Klaus Meier
G-20 2017 und seine Folgen
Wie baut man ein Feindbild auf? Für Anfänger und Fortgeschrittene
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Wie zu erwarten war kam es auf dem G-20 wie immer nur zu rechtlich unverbindliche Lippenbekenntnisse, die dann Medial zu einen Erfolg hoch gejubelt werden. Das einzige was alle diese Lippenbekenntnisse eint und in dem sich sicher auch alle einig waren, ist letztlich nur die Gewinnmaximierung. Wenn man die Kosten die natürlich voll durch die Bewohner des Gastgeberlandes getragen werden müssen dagegen hält, bleibt nicht viel übrig von dieser Veranstaltung für Oligarchen und ihren Lakaien, außer ein überteuertes Familientreffen. Ja der G-20 ist wie der Besuch der Oma bei einem Familienfest. Denn alle anderen Verwandten tauchen auch auf und bewerten dann wie du dein Haus im Griff hast. Wenn wieder alle weg sind will man das Geschehene eigentlich nur noch vergessen.
Die Hamburger werden das Familienfest sich nicht so schnell vergessen. Schon Tage vorher beherrschte das öffentliche Leben nur eins, Polizei. Über 20.000 Polizisten waren im Einsatz. Auf Ruhezeiten oder andere Vorschriften die die Diensttauglichkeit der Beamten eigentlich gewährleisten sollen wurde keine Rücksicht genommen. 19 Polizeihubschrauber und ca. 3000 Fahrzeuge, darunter Wasserwerfer und Räumfahrzeuge waren im Einsatz. Dazu noch mehrere Reiterstaffeln und über 200 Sprengstoffspürhunde. Hamburg wurde fürs Familienfest zu einem Polizeistadt gemacht. Ja selbst wenn man einen Passanten auf der Straße nach dem Weg fragte, hatte es nichts mehr mit Glück zu tun wenn man über einen Beamten in Zivil stolperte. Der Hausherr des Familienfests wollte von Anfang an Stärke zeigen und machte daraus kein Geheimnis. Auch die Wahl von Hartmut Dudde als Einsatzleiter war hierfür ein klares Zeichen. Macht sollte Demonstriert werden und man war sich als Gastgeber auch nicht zu fein die Polizei als Waffe gegen die eigenen Bewohner zu richten.
Es kam wie es kommen musste. Angemeldet von der Politik und allen anderen Verantwortlich eskalierte es. Den Anfang wie schon zu erwarten war machte die Polizei. Erst waren es nur Sticheleien in dem man anreisenden Demonstrationsteilnehmern die Anreise erschwerte oder gar verhinderte. Dann ging man über zu Missachtung von Entscheidungen. Zum Beispiel in dem man den Versammlungsteilnehmern des Antikapitalistischen Camps den Zugang zu dem angemeldeten und genehmigten Gelände Entenwerder verweigerte. Der Höhepunkt war dann sicher das Stoppen einer der Hauptdemos nach nicht mal 50 Metern mit dem Argument das da ja ein paar Vermute bei waren. Das ganze hatte was von einem alten Western und war sicher nicht Zufall. Wie Wildpferde die den Fehler gemacht hatten in eine Schlucht zu rennen und die Cowboy nun sie von vorne und hinten einkesselten. Waren auch die Demoteilnehmer gefangen. Mit massiver Gewalt, Pfefferspray und Wasserwerfern ging man auf die Demonstrationsteilnehmer los. Diese konnten sich zum Teil nur noch über eine ca. 2,50m hohe Kaimauer retten. Hierbei kam es zu vielen verletzen Teilnehmern. Die Polizei nahm dieses offensichtlich billigend in Kauf.
