecht in der Weltpolitik haben müssten“ oder „bei der Lösung internationaler Probleme müssen wir militärisch tätig werden“. Diese Aussagen sind das Wesen der Außenpolitik der Bundesregierung. Diese Politik wird so professionell geführt, dass viele Menschen die Demagogie nicht erkennen. Zum Beispiel: Ist es Zufall, dass die fehlenden Winterjacken der Soldaten als Argument in den Medien diskutiert werden, wenn es um die Militärausgaben geht, während Kanzlerin Merkel gleichzeitig erklärt: „Wir dürfen nicht nur unter dem Schirm der USA und der NATO Schutz suchen. Wir müssen wir unsere eigene Sicherheit gewährleisten können“. Somit wird klar, dass für Deutschland die Zeit scheinbar reif ist eine eigene EU-Armee (PESCO) unter deutscher Führung. Dies sind Indikatoren, dass die Militarisierung in Deutschland weiter steigen wird. „die militärischen Schritte werden dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand passend entwickelt“.
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Was können wir heute tun, um Frieden zu schaffen?


Laut Statistik sagt die große Mehrheit der Deutschen „Nein“ zum Krieg, wenn sie gefragt wird. Aber trotz der militärischen Außenpolitik des deutschen Staates ist die Friedensbewegung weit von ihrer Wirkkraft der 80er Jahre entfernt. In den letzten Jahren erholt sich die Friedensbewegung und entwickelt sich. Für die schrittweise Entwicklung der Friedensbewegung ist es nötig, Aufklärungsarbeit zu leisten. Die Aufgabe, hierfür passende Wege zusammen mit deutschen Arbeitern zu finden, kann nicht auf morgen verschoben werden.


Erstveröffentlichung in „NeuesLeben/YeniHayat“ am 31. August 2018. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.

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