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In Kasachstan gibt es jetzt einen echten Volksaufstand, und die Proteste waren von Anfang an sozial und klassenbezogen, denn die Verdoppelung des Flüssiggaspreises an der Gasbörse war nur der letzte Tropfen, der das Fass der Geduld zum Überlaufen brachte. Schließlich begannen die Proteste auf Initiative von Ölarbeitern in Zhanaozen, das zu einer Art politischer Zentrale für die gesamte Protestbewegung wurde.
Und die Dynamik dieser Bewegung ist bezeichnend, denn sie begann als sozialer Protest, weitete sich dann aber aus, und die Arbeitskollektive nutzten die Versammlungen, um ihre Forderungen nach einer Lohnerhöhung um 100 %, der Rücknahme der Optimierungsergebnisse, der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Freiheit der gewerkschaftlichen Tätigkeit vorzubringen. Infolgedessen wurde bereits am 3. Januar die gesamte Region Mangistau von einem Generalstreik erfasst, der auch auf die Nachbarregion Atyrau übergriff.
Bereits am 4. Januar streikten die Ölarbeiter bei Tengizchevroil, wo die Beteiligung amerikanischer Unternehmen 75 % erreicht. Dort wurden im Dezember letzten Jahres 40.000 Beschäftigte entlassen, und eine neue Runde von Entlassungen war geplant. Später am Tag wurden sie von Ölarbeitern aus den Regionen Aktobe, Westkasachstan und Kyzylorda unterstützt.
Außerdem begannen am Abend desselben Tages die Streiks der Bergleute von ArmelorMittal Temirtau in der Region Karaganda und der Kupferhütten und Bergleute des Unternehmens Kazakhmys, was bereits als Generalstreik in der gesamten mineralgewinnenden Industrie des Landes angesehen werden kann. Außerdem wurden höhere Löhne, eine Herabsetzung des Rentenalters, das Recht auf Gewerkschaften und Streiks gefordert.
Unterdessen begannen bereits am Dienstag unbefristete Streiks in Atyrau, Uralsk, Aktyubinsk, Kyzyl-Orda, Taraz, Taldykorgan, Turkestan, Shymkent, Ekibastuz, in Städten der Oblast Almaty und in Almaty selbst, wo Straßenblockaden bereits in der Nacht vom 4. auf den 5. Januar zu offenen Zusammenstößen von Demonstranten mit der Polizei führten, in deren Folge das Akimat der Stadt vorübergehend besetzt wurde. Dies veranlasste Kasym-Jomart Tokajew, den Ausnahmezustand auszurufen.
Es ist anzumerken, dass diese Reden in Almaty bereits hauptsächlich von arbeitslosen Jugendlichen und Binnenmigranten besucht wurden, die in den Vororten der Millionenstadt leben und in befristeten oder schlecht bezahlten Jobs arbeiten. Und die Versuche, sie mit dem Versprechen zu beschwichtigen, den Gaspreis auf 50 Tenge zu senken, getrennt für die Oblast Mangistau und Almaty, haben niemanden zufrieden gestellt.
Auch die Entscheidung von Kassym-Jomart Tokajew, die Regierung und anschließend den Vorsitzenden des Sicherheitsrates, Nursultan Nasarbajew, zu entlassen, konnte die Proteste nicht aufhalten. Am 5. Januar begannen Massenkundgebungen in den Oblastzentren Nord- und Ostkasachstans, wo es zuvor keine gegeben hatte – in Petropawlowsk, Pawlodar, Ust-Kamenogorsk und Semipalatinsk. Gleichzeitig wurden in Aktobe, Taldykorgan, Shymkent und Almaty Versuche unternommen, die Gebäude der regionalen Akimaten zu stürmen.
In Zhanaozen selbst formulierten die Arbeiter auf ihrer unbefristeten Kundgebung neue Forderungen – den Rücktritt des derzeitigen Präsidenten und aller Nasarbajew-Beamten, die Wiederherstellung der Verfassung von 1993 und der damit verbundenen Freiheit, Parteien und Gewerkschaften zu gründen, die Freilassung der politischen Gefangenen und die Beendigung der Unterdrückung. Der Rat der Aksakals wurde als informelles Machtorgan eingerichtet.
Auf diese Weise wurden Forderungen und Slogans auf die gesamte Bewegung übertragen, die nun in verschiedenen Städten und Regionen verwendet werden, und der Kampf erhielt einen politischen Inhalt. Vor Ort wird auch versucht, Ausschüsse und Räte zu bilden, um den Kampf zu koordinieren.
Während in der Provinz Mangistau alles friedlich verlief und die Soldaten sich weigerten, die Demonstranten zu vertreiben, kam es in der südlichen Hauptstadt zu Scharmützeln, und in der Nacht vom 5. auf den 6. Januar wurden Spezialkräfte eingesetzt, um den Flughafen und die von den Rebellen besetzten Stadtviertel gewaltsam zu räumen. Verschiedenen Berichten zufolge gibt es bereits Dutzende von Toten auf Seiten der Demonstranten.
In dieser Situation besteht die Gefahr, dass alle Proteste und Streiks gewaltsam unterdrückt werden und das Land durch einen Generalstreik völlig lahmgelegt werden muss. Es ist daher dringend notwendig, auf territorialer und industrieller Ebene gemeinsame Aktionskomitees zu bilden, um organisierten Widerstand gegen den militärisch-polizeilichen Terror zu leisten.
In diesem Zusammenhang ist auch die Unterstützung der gesamten internationalen Arbeiter- und kommunistischen Bewegung und linker Vereinigungen erforderlich, um eine große Kampagne in der Welt zu organisieren.
Die sozialistische Bewegung in Kasachstan fordert:
Eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten gegen die Bevölkerung und der Rückzug der Truppen aus den Städten!
Der sofortige Rücktritt aller Nasarbajew-Beamten, einschließlich Präsident Tokajew!
Freilassung aller politischen Gefangenen und Inhaftierten!
Gewährleistung des Rechts, eigene Gewerkschaften und politische Parteien zu gründen sowie Streiks und Versammlungen abzuhalten!
Legalisieren Sie die Aktivitäten der verbotenen Kommunistischen Partei Kasachstans und der Sozialistischen Bewegung Kasachstans!
Wir rufen alle Arbeiter und Werktätigen des Landes auf, die Forderung der hingerichteten Ölarbeiter von Zhanaozen – die Verstaatlichung der gesamten mineralgewinnenden Industrie und der Großindustrie des Landes unter der Kontrolle der Arbeiterkollektive – in die Praxis umzusetzen.
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Originalveröffentlichung
Übersetzung: Übersetzungsprogramm deepl.com, Nachkontrolle Rainer Brunat
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Anhang der Redaktion
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Mehr Hintergrundinformationen findet ihr hier:
Die zynischen Reaktion in den USA auf die Ereignisse in Kasachstan
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