Das erste Pulverfass war gezündet und noch viele sollten folgen. Die Rechte auf Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht wichen nun der Gewaltspirale die angestoßen wurde. Wer oder warum gegen wen, war nicht mehr von Interesse. Jeder fühlte sich im Recht sich zu wehren. Der eine mit Pfefferspray und Wasserwerfern und der andere mit Feuer und Vandalismus. Auf beiden Seiten scherte man sich nicht mehr um Recht und Gesetz. Die meisten Medien stürzten sich nun auf die lang ersehnten und sicher auch provozierten Ausschreitungen. Das Thema G-20 und seine Gegner rückten in den Hintergrund. Jeder machte wo anders den aus, der damit Angefangen hat. Nur bei einem waren sich die Leitmedien einig und zwar dass das doch nur Linke sein können, die da Hamburg in Schutt und Asche legen. Das auch Rechte Gruppierungen aufgerufen hatten gegen den G-20 vorzugehen Ignorierten die Leitmedien. Auch das nicht jeder der auf einer Demo schwarz trägt gleich Links ist. Und warum sollte man dann auch noch darüber Berichten das es durch aus üblich ist, Zivilpolizisten in den schwarzen Bock zu postieren. Und auf Hinweise auf sogenannte Agent Provocateur geht man am besten erst gar nicht ein.
Nun war der Feind ausgemacht und alles Andere rückte immer mehr ins mediale Desinteresse. Die politischen Gegner egal welcher Couleur stürzten sich auf den Feind von Links. Der laut medialer Hetze nun Gewaltsam durch Hamburg marodierte. Alles was Links war wurde an den medialen Pranger gestellt. Und jeder der in Frage stellt das es sich um Linke handelt wurde als Verteidiger von Gewalt diskreditiert. Ein sachlicher Diskurs wurde so unmöglich gemacht und was auf der Straße angefangen hat wurde in den Leitmedien weiter geführt.
Hamburg wird sich sicher eines Tages von G-20 im Jahre 2017 erholen. Erst recht da die ersten vermeintlichen Retter schon politischen Profit ausgemacht haben. Die Frontfrau der CDU, Frau Merkel hat schon zugesichert das man der vom vermeintlichen „Linksterrorismus“ geplagten Stadt helfen wird. Am Ende werden sich nicht nur die Hamburger von den schrecklichen Bildern erholen, nur vergessen wird es keiner. Erst recht nicht wenn wieder Wahlen anstehen. Und die Leitmedien werden ihnen dabei sicher gerne behilflich sein. Keiner wird mehr nach dem Leitsatz Fragen „wer hat oder hatte was davon“ wenn das Leben mit einem Feindbild doch so viel einfacher ist. Ja die echten Opfer dieses G-20 sind wieder mal die Menschen die den Kapitalismus aufhalten wollten. Die die Hoffnung hatten auf eine bessere und gerechtere Welt. Die gehofft haben das sich mal was ändert.
