Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
.
.
17. Januar | BIP-Aktuell #201: Treffen zwischen Gantz
und Abbas, zwischen Koch und Kellner
Das jüngste Treffen zwischen dem israelischen Verteidigungsminister Gantz und dem palästinensischen Präsidenten hat Abbas nur wenig gebracht, war aber für Gantz im Hinblick auf seine Kampagne innerhalb Israels für die Interessen hoher Militärs von besonderer Bedeutung. Gantz hat erfolgreich öffentliche Gelder für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) umgeleitet, erwartet aber, dass Mahmoud Abbas die Aufgabe übernimmt, das Westjordanland unter Kontrolle zu halten.
»BIP-Aktuell« berichtete
.
.
18. Januar | Räpple wird der Prozess gemacht
Der ehemalige Landtagsabgeordnete Stefan Räpple muss sich ab Mittwoch, 19. Januar, wegen einer ganzen Reihe von Straftaten vor der 3. Großen Strafkammer des Landgerichts Mainz verantworten (Saal 201, Beginn 9 Uhr). Wie das Landgericht mitteilt, werden dem 40-jährigen Angeklagten die Verunglimpfung des Staates, die öffentliche Aufforderung zu Straftaten und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen.
»Beobachternews« berichtete
.
.
19. Januar | Tarifticker 3/2022
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
»RoterMorgen« berichtete
Volkskorrespondentin KikiRebell – Netzfund – 18. Januar 2022
Hartz IV: Garagenkosten sind Kosten der Unterkunft!
Aufwendungen für einen Stellplatz oder eine Garage sind als Bedarf für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 SGB II anzuerkennen, wenn Wohnung und Stellplatz Bestandteile eines einheitlichen Mietverhältnisses sind, eine Teilkündigung bezogen auf den Stellplatz nicht möglich und die Gesamtmiete angemessen ist.
Die Kläger bewohnten eine Mietwohnung mit Tiefgaragenstellplatz, für den monatlich 25,56 Euro als sog. „Garagenzuschlag“ zu zahlen war. Der Mietvertrag über den Stellplatz wurde nicht separat geschlossen und er sah keine Möglichkeit der Teilkündigung bezogen auf den Stellplatz vor. Das beklagte Jobcenter bewilligte ungekürzte Leistungen für Unterkunft und Heizung. Eine Übernahme der Stellplatzkosten lehnte das Jobcenter indessen ab, weil es der Auffassung war, dass die Kläger gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB II verpflichtet gewesen seien, ihre Unterkunftskosten im Wege der Untervermietung des Stellplatzes zu senken.
In letzter Instanz bestätigte das Bundessozialgericht (BSG), dass den Klägern höhere Leistungen für ihre Unterkunft unter Berücksichtigung des sog. „Garagenzuschlags“ zustehen. Es bestehe insbesondere auch keine Obliegenheit zur Kostensenkung durch Untervermietung des Stellplatzes, denn weder auf § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II, der die Überschreitung der Angemessenheitsgrenze voraussetzt, noch auf den allgemeinen Nachranggrundsatz des § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB II, bei dem es sich nicht um einen eigenständigen Ausschlusstatbestand handele, könne eine solche Obliegenheit gestützt werden.
Rechtsanwalt Helge Hildebrandt, Kiel
.
BSG, Urteil vom 19.05.2021, B 14 AS 39/20 R
Erstveröffentlichung in »HEMPELS 08/2021«, danach in »Hartz-IV-Nachrichten.de«
.
Lest: »Hartz-IV-Nachrichten.de«
Diskutiert mit uns auf Facebook: H-IV-Facebookgruppe
.
Unterstützt uns
INFO-WELT finanziert sich fast ausschließlich durch Spenden. Um die Qualität unserer Artikel, Fotos zu verbessern und um Internet- und Stromkosten, sowie kleine Reparaturen zahlen zu können, sind wir auf Spenden angewiesen. Wir sind für jeden Cent und Euro dankbar.
Das folgende Bankkonto gehört einer guten Freundin, bitte benutzt es mit dem Betreff:
Spende für INFO-WELT
IBAN: PT50 0010 0000 4215 0760 0014 7
Wer möchte, der kann seine Spende einem bestimmten Autor zukommen lassen. Wir sorgen dafür, dass jeder Cent da ankommt, wo er hin soll.
INFO-WELT sagt DANKE an alle, die uns in irgendeiner Form unterstützen!
.
Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
.
.
