Bernhard Trautvetter
Vorsicht Propaganda!
Eigenes Denken, Fühlen und Hinterfragen sind wichtiger denn je, wenn wir einen großen Krieg in Europa verhindern wollen.
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Bernhard Trautvetter
Die westliche Öffentlichkeit erlebt in immer schneller werdendem Rhythmus eine antirussische Meinungsmache. Unter den Stichworten Novichok, Krim, Syrien, Asowsches Meer, russisches Großmanöver usw. soll eine Schock-Kampagne die Widerstandskraft der Bevölkerung gegen Aktivitäten der Militärs lähmen.
Russland wird dafür verantwortlich gemacht, dass die NATO an seiner Westgrenze mit martialischem Gerät und mit tausenden Soldaten steht. Ein Beispiel für die Propaganda zur Legitimation dieser Machtpolitik, die „Abschreckung“ genannt wird:
„Nachdem Russland völkerrechtswidrig die Krim besetzt hat, Krieg in der Ostukraine führt, massive Truppenverbände an der Westgrenze zusammengezogen hat, wächst die Angst in Osteuropa – vor allem in Polen und in den baltischen Staaten — vor neuen Aggressionen Moskaus.
Deshalb hat die Nato, das westliche Verteidigungsbündnis, in Polen und in den baltischen Staaten mit ihrer Operation ‚Enhanced Forward Presence‘ 4.000 Soldaten stationiert, darunter auch deutsche und US-amerikanische. Daneben läuft eine eigene US-Operation ‚Atlantic Resolve‘ für die Nato-Verbündeten in Osteuropa mit weiteren 4.000 Soldaten“ (1).
NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärte auf dem Brüsseler NATO-Gipfel im Juni 2015, die verstärkte NATO-Response-Force (Antwort-Truppe) NRF werde von einer Mannstärke um die 13.000 auf circa 40.000 aufgestockt, und das ganze werde von Maßnahmen begleitet, die die Entscheidungszeiten bei Aufrechterhaltung der politischen Kontrolle beschleunigen (2).
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Foto: Maxim Apryatin/Shutterstock.com
Dem Plan der Beschleunigung folgt auch die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF, Einsatzgruppe mit sehr hoher und schneller Einsatzbereitschaft): Es geht dabei um ein multinationales NATO-Kontingent von circa 5.000 Soldatinnen und Soldaten der Landstreitkräfte mit bis zu fünf Bataillonen im Verbund mit Luft- und Seestreitkräften, Spezial- und sogenannten Unterstützungskräften. Circa die Hälfte davon sind Bundeswehrangehörige (3).
Man muss sich nur mal ausmalen, was umgekehrt der Fall wäre, wenn Russlands Militär den USA zum Beispiel von Süden her so nahe an die Grenze heranrücken würde, um die Selbstherrlichkeit — „wir die Guten, der Russe der Verbrecher“ — zu erfassen.
Das antirussische Narrativ wird auch als Legitimation für die immer astronomischere Hochrüstung in Anspruch genommen:
„Angesichts der weltweiten Konflikte und der Krise mit Russland wollen die Nato-Staaten wieder mehr Geld für Verteidigung ausgeben.
Die Nato-Staaten haben sich bei ihrem Gipfeltreffen im walisischen Newport darauf geeinigt, wieder mehr Geld in die Verteidigungshaushalte zu investieren. Aus einer formellen Erklärung vom Freitag geht hervor, dass binnen einem Jahrzehnt die Zielmarke von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht werden soll“ (4).
Dieser Artikel erschien vor Kurzem auch auf www.Rubicon. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.
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