Über den Autor: Klaus Meier, 1965 in Berlin geboren ist aufgewachsen in einer politisch desinteressierten Arbeiterfamilie. Lange glaubte er an die Leistungsgesellschaft und das jeder die gleichen Möglichkeiten hätte. Das Leben lehrte ihn, dass es nicht so war. Dadurch politisch aktiviert schreibt er humanistische linke Texte und wurde ein Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens sowie kommunal politisch aktiv. Klaus Meier schreibt auf Facebook unter #Dissident
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Kommentare und Berichte
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Individueller Terror hat nichts mit links zu tun! |
Es ist ja ein vielschichtiges, gesellschaftliches Problem. Was da alles in einen Topf geworfen wird (Linke, LINKE, Autonome, Antifa) ist zu komplex für einen kleinen Kommentar. Zumal da ja auch berücksichtigt werden muss, dass es mal wieder agents provovateurs gab, dazu eine irrwitzige Polizei-Strategie – und Gewalttäter von rechts. |
Was viele, auch die Autonomen aus dem Umland und aus Deutschland nicht begriffen haben, ist, dass Hamburg Hamburg ist. Viele Hamburger, auch ich, werten die Vorfälle in der Osterstraße, in der Schanze und in der Neuen Großen Bergstraße als Angriff auf sich selbst. Diese Leute haben meine Stadt angegriffen, sie haben das Café Stenzel angegriffen und Budnikowski, eine kleine Drogerie-Kette, die immer solidarisch war. Das trifft uns alle. Und wir alle sind solidarisch mit den Opfern dieser Gewalt. Mit dem kleinen Teeladen in der Osterstraße, mit dem Lotto-Geschäft in der der Bergstraße, mit dem Café Stenzel und mit Budni. Da gibt es kein „Wenn und Aber“. Diese randalierenden, kriminellen Vollidioten haben unsere Stadt, unsere Freunde, unsere Punkte angegriffen. |
Ich hab‘ da eine Bitte: |
Wie staatliche Gewalt die Eskalation herbeiführte und offenbar Faschisten unter falscher Flagge unter den Augen der Polizei randalieren konnten. |
Da wir davon ausgehen müssen, dass die Krawallos entweder Provos oder dämliche Arschlöcher ohne politisches Bewusstsein waren, sollten wir der Bestrafung zustimmen. Wer dann „Verräter!“ schreit, hat Humanismus und linke Prinzipien nicht verstanden. Diejenigen, die zwar aus der linken Szene sind, aber trotzdem mitgemacht haben, sind wohl zu unerfahren, dann wird eine Strafe für Dummheit ihnen das Nachdenken erleichtern. Und sie müssen ihre politische Gesinnung überprüfen. |
Stellen wir doch einfach mal die Frage wem das genutzt hat und wer im Lichte das Wahlkampfes klein gehalten werden soll. Trotz modernster polizeilicher Einsatzmittel wird eine weitere innere Aufrüstung gefordert und die Hetze gegen links als Ausdruck der weiteren Faschisierung des Staatsaperates voran getrieben. |
Individueller Terror: Terror ist doch ein problematischer Begriff. Vorsicht Falle! Brzezinsky also der Chefideologe der Demokraten in den USA, sagte mal, dass Terror der Krieg des kleinen Mannes im asynchronen Krieg gegen eine Übermacht ist, ähnlich der Guerilla Technik der Rebellen. Dann gibt es ja auch das Interview mit Rudi Dutschke, wo er erklärt, dass die kapitalistische Gesellschaft voller struktureller Gewalt ist wie Arbeitszwang, Eingliederung in die herrschen Strukturen usw. Also ist das mit de individuellen Terror ein weites Feld . Es geht den Mainstreammedien vorrangig darum, die Linke zu spalten während sie die Rassisten der AfD gleichzeitig zu einer weiteren Bundestagspartei der Rechten puschen. Es geht um einen Rechtsruck. Der Individualterror in Hamburg könnte zudem von VS Spitzeln innerhalb der Szene ausgeführt worden sein. Als nächstes sollen Linken dann Anarchisten, Hausbesetzer, Trotzkisten angebliche „Stalinisten“, Antifaschisten u. a. ausgrenzen. wenn sie damit durchkommen, Innenminister Maaß fordert schon ein Konzert “ Rock gegen links“. Das muss man dabei im Hinterkopf haben. |