10. Januar | Farbenrevolution oder Aufstand der
Arbeiterklasse: Ein Interview mit Aynur Kurmanov
über die Proteste in Kasachstan
Heute sind alle postsowjetischen Massenmedien und Fernsehkanäle auf die Proteste fixiert, die Kasachstan plötzlich überrollt haben. Bei den einen wecken sie Hoffnung, bei den anderen Entsetzen und Ablehnung. Es gibt Widersprüche und unterschiedliche Interpretationen der Geschehnisse: gerechter Protest des Volkes, Clan-Streit, Verschwörung pro-westlicher und pro-türkischer Kräfte oder sogar „islamistische Reaktion“. Doch was geschieht wirklich? Ein Korrespondent der Zanovo-Medien interviewte Aynur Kurmanov, einen der Führer der Sozialistischen Bewegung Kasachstans.
»RoterMorgen« berichtete
.
.
10. Januar | Wie Rechter Terror unsere Gesellschaft bedroht
Schorndorf. Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere Demokratie. Anhänger rechter Ideologien bilden Netzwerke, legen Feindeslisten an, horten Waffen und Munition. Sie überziehen das Land mit Hass, Hetze und Gewalt. Der Journalist Alexander Roth gibt in der Manufaktur am Mittwoch, 12. Januar, Einblick in die perfiden Methoden der Akteure und skizziert das Ausmaß der Bedrohung. Es moderiert Peter Schwarz (ZVW-Chefredaktion).
»Beobachternews« berichtete
.
.
10. Januar | Erklärung der Sozialistischen
Bewegung Kasachstans zur Lage im Lande
In Kasachstan gibt es jetzt einen echten Volksaufstand, und die Proteste waren von Anfang an sozial und klassenbezogen, denn die Verdoppelung des Flüssiggaspreises an der Gasbörse war nur der letzte Tropfen, der das Fass der Geduld zum Überlaufen brachte. Schließlich begannen die Proteste auf Initiative von Ölarbeitern in Zhanaozen, das zu einer Art politischer Zentrale für die gesamte Protestbewegung wurde.
»RoterMorgen« berichtete
Volkskorrespondent (Schweiz) – 16. Januar 2022
Die Kurve kriegen!
Ich hätte es mit meinen, heute 85 Jahren, in meiner Lebensrückschau früher niemals für möglich gehalten, dass ich diese (die Kurve) einmal kriegen würde. Ich habe ja auch sehr lange dazu gebraucht. Wenn ich Euch jetzt im Einzeln darlege, worauf ich das beziehe, werde ich von einigen sicher gelobt, bewundert – wenn nicht gar beneidet – , von anderen – leider sicher nicht wenigen – belächelt, ausgelacht, verspottet, beschimpft – wenn nicht gar beleidigt. Also muss ich jetzt erst mal wieder die Kurve kriegen, mit „der Sprache rauszurücken“. Aber an Mut hat es mir ja noch nie gefehlt:
.
Erste Kurve: Ausstieg aus ALKOHOL
Dieser war bei unseren Eltern und deren Verwandten, Freunden, Bekannten und Unbekannten in Deutschlands Trümmerlandschaft HOCHKULTUR. Meinen ersten Vollrausch hatte ich als „Drei-Käse-hoch“ mit ca. 4 Jahren bei einer Silvesterfeier 1940 als meine „großen Vorbilder“ die große Stube verlassen hatten, um auf der Veranda das himmlische Feuerwerk zu bewundern. Das war für mich der Moment, all die halbleeren Gläser mit Champus, Wein, Cognac und herrlich süßem Eierlikör zu leeren. Ein echter Fall für die Notfallaufnahme im nächsten Krankenhaus. Wer nach 1945 bei uns als Gymnasiast oder handwerklicher Lehrling keinen Bierhumpen in einem Zug leeren konnte, war kein Mann. Es hieß einfach: DUMMHEIT FRISST, INTELLIGENZ SÄUFT. Damit war doch alles klar, oder nicht?
Ich hatte nie eine Tanzschule besucht, aber nach 3 „double shots of Jack Daniels on the rocks“ konnte ich alle Tänze. Viele meiner Liebschaften wären ohne, so was wahrscheinlich nie zustande gekommen. Wieviele von solchen habe ich mir „einfach schöngetrunken“. Auf die Art kommste als Mann immer auf deine Kosten. Wären da nicht die verdammten wüsten Kater gewesen, die dich für eine gewisse Zeit „aus dem Verkehr ziehen konnten“. Dir sogar deinen Job kosten konnten. Auch da spreche ich aus Erfahrung. Das erste Mal in Köln, wo ich nach meiner internationalen Ausbildung als vielsprachiger Hotelkaufmann, nach frechem Auftritt endlich mit erst 19 den Job als Barchef im „Pigalle“, dem Luxus-Nachtlokal von Blatzheim, wo auch die Stahlbarone aus Düsseldorf verkehrten, als mein Vorgänger, der 40jährige Charly unter „übertriebenem Alkoholkonsum“ mehrfach zusammenbrach, bekam. Das ging mit zwölf Animierdamen erster Sahne, zwei Jahre lang gut. Dann ereilte auch mich Charly’s Schicksal.
