Fiete Jensen
Deutsche Polizisten schützen die Faschisten
Proteste gegen AfD-Infostand in Babelsberg waren erfolgreich und wurden über Soziale Medien organisiert.
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Fiete Jensen
Antifaschisten aus Potsdam und Umgebung konnten einen AfD-Infostand mit dem rassistischem Oberbürgermeisterkandidaten der AfD für Potsdam, unterbinden.
Am Rathaus Babelsberg wollte am vergangenen Samstag die AfD einen Infosand aufbauen um für ihre fremdenfeindliche und prokapitalistische Partei und ihrem OB-Kandidaten zu werben.
Die AfD hatte ihre Infostand kurzfristig angekündigt. Dagegen wurde über Onlinenetzwerke zu antifaschistischen Protesten aufgerufen. Als gegen 16.30 Uhr sich mehrere AfDler sich an der Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße/Karl-Liebknecht-Straße versammelten, um ihren Stand aufzubauen. Waren auch schon die Antifaschisten da. Dem AfD-OB-Kandidaten Dennis Hohloch und seinen Parteikameraden wurde kurzerhand vermittelt, dass es keinen AfD-Stand geben wird. Um 17 Uhr beendeten die Rassisten ihre Bemühungen den Stand aufrechtzuerhalten und packten den, inzwischen von Polizei gesicherten Stand ein und wollten sich entfernen.
Polizisten sichern den Abtransport des AfD-Infostandes,
Foto: S. Gabsch (PNN)
Die Polizei, die mit mehreren Wagen vor Ort war um die rechte Propaganda der AfD zu gewährleisten verhielt sich teilweise äußerst aggressiv. Sie bedrohten mit gezücktem Pfefferspray mehrfach die Demonstranten. Insbesondere als die Demonstranten die Rassisten vertriebe haben und diese sich mit dem Linienbus entfernen wollten, wurde mehrere Polizisten aggressiv und zückten wieder ihre Pfefferspraypistolen und bedrohten damit die Antifaschisten.
Ein Antifaschist wir von Polizisten mit gezückter Pfefferspraypistole bedroht, Foto: S. Gabsch (PNN)
Gegen drei Antifaschisten ermittelt die Polizei nun wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, da sie sich in Babelsberg vermummt hätten. Auch wegen der nicht angemeldeten Versammlung wird ermittelt.
Dumm gelaufen für die die Braunen und herzlichen Glückwunsch für die gelungene Aktion der Antifaschisten kann man da nur sagen.
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Das Versammlungsgesetz sichert die Rechte es Anmelders. Ist ein solcher Stand angemeldet genießt er den Schutz des Staates. Bei rechten und faschistischen Parteien wird es von den Staatsterroristen, Polizei genannt durchgesetzt. Anders verhält es sich bei Anmeldungen mit antifaschistischen & antirassistischen Demonstrationen oder Kundgebungen. Da haben dann die Beamten keinen Handlungsbedarf um das Demonstrationsrecht der Anmelter abzusichern. Hatte ich als Anmelder der Montagsdemonstrationen von 2004 in Stralsund und Greifswald mehrfach erlebt, wo sich Polizisten offen mit dern Faschisten der NPD solidarierten und das Recht nicht durchgesetzt hatten. Man braucht nur zu schauen wen die Polizei schützt und man ist im Bilde. In Greifswald schaute 2001 die Polizei teilnahmslos zu wie der Dompfarrer eines auf die Fresse bekam, nur weil er gegen Nazis demonstrierte. Ähnliche Vorgänge gab es in den letzten Jahren viele und man kann nicht überall Augenzeuge sein. Gegen Pfefferspray hilft ein feuchtes Taschentuch welches man beim Erkennen eines Pfeffrspayers schnell vor die Augen drückt. Als Gegenmittel helfen den Angreifer mit Juckpulver aus gemahlenen Rosensamem unter dem Visier zu bestäuben. Gegen Schildkrötenpanzer der Bullen hift nur Schildkrötenstopp von Bayer aus der IG – Farben.