Wir müssen die Frage der Gewalt diskutieren. Ich bin prinzipiell für Gewaltlosigkeit und bleibe dabei. Aber in Hamburg haben sich mit G 20 jene versammelt, die für sehr viel mehr Gewalt, als ein schwarzer Block je anrichten kann, verantwortlich sind. Sie sind für den Hungertod in der Welt verantwortlich, sie sind für Millionen Kriegstote verantwortlich, sie sind für Tausende Ertrunkene im Mittelmeer verantwortlich, sind für Armut vieler und grenzenlosen Reichtum ganz weniger verantwortlich … Miteinander und gegeneinander. Das dürfen wir nicht vergessen und können es nicht verzeihen. Wenn wir sie aber einfach kopieren würden, Unschuldige zu Opfern von Gewalt machen würden, wären wir wie sie selbst. Ziviler Ungehorsam aber zum Beispiel ist freilich etwas anderes und legitim. |
Relevant ist ja, dass der Fokus nur verrückt wird. Also ohne Krachbumms läuft sowas ja nicht, aber die Polizei hat ja (wie gehabt) über Provokateure gearbeitet um die Proteste einzuustampfen usw. .. Wichtig zu sehen ist dabei also, dass man lediglich Gewalt/Links zu vermengen versucht. Selbst der schwarze Block baaut zumindest auf Anti-Kapitalismus und internationale Solidarität usw. .. Ding ist nur, dass jetzt so oder so nur Stimmung gegen Links macht, um künftig jegweden Protest im Keim zu ersticken. Also mittels rechter Kräfte. Speziell der Unterschied zwischen Links/Pseudo-Links in der Politik ist tragend, da sonst betrug mit Sozialismus gleich gestellt wird usw. .. Den Terror gibts ja >von Oben< Nebelkerzen, Falschberichterstattung, Feindbilder, um von sich selbst und der imperialistischen und kolonialiistischen Politik neben Austerität abzulenken. man wettert von selbenm kreisen aus (Politik, Medien, „Alternative“) die auch vorher die Flüchtlinge so einseitig dargestellt haben. .. Darauf gilt es allgemein zu achten. |
Mein persönlicher G20 G20 steht für mich für Chaos. Für Zweifel, Angst und Wut. Für eine Achterbahn der Gefühle. Für den freier Fall…. Chaos. Nicht nur auf den Straßen Hamburgs. Mein persönliches Chaos entstand, in dem Moment, wo ich verzweifelt versuchte mich und meine Gedanken zu erklären. Wollte ich doch unbedingt all jene, die um ihr Hab und Gut mehr Angst hatten, als vor dem, was der G20 für mehr als 150 andere Länder bedeutet würde, dazu bewegen …. Zweifel. Nicht nur in den Medien. Ich fing in dem Moment an zu zweifeln, als die Straßen brannten wie im Krieg und meine „Leute“ mich als Linksradikal betitelten. Mir ganz deutlich zu verstehen gaben, dass sie sehr wohl all die Beiträge der letzten Monate gelesen hatten, zwar unkommentiert aber im Hintergrund lauernd und dann den G20 für eine gute Gelegenheit sahen, um mir mal so richtig ein rein zu drücken. Nein, es ging ihnen nicht um G20! Es ging darum, das ich politisch anders ticke als sie. Und jetzt war endlich der Tag gekommen, wo sie los legen konnten. Angst. Nicht nur bei den Demonstranten und der Polizei. Meine Angst entfachte, als einer meiner liebsten Freundinnen „einfach so“ nicht mehr mit mir reden wollte. Nein, ich habe keine Angst vor der Einsamkeit. Ich liebe sie. Ich musste an Mutter Teresa denken… Und dann kam die Wut. Nicht nur bei den Angehörigen von Polizei und den friedlichen Demonstranten. Wut flackerte in meinem Herz auf, als ich brennende Autos sah, meine Grundschüler kein Essen bekamen und meine Partei, statt die Autonomen zu kritisieren und sich vor allem klar und deutlich von ihnen zu distanzieren, immer nur die Polizei in den Fokus nahmen. Das was ich mit meinen Augen sah und mit meinem Herz fühlte, passte nicht mehr zusammen. War wie Tag und Nacht, Himmel und Hölle… Dann kam die Achterbahn der Gefühle. Die Linke, das war für mich mehr als eine Partei. Das war das zu Hause meines Herzens. Das Gefühl:“ Die sind wie ich, und ich wie sie. Ich bin doch normal…!