Die Volkskorrespondenz zum Wochenende
Heinz Ahlreip – 15. Januar 2022
Vor 450 Jahren wurde Johannes Kepler geboren
Johannes Kepler erschien am Horizont der Wissenschaften zu einer Zeit, die nach Engels “Riesen brauchte und Riesen hervorbrachte, Riesen an Gelehrsamkeit, Geist und Charakter“ (Friedrich Engels, Dialektik der Natur, Werke, Band 20, Dietz Verlag Berlin,465). Einer dieser Riesen war der am 27. Dezember 1571 in der Stadt Weil, in arme, protestantische Verhältnisse hineingeborene Johannes, der wissenschaftsgeschichtlich wie Kopernikus als Denker der Renaissance verortet wird. Dieser allerdings, der Kepler vorarbeitete, wurde 1473 in Torun (Polen) in reiche, katholische Verhältnisse hineingeboren. Wie finster auch die Zeit Keplers noch war, wird schon allein dadurch unterstrichen, dass seine Mutter als Hexe verfolgt wurde, ihr überdurchschnittlich intelligenter Sohn sie aber vor der Verbrennung auf dem Scheiterhaufen retten konnte.
Zugleich war es aber auch eine Zeit des Umbruchs, in der positive Marksteine für eine hellere Zukunft der Menschheit gesetzt wurden. Die Wissenschaften entzogen sich mehr und mehr ihrer Bevormundung durch die Theologie und der Triumph der Physik über die Metaphysik zeichnete sich, wenn auch mit Rückschlägen versehen, unaufhaltsam ab, ein unendliches Universum ohne Gott verheißend, der nach altem Weltbild jenseits der Fixsternsphäre hauste. Die Naturwissenschaften verlegten sich auf Experimente. Als fix gesetzte Kategorien gerieten ins Wanken. Es dauerte nicht lange, und Descartes wird den Zweifel an alten, überlieferten Anschauungen zu einer wesentlichen Aufgabe des Philosophierens erklären, ohne Zweifel gibt es keine Gewissheit. Ich bin mir erst durch zweifelndes Denken, das alles begründet, meiner selbst bewusst. Gott hat mir kein Leben geliehen. Der Boden unter den Füßen der alten Philosophie fing an zu wanken. Weltanschaulich lagen das geozentrische bzw. theozentrische, den Papst als Mittelpunkt des Universums postulierend, und das heliozentrische, auf die Sonne fokussierte Weltbild über Kreuz. Nach Kopernikus war die Erde nicht der Weltmittelpunkt, sondern sie war Mittelpunkt nur für die Mondbahn, sie vollzieht jeden Tag eine Eigendrehung um ihre Achse und kreist pro Jahr einmal um die Sonne. Das war das letzte Wort der Wissenschaft, das die “Diktatur des Papstes“ (Engels) unterhöhlte. Der das Monopol über alle weltlichen und weltanschaulichen Fragen beanspruchende Vatikan wütete mit einer pervers-exzessiven, faschistische Terrormethoden vorwegnehmenden Inquisition gegen alle Abweichungen vom offiziellen Katholizismus und gegen die Degradierung seines obersten Hirten. Die Protestanten waren aber nicht viel besser, Calvin ließ zum Beispiel in der evangelischen Stadt Genf den Reformator Servet am 27. Oktober 1553 verbrennen. Man lebte damals wie heute noch gefährlich als materialistischer Wissenschaftler im Besonderen und als denkender atheistischer Mensch im Allgemeinen. Die urbane Bourgeoisie erhob sich gegen die Demütigungen durch Adel und Klerus und beanspruchte perspektivisch die politische Führung der Nation. Kepler, in dessen Werk sich sogar erste Anhaltspunkte für den erst später aufkommenden, zunächst fortschrittlichen mechanischen Materialismus finden, arbeitete der aufstrebenden Bourgeoisie zu. Der Bau der Welt sei analog einem göttlichen Uhrwerk zu denken. Es waren die Deisten zur Zeit der bürgerlichen Aufklärung, die ihre Religion mit Hilfe einer Uhr erklärten: Gott sei zwar der Uhrmacher des Alls, dieses tickt dann aber eigenständig ohne göttliche Eingriffsmöglichkeit vor sich hin, eine Positionierung gegen die Okkasionalisten, die vertraten, dass Gott bei rechter Gelegenheit aus Gründen der menschlichen Erkenntnis der Wahrheit in das Weltgeschehen eingreife.
