
Heinrich Schreiber
Heinrich Schreiber
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Wochenrückblick
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Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
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(Kommis bitte unten eintragen!)
10. August | Querdenker und Neonazis Schulter an Schulter

Neonazi-Symbolik bei den Querdenkern in Stuttgart wohl kein Problem. Bild: Alfred Denzinger für beobachternews.de
Neonazi-Symbolik bei den Querdenkern in Stuttgart wohl kein Problem!
..So hatten sich die „Querdenker 711“ ihren Protest am Samstag, 8. August, wohl nicht vorgestellt. Zu Beginn versammelten sich auf dem Marienplatz etwa 1000 Corona-Leugner, Maskenverweigerer, Personen aus dem Umfeld der Identitären Bewegung, ImpfgegnerInnen, um dem „Ruf der Trommeln“ zu folgen. Neben Deutschland- und Pacefahnen waren auch wieder schwarz-weiß-rote Reichsfahnen zu sehen (siehe Video) – diese Flagge ist als Symbol und Erkennungszeichen in der Neonazi-Szene besonders beliebt. Nach der Kundgebung zog ein Demonstrationszug in den Unteren Schlossgarten. Dort hörten dann circa 1500 „Querdenker“ unter anderem dem ehemaligen VfB-Profi Thomas Berthold zu. Aber auch Kabarettist Florian Schroeder stand auf der Bühne, um die Meinungsfreiheit der Anwesenden zu testen. Diese erreichte allerdings schnell ihre Grenzen. Zuerst bejubelt, verließ er nach einem etwa 11-minütigen Auftritt unter Buhrufen die Bühne (siehe Video unten).
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10. August | Keine Illusionen!
Wenn wir uns hier immer wieder empören über die Verbrechen der Kapitalisten-Mafia, der Kriegstreiber und Militaristen, die zunehmende Ausbeutung (und ja: nicht nur in Afrika und in den produzierenden Ländern, denen die modernen Kolonialherren in Europa und den USA ihren Wohlstand zu verdanken haben) und über die oft unverständlich erscheinenden Machtkämpfe zwischen den einander bekämpfenden Parteien, so vergessen wir leicht, dass dem allen eine Gesetzmäßigkeit zugrunde liegt, die schon Karl Marx treffend beschrieb, als er feststellte:
»Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft
ist die Geschichte von Klassenkämpfen.«
Dass ohne die völlige Klarheit über die der menschlichen Gesellschaft innewohnenden sozialökonomischen Gesetzmäßigkeiten eine Beherrschung, geschweige denn die Überwindung dieser anarchischen kapitalistischen Verhältnisse unmöglich ist, dürfte eigentlich jedem denkenden Menschen klargeworden sein, nachdem er sich ein wenig über die Quellen des Reichtums und der Macht der Mächtigen kundig gemacht hat. Allein der Besitz und die Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel ermöglicht die Ausbeutung, die Unterdrückung, die Verblödung und die Versklavung der Volksmassen – und damit auch die Kriege. Ist das so schwer zu verstehen? Und ist es denn so schwer zu verstehen das wir die Ursachen allen Übels beseitigen müssen!
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10. August | Nur jeder neunte Verdachtsfall kann geklärt werden

Cum-Ex-Skandal, auf der Suche nach den Betrügern – Photo: YouTube Video-Scan
Es kann uns Kommunisten eigentlich egal sein, welche Probleme die Bourgeoisie untereinander beschäftigt. Das betrifft ebenso die Gier des Staates nach Steuereinnahmen. Auf der Suche, nach Ungereimtheiten des „Gemeinen Bürgers“ ist das Finanzamt sehr engagiert und schnell dabei, aufzudecken, was ihr zugestanden hätte und fordert mit aller Härte, Zahlung zu Gunsten des Fiskus vorzunehmen. Dem gegenüber hat der Cum-Ex-Skandal dem Staat allerdings mehrere Milliarden Euro gekostet. Doch die Aufklärung läuft schleppend: Auch Jahre nach Bekanntwerden sind die meisten Verdachtsfälle noch ungeklärt.
..Die Zahlen sind ernüchternd: Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums sind bislang 51 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen, in denen der Fiskus 1,1 Milliarden Euro gerettet hat. 391 Verdachtsfälle waren bei der jüngsten Umfrage des Ministeriums unter den Bundesländern und beim Bundeszentralamt für Steuern in Bonn noch offen. Darin geht es um 4,3 Milliarden Euro, wie das Bundesfinanzministerium auf Anfrage von „Süddeutscher Zeitung“ und WDR mitgeteilt hat. Steuerfahnder gehen zudem von einer hohen Dunkelziffer aus. Sie schätzen den Gesamtschaden auf mehr als zehn Milliarden Euro. Die Zahlen bedeuten, dass bisher nur etwa jeder neunte entdeckte Verdachtsfall geklärt ist und bisher nur jeder fünfte Euro aus den untersuchten Fällen gesichert werden konnte. Und das, obwohl beim Bundesfinanzministerium bereits vor mehr als zehn Jahren eine erste Warnung über Milliardenschäden durch Cum-Ex-Aktiendeals eingegangen war.
..Wer nun aber glaubt Steuerehrlichkeit sei im Interesse der Allgemeinheit sollte sich fragen, ob Schulen eine notwendige Renovierung ihrer Räumlichkeiten erhalten würde – Kranken- und Pflegepersonal in öffentlichen Einrichtungen besser bezahlt werden – Straßenübergänge behindertengerechter und weitere Vorhaben zugunsten der Allgemeinheit durchgeführt werden aufgrund von Steuerehrlichkeit. Erfahrungsgemäß ist die Realität eine Andere.
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11. August | Der nächste Maidan in Arbeit!

Demonstration für freie Wahlen in Belaruss in Hamburg. Bild: Florian Quandt, Quelle: YouTube
Nach den Präsidentschaftswahlen vom Sonntag erlebt der unabhängige Staat Belarus seine bisher schwerste politische Krise. Die zugespitzte Situation erinnert nicht nur an den Maidan in Kiew 2013, es ist der Maidan 2020 in Minks.
..Genau darauf hin haben die USA und ihre Nato-Vasallen-Staaten, mit ihrem ideologischen Propaganda-Krieg und ihrer Wühlarbeit hingearbeitet; dementsprechend ist auch jetzt die Berichterstattung.
..Der „Kalte Krieg“ war nie zu Ende und die Zerstörer der sozialistischen Staaten waren, und sind, bar jeder menschlichen Vernunft der Meinung, sie konnten Partner des westlichen Imperialismus werden. Die russische Regierung redet noch heute von „unseren Partnern im Westen“. Als ob sie noch nie etwas davon gehört hätte, dass die antagonistischen Widersprüche innerhalb des Imperialismus viel schärfer sind als zwischen Imperialismus und Sozialismus.
..Außerdem, im Imperialismus gibt es keine Partner, – es gibt nur Vasallen und Lakaien oder Gegner und Konkurrenten, und Russland und China sind die Hauptkonkurrenten der USA/Nato-Vasallen, auf dem gewünschtem Weg zu Weltherrschaft.
..Hier ein Beispiel der Tagesschau: „Zusammenstöße in Belarus – Schläge, Tritte, Blendgranaten“
Man vergleiche die Berichterstattung über die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich! .
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