“ Nach 37 Jahren existieren auf dieser Welt, eine Wohltat für meine Seele von nicht zu erklärendem Ausmaß. Doch nun saß ich vor dem Fernseher, N24 non stop. Facebook auf dem Handy… hier bin ich linksradikal, einen Beitrag weiter sind Polizei die Verursacher. Caos, Zweifel, Wut und der freie Fall. Ich bin also linksradikal in den Augen meiner Freunde, meine Partei distanziert sich nicht während Autos brennen und meine Freunde verstehen mich total falsch oder gar nicht. Dazu die Sorge um Tessi, die Frau mit dem ewigen Lächeln und dem Polizisten als Mann. Sie kennt bestimmt viele, die gerade im Einsatz sind, ohne gefragt worden zu sein, wie sie G20 finden. Stefie sorgt sich um ihren Schwager… oh man, alles Menschen, die ich sehr mag. Und trotzdem, G20 ist falsch. Dann kam der freie Fall…. Beiträge löschen, Feundschaftsliste bearbeiten, und die Zweifel…. Seh ich die Welt mit nem falschen Blick? Erwarte ich zu viel? Fast eine Woche hab ich gebraucht …. Im freien Fall, um endlich wieder auf dem Boden aufzuschlagen. Und krawum, da bin ich wieder. Um ein Pflegekind reicher, weil eben diese Bundesregierung nicht in der Lage ist, Menschen ein Leben zu ermöglichen, in dem sie das tun können, was sie tun sollten. Lieben, leben, frei und glücklich sein. Weil durch Einsparungen von qualifizierten Mitarbeitern auch im Jahr 2017 noch Kinder übersehen werden, die gar nicht zu übersehen sind, würde man nur richtig gucken… Um eine Fahrradtour reicher, morgens um kurz nach 4 Uhr. Um meine besten Freundin im Jahr 2017 zu unterstützen, damit sie arbeiten kann und weiterhin krankenversichert ist. Und krawum, genau in diesem Moment sagt meine Partei genau das, was mein Herz hören will und mein Kopf glauben kann. Was die Puzzle Teile in meine Seele wieder zusammen setzt und zu einem Gefühl formt, mit dem ich atmen kann. Krawum, ich bin weder linksradikal noch ist mein Leben unreal. Ich bin wieder Susi . Mehrere Texte über eine nötige Nachlese, unter Anderen aus der Sicht eines Polizisten, der erfrischend kritisch das Handeln eines Dudde und eines Hamburger Senats betrachtet. Viel Lesestoff, der sich wirklich lohnt. „Welche Rolle spielt ein Einsatzleiter Hartmut Dudde? Als Gesamtpolizeiführer des Einsatzes spielt Herr Dudde natürlich eine herausragende Rolle. Er verantwortet die Taktik der Polizei meines Erachtens nicht minder als sein Präsident oder auch der Innensenator Andy Grote. (Dudde: „Unmögliches möglich machen“ – Ein Mann, ein Wort. Als ausgemachter Hardliner ist er nun natürlich in besonderer Erklärungspflicht nach dem Scheitern einiger Grundzüge seiner Taktik. Dass er bei der ersten Pressekonferenz nach dem Einsatz von einem Erfolg sprach und mit der herangetragenen Kritik nichts anfangen konnte, indiziert vielleicht auch, dass er hierzu nicht in der Lage ist. Die bekannte polizeiliche Sozialisation unter einem Innensenator Ronald Schill, dem Gottvater aller Hardliner, und die darauffolgende steile Karriere nährt natürlich Annahmen, dass eben diese persönliche Geschichte ausschlaggebend für die letztendlich falsche, weil nicht mehr zeitgemäße Taktik war.“ … Zum Artikel: http://vionville.blogspot.de/2017/07/G20-Polizistensicht.html?spref=fb . Neue Beweise: Falsche Prioritäten und Polizeigewalt beim G20 |
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