Kepler ist 18 Jahre alt, als er ab 1589 an der Hohen Schule zu Tübingen evangelische Theologie studiert. Zweifel an diesem Fach bestürmen den jungen Mann, als Magister bricht er mit der Theologie, aber nicht mit der Religion überhaupt. Vielmehr fasziniert ihn die Astronomie. Und in ihr tritt er epochemachend auf. Er entdeckt die bis heute geltende Gesetze der Planetenbewegung als nicht kreisförmige, sondern als elliptische, mit der Sonne als Mittelpunkt. So lautete das erste Keplersche Gesetz, dem zwei weitere folgen sollten: Die Verbindungslinie Sonne-Planet überstreicht in gleichen Zeiten gleiche Flächen und drittens: Die Quadrate der Umlaufzeiten zweier Planeten verhalten sich wie die dritten Potenzen der großen Bahnhalbachsen (Vergleiche Almut-Jutta Häusler, Kepler, Johannes, in: Philosophenlexikon, Dietz Verlag Berlin, 1984,467). Aber auch die Frage: Kreis, den noch Kopernikus, seines Zeichens Domherr von Frombork, als ausgemacht hielt, oder Ellipse? hatte einen weltanschaulichen Gehalt: Kepler zerstörte den auf Aristoteles zurückgehenden, von der Scholastik, die ihn als ihren Kernphilosophen ansah, in Schutz genommenen Mythos zweier Welten, einer himmlisch-vollkommenen und also höherwertigen und einer profanen irdischen (sublunaren). Überdrehte, bis in die Antike zurückreichende Vorstellungen über die Welt wurden verscheucht, das Auge des Menschen wurde nüchtern. Aristoteles, mit dessen Demontage, und die Liste derer, die sich an ihr beteiligten, ist lang, der Zweifel an einer teleologischen Vorbestimmung der Natur anstieg, hatte gelehrt, und die Scholastiker des Mittelalters plapperten es ihm unentwegt nach, dass im Himmel die Bewegungskonstanz herrsche, alles sei hier unveränderlich, gleichförmig und als ideal-konstant gilt seit Platon die Kreisbewegung. Dieses ideale Übergewicht einer eingebildeten Welt über die reale zerbrach, es gibt für die menschliche Wissenschaft nur EINE Physik. Was zunächst wie eine Reduktion aussieht erweist sich als ungemeine Horizonterweiterung: Der Begriff der Natur konnte mit dem Grab Gottes unter den Füßen auf den ganzen Kosmos ausgedehnt werden. (Vergleiche Helmut Koch, Copernicus, Nicolaus, in: Philosophenlexikon, Dietz Verlag Berlin, 1984,165). Kepler leistete einen wesentlichen Beitrag zur Lehre von der materiellen Einheit der Welt. Bei Kepler liegt hier jedoch zugleich ein Nachklang der Lehre Luthers vor, dass der gläubige Mensch keine Priester, die das wesentliche Buch gelesen haben, als biblisch bewanderten Brückenschläger zwischen zwei Welten braucht, aber von der Existenz Gottes und damit zweier Welten musste Luther als Theologe natürlich noch ausgehen. Luther, zehn Jahre jünger als Kopernikus, verwarf die Heilige Schrift zitierend mit voller Wucht die kopernikanische Wende. „Wie die Heilige Schrift zeigt, hieß Josua die Sonne stillstehen und nicht die Erde!“ Indem die für uns sinnlichen wahrnehmbare Welt, lax formuliert, die eigentliche wird, ändert sich die Relation zwischen Wesen und Erscheinung. Das Wesen muss nach dem Tod der Metaphysik jetzt weltimmanent verhandelbar sein, die Forschung macht sich auf Erden auf den Weg, denn alles ist jetzt irdisch geeicht, die Materie entwickelt die Formen aus sich selbst, die Forschung schaut nicht mehr in die Unergründlichkeit Gottes als Zuflucht, als einer behelfsmäßigen Lösung und als Ausrede. Ein durch und durch verblendeter und geblendeter Mensch, der Papst, wird aus dem Mittelpunkt der Erde gestoßen, aber das heißt nicht, dass die Erde nunmehr zu etwas Peripherem geworden ist, im Gegenteil, Engels spricht von der größten “Revolution, die die Erde bis dahin erlebt hatte“ (Friedrich Engels, Dialektik der Natur, Werke, Band 20, Dietz Verlag Berlin, 1960,464) und dass die Erde jetzt erst eigentlich entdeckt worden sei, dadurch, dass sie sich aus sich selbst erkläre. Die Wissenschaft war drauf und dran, den Pfaffen die Bibel aus der Hand zu schlagen. Das Buch, das jetzt in schärfster Konkurrenz zur Bibel stand, trug schon im Titel das Wort ‘Revolution‘, es war im März 1453 erschienen: “De revolutonibus orbium coelestium Libri VI“. Zum ersten Mal hielt Kopernikus es am 24. Mai in den Händen, und zum letzten Mal, es war sein Todestag. Er erlebte nicht mehr, dass es als absurdes Buch auf den vatikanischen Index kam, wo es bis 1822 blieb.
Volkskorrespondentin Rui Filipe Gutschmidt Kiki Rebell – 14. Januar 2021
Stierkämpfer angeklagt wegen Tierquälerrei
Windhunde waren nur noch Haut und Knochen
Der berühmte portugiesische Cavaleiro João Moura wurde wegen siebzehn Fällen der Tierquälerei und einem Fall der schweren Tierquälerei (mit Todesfolge) angeklagt. Im Februar 2020 wurden, von einem Grundstück des Angeklagten, achtzehn völlig abgemagerte Windhunde gerettet, von denen einer leider starb. Der Fall zeigt wieder einmal die Mentalität der sogenannten „Aficionados“, die in einer Umgebung aufwachsen, in der das Quälen von Tieren als normal gilt.
Im Februar 2020 durchsuchte die GNR (militarisierte Polizei) ein Grundstück von João Moura in Monforte, im Bezirk Portalegre, und rettete 18 Windhunde, die „in Pferdeboxen eingesperrt waren. Zwei bis fünf Tiere pro Box, ohne jegliche Utensilien für die Versorgung mit Nahrung oder Wasser.
„Die Räume, in denen sie untergebracht waren, hatten eine große Ansammlung von Exkrementen von vielen Tagen“ und die Hunde hatten „keinen trockenen und weichen Platz zum ruhen, schliefen auf dem Zement und auf den angesammelten Exkrementen“, beschreibt der Bericht der Nachrichtenagentur Lusa, der ergänzend hinzufügte, dass alle Hunde Wunden oder Prellungen und Infektionen hatten, die durch Parasiten verursacht wurden. Auch hatten einige Krankheiten, ohne „Anzeichen einer Behandlung“. Am Tag des Polizeieinsatzes starb eine fast achtjährige Hündin. Die übrigen Tiere „entwickelten sich schnell und günstig“, zeigten „großen Appetit“ und verbesserten „ihren Allgemeinzustand“, nachdem sie von dem Grundstück des „Cavaleiros“ entfernt und aufgenommen worden waren.
Jetzt wird der Stierkampfreiter wegen 17 Verbrechen der Misshandlung von Haustieren und eines Verbrechens der besonders schweren Misshandlung von Haustieren angeklagt, wobei die Staatsanwaltschaft der Ansicht ist, dass João Moura, anstatt den Tieren „Gesundheitspflege, Ernährung und Hygiene zu bieten“, „sie grausam behandelte, da er wusste, dass sein Verhalten ihnen Verletzungen, Schmerzen, Hunger, Durst, Unbehagen und folglich Leiden verursachte“.
Der Tierschutzverein SOS-Animal zeigt sich glücklich über die Anklage, hält die Verzögerung des Verfahrens aber für „unglaublich“. „Ich denke, dass die portugiesische Öffentlichkeit nichts anderes als eine Verurteilung tolerieren wird, weil die Beweise eklatant sind und „die Begründungen (Ausreden)“ des Stierkämpfers „lächerlich waren“, sagte die Präsidentin des Verbandes, Sandra Cardoso, gegenüber der Nachrichtenagentur Lusa. SOS-Animal kritisiert auch, dass einige Hunde, die „der städtische Tierarzt für „angemessen“ hielt, auf dem Grundstück belassen wurden, weil er nicht sah, dass sie in Gefahr waren“. Desweiteren gäbe es Informationen, dass auf dem Anwesen von João Moura „weiterhin Hunde kommen und gehen.“ Greyhounds würden verkauft und getauscht. Business as usual…
.
.
In Kasachstan gibt es jetzt einen echten Volksaufstand, und die Proteste waren von Anfang an sozial und klassenbezogen, denn die Verdoppelung des Flüssiggaspreises an der Gasbörse war nur der letzte Tropfen, der das Fass der Geduld zum Überlaufen brachte. Schließlich begannen die Proteste auf Initiative von Ölarbeitern in Zhanaozen, das zu einer Art politischer Zentrale für die gesamte Protestbewegung wurde.
Und die Dynamik dieser Bewegung ist bezeichnend, denn sie begann als sozialer Protest, weitete sich dann aber aus, und die Arbeitskollektive nutzten die Versammlungen, um ihre Forderungen nach einer Lohnerhöhung um 100 %, der Rücknahme der Optimierungsergebnisse, der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Freiheit der gewerkschaftlichen Tätigkeit vorzubringen. Infolgedessen wurde bereits am 3. Januar die gesamte Region Mangistau von einem Generalstreik erfasst, der auch auf die Nachbarregion Atyrau übergriff.
Bereits am 4. Januar streikten die Ölarbeiter bei Tengizchevroil, wo die Beteiligung amerikanischer Unternehmen 75 % erreicht. Dort wurden im Dezember letzten Jahres 40.000 Beschäftigte entlassen, und eine neue Runde von Entlassungen war geplant. Später am Tag wurden sie von Ölarbeitern aus den Regionen Aktobe, Westkasachstan und Kyzylorda unterstützt.
Außerdem begannen am Abend desselben Tages die Streiks der Bergleute von ArmelorMittal Temirtau in der Region Karaganda und der Kupferhütten und Bergleute des Unternehmens Kazakhmys, was bereits als Generalstreik in der gesamten mineralgewinnenden Industrie des Landes angesehen werden kann. Außerdem wurden höhere Löhne, eine Herabsetzung des Rentenalters, das Recht auf Gewerkschaften und Streiks gefordert.
Unterdessen begannen bereits am Dienstag unbefristete Streiks in Atyrau, Uralsk, Aktyubinsk, Kyzyl-Orda, Taraz, Taldykorgan, Turkestan, Shymkent, Ekibastuz, in Städten der Oblast Almaty und in Almaty selbst, wo Straßenblockaden bereits in der Nacht vom 4. auf den 5. Januar zu offenen Zusammenstößen von Demonstranten mit der Polizei führten, in deren Folge das Akimat der Stadt vorübergehend besetzt wurde. Dies veranlasste Kasym-Jomart Tokajew, den Ausnahmezustand auszurufen.
Es ist anzumerken, dass diese Reden in Almaty bereits hauptsächlich von arbeitslosen Jugendlichen und Binnenmigranten besucht wurden, die in den Vororten der Millionenstadt leben und in befristeten oder schlecht bezahlten Jobs arbeiten. Und die Versuche, sie mit dem Versprechen zu beschwichtigen, den Gaspreis auf 50 Tenge zu senken, getrennt für die Oblast Mangistau und Almaty, haben niemanden zufrieden gestellt.
Auch die Entscheidung von Kassym-Jomart Tokajew, die Regierung und anschließend den Vorsitzenden des Sicherheitsrates, Nursultan Nasarbajew, zu entlassen, konnte die Proteste nicht aufhalten. Am 5. Januar begannen Massenkundgebungen in den Oblastzentren Nord- und Ostkasachstans, wo es zuvor keine gegeben hatte – in Petropawlowsk, Pawlodar, Ust-Kamenogorsk und Semipalatinsk. Gleichzeitig wurden in Aktobe, Taldykorgan, Shymkent und Almaty Versuche unternommen, die Gebäude der regionalen Akimaten zu stürmen.
In Zhanaozen selbst formulierten die Arbeiter auf ihrer unbefristeten Kundgebung neue Forderungen – den Rücktritt des derzeitigen Präsidenten und aller Nasarbajew-Beamten, die Wiederherstellung der Verfassung von 1993 und der damit verbundenen Freiheit, Parteien und Gewerkschaften zu gründen, die Freilassung der politischen Gefangenen und die Beendigung der Unterdrückung. Der Rat der Aksakals wurde als informelles Machtorgan eingerichtet.
Auf diese Weise wurden Forderungen und Slogans auf die gesamte Bewegung übertragen, die nun in verschiedenen Städten und Regionen verwendet werden, und der Kampf erhielt einen politischen Inhalt. Vor Ort wird auch versucht, Ausschüsse und Räte zu bilden, um den Kampf zu koordinieren.
Während in der Provinz Mangistau alles friedlich verlief und die Soldaten sich weigerten, die Demonstranten zu vertreiben, kam es in der südlichen Hauptstadt zu Scharmützeln, und in der Nacht vom 5. auf den 6. Januar wurden Spezialkräfte eingesetzt, um den Flughafen und die von den Rebellen besetzten Stadtviertel gewaltsam zu räumen. Verschiedenen Berichten zufolge gibt es bereits Dutzende von Toten auf Seiten der Demonstranten.
In dieser Situation besteht die Gefahr, dass alle Proteste und Streiks gewaltsam unterdrückt werden und das Land durch einen Generalstreik völlig lahmgelegt werden muss. Es ist daher dringend notwendig, auf territorialer und industrieller Ebene gemeinsame Aktionskomitees zu bilden, um organisierten Widerstand gegen den militärisch-polizeilichen Terror zu leisten.
In diesem Zusammenhang ist auch die Unterstützung der gesamten internationalen Arbeiter- und kommunistischen Bewegung und linker Vereinigungen erforderlich, um eine große Kampagne in der Welt zu organisieren.
Die sozialistische Bewegung in Kasachstan fordert:
Eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten gegen die Bevölkerung und der Rückzug der Truppen aus den Städten!
Der sofortige Rücktritt aller Nasarbajew-Beamten, einschließlich Präsident Tokajew!
Freilassung aller politischen Gefangenen und Inhaftierten!
Gewährleistung des Rechts, eigene Gewerkschaften und politische Parteien zu gründen sowie Streiks und Versammlungen abzuhalten!
Legalisieren Sie die Aktivitäten der verbotenen Kommunistischen Partei Kasachstans und der Sozialistischen Bewegung Kasachstans!
Wir rufen alle Arbeiter und Werktätigen des Landes auf, die Forderung der hingerichteten Ölarbeiter von Zhanaozen – die Verstaatlichung der gesamten mineralgewinnenden Industrie und der Großindustrie des Landes unter der Kontrolle der Arbeiterkollektive – in die Praxis umzusetzen.
.
Originalveröffentlichung
Übersetzung: Übersetzungsprogramm deepl.com, Nachkontrolle Rainer Brunat
.
Anhang der Redaktion
.
Mehr Hintergrundinformationen findet ihr hier:
Die zynischen Reaktion in den USA auf die Ereignisse in Kasachstan
.
.
Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
.
.
3. Januar | Über 30 tote Bergleute bei einem
Einsturz einer sudanesischen Goldmine
Bei einem Grubenunglück im Sudan gibt es mindestens 31 Tote. Dass Arbeiter für Hungerlöhne und bei mangelnden Sicherheitsvorkehrungen für den Reichtum anderer ihr Leben riskieren müssen, unterstreicht die Rücksichtslosigkeit des Kapitalismus.
»RoterMorgen« berichtete
.
.
5. Januar | Tarifticker 1/2022
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
»RoterMorgen« berichtete
.
.
6. Januar | Extreme Ungleichheit in österreichischer Vermögensverteilung
Zürich/Wien. Der Schweizer finanzindustrielle „Think Tank“ Redesigning Financial Services (RFS) hat die Vermögensverteilung in 14 EU-Ländern sowie Großbritannien und der Schweiz untersucht. Herbei bestätigte sich, dass in Pandemie und Krise die Reichen noch reicher werden, während die weniger vermögenden Menschen nicht mithalten können: Die Diskrepanz wird größer und die Armen werden auch absolut ärmer.
»Zeitung der Arbeit« berichtete
Volkskorrespondent Heinz Michael Vilsmeier – 9. Januar 2022
Wird es der extremen Rechten gelingen, mithilfe der Pandemie ihre braune Schmuddelecke zu verlassen?
In Reaktion auf meine letzten Beiträge werde ich gefragt, ob da nicht etwas durcheinandergehe … Es ginge nicht darum, mit Faschisten zu reden, sondern mit „den Mitläufern“, die oft kurz davor stünden, „mitlaufen zu wollen“. Und wenn man mit solchen nicht mehr spreche, stärke man die Rechten. – Der Unterschied sei wichtig.
Ich sehe das anders. Was würden denn die Bedächtigen den „Mitläufern“ erzählen wollen, was diese nicht schon wüssten? – Alle Fakten liegen auf dem Tisch!
Die „Mitläufer“ bei den sog. Corona-Spaziergängen sind keine Kinder, denen man noch irgendetwas erklären müsste, was sie nicht ohnehin schon wüssten. Was verleitet diejenigen, die meinen, die Mitläufer müssten aufgeklärt werden zu der Annahme, Sie selbst seien intellektuell überlegen oder wüssten mehr? M. E. schwingt da eine gefährliche Überheblichkeit mit, die zu einer grundlegenden Fehleinschätzung führt.
Meine These ist: Auch „Mitläufer“ sind mündige Bürger, die bewusste Entscheidungen treffen. – Wenn sie sich entschließen, mit Reichsbürgern und Neonazis „spazieren“ zu gehen, dann wissen sie, was sie tun. – Viele der sog. Mitläufer waren schon bei den Pegida-Aufmärschen dabei. Sie stellen jene 10 bis 15 Prozent der Bevölkerung, die einen anderen Staat wollen, einen, der eben nicht demokratisch verfasst ist. Jede westliche Gesellschaft hat einen antidemokratischen Bevölkerungsanteil, damit müssen wir wohl oder übel leben.
Selbstverständlich wollen Faschisten den gesellschaftlichen Diskurs mitbeeinflussen. Um dies zu erreichen, versuchen sie möglichst viele Themen ideologisch mit ihren faschistoiden Narrativen und Verschwörungserzählungen zu besetzen. Das lässt sich seit vielen Jahren beobachten, egal ob in der Friedenspolitik, in der Europapolitik, in der Ökologie, im Tierschutz, in der Landwirtschaft, in der Asyl- und Migrationspolitik – immer mit kleinen Schritten aber wachsendem Erfolg. Doch nun haben sie ein Thema gefunden, das die Existenz aller unmittelbar berührt, weil die Pandemie eben eine existenzielle Bedrohung aller ist. Die mit der pandemischen Bedrohung verbundenen Ängste öffnen dem demagogischen Populismus der Rechten Tür und Tor – auch weil die Bundesregierung in der Vergangenheit einiges verbockt hat. (Spahn war der falsche Mann in der Funktion des Gesundheitsministers.)
Wie dem auch sei, die Rechten haben Witterung aufgenommen und sie sind entschlossen, Covid-19 als historische Chance zu nutzen, endlich aus ihrer braunen Schmuddelecke herauszukriechen. Dazu nutzen sie alle Mittel, um sich mit dem demokratisch verfassten Staat anzulegen. – Ich hoffe sehr, dessen Organe werden sich überwiegend als Demokraten erweisen und endlich entschlossen dagegenhalten. – Obgleich: Sicher bin ich nicht, dass sie das tun werden, denn Polizei, Bundespolizei und andere Sicherheitskräfte sind seit Jahren Sammelbecken antidemokratischer Kräfte und keineswegs adäquate Abbilder der Zivilgesellschaft. (Das Versagen der Politik ist vor allem in diesem Bereich notorisch.)
.
Volkskorrespondent Heinz Ahlreip – 8. Januar 2022
Meslier – Ein Vertreter der Dorfarmut
Bekanntlich lautete die ökonomische Kernforderung der Bauern in den Bauernkriegen die Abschaffung des Zehnten, der dem Klerus ohne Gegenleistung zufiel. In seiner Kampfschrift über den deutschen Bauernkrieg bezeichnete Friedrich Engels diese Forderung, die die Existenzgrundlage von Obrigkeit überhaupt angreift, als eine Antizipation des Kommunismus in der Fantasie. Tatsächlich entwickelte sich der Kommunismus theoretisch zunächst als ein utopischer. Man begriff die ausgebeuteten Bauern, Handwerker und Arbeiter nur als leidende Klassen, nicht als revolutionär selbsttätige.
Diese fortschrittlichen Utopisten finden wir vornehmlich in der Vorgeschichte und in der Geschichte der französischen Aufklärung, die die radikalste von allen nationalen Aufklärungsbewegungen in Europa war. Sie leisteten einen Beitrag zum regen Verständnis gesellschaftlicher Beziehungen und Zusammenhänge und dazu, wie sich das menschliche Wissen über die kommunistische Organisation gesellschaftlicher Arbeit entwickelt hat. Ihre Widerspiegelungen gesellschaftlicher Wirklichkeiten waren nicht direkt falsch, zunächst grob, verfeinerte sich der utopische Sozialismus bis zu einem qualitativen Sprung (Marxens ‘Elend der Philosophie‘, das ‘Manifest‘) in den wissenschaftlichen Sozialismus. Bis zu diesem förderte der utopische Sozialismus mannigfaltig das frühproletarische Klassenbewusstsein und brachte unbehauene Puzzlesteine für den wissenschaftlichen Sozialismus hervor.
Als erster fällt uns in der Chronologie ein Dorfgeistlicher auf. Tatsächlich ist er es, der eine neue Etappe in der Geschichte des utopischen Kommunismus aufschlägt. Jean Meslier lebte von 1644 bis 1729, er war ideologisch ein Vertreter der Dorfarmut und vertrat eine mechanisch- materialistische Position im ideologischen Kampf gegen den Idealismus und das Pfaffentum. Seine wichtigste Schrift war das sogenannte ‘Testament‘. Zu Lebzeiten erschien sie nicht, es war Voltaire, der 1762 Auszüge aus ihr veröffentlichte. Nur leider muss man sagen, dass der Deist Voltaire, er glaubte noch an einen ersten göttlichen Beweger des Alls, aus dem Testament des atheistischen Dorfgeistlichen nur die zahmsten Stellen zu publizieren wagte, obwohl er ein halbes Jahrhundert später als Meslier geboren wurde. Das deutet schon die Brisanz des ‘Testaments‘ an, in dem sich erstmals atheistische und kommunistische Auffassungen verbanden. Meslier wendete eine derbe Sprache an, eine aus Schrot und Korn, die dem Ästheten Voltaire nicht behagen konnte. Meslier, der als der größte politische Schriftsteller der Aufklärung vor 1789 gilt, hielt es für angebracht, “die Pfaffen an ihren eigenen Gedärmen aufzuhängen“ (google: lenin unser aller lehrer meslier gedärme). Das ist doch ganz die Sprache der robusten Bauernkriege und der urwüchsigen Primitivität der Volksmassen. Damit schwamm er gegen die Strömung und gegen den guten Ton der bürgerlichen Aufklärung.