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Diethard Möller

Was wir brauchen?

Den arbeitenden Menschen macht die Alterarmut viel Sorge, ebenso die ungleichen Bildungschancen und die Mängel in der Kranken- und Pflegeversicherung. Weit hinten in ihren Sorgen landet erst das Thema Flüchtlinge und mehr Rüstung! Gut so!

Eine Emnid-Umfrage hat nun gezeigt, was die Menschen in Deutschland wirklich bewegt. Und dabei landet das Thema, das uns ständig als „Schicksalsfrage“ eingetrichtert wird und oftmals an erster Stelle in den Medien erscheint, unter ferner liefen auf Platz 14 von 20. Es ist das Thema Flüchtlinge und Zuwanderung. Auf Platz 1 landete die Verhinderung der Altersarmut mit 79% und auf Platz 2 kamen gleiche Bildungschancen mit 76%. Verbesserung der Kranken- und Pflegeversicherung steht auf Platz 3 mit 74% und der Wunsch nach einem bezahlbarer Wohnraum kam mit 69% auf Platz 4. Es wird deutlich, was den Menschen wirklich wichtig ist: Ihre sozialen Probleme, die in der lautstarken, rassistischen Diskussion um Flüchtlinge vollkommen untergehen.

Erfreulich ist noch, dass mehr Geld für Rüstung mit 16% auf Platz 20, dem letzten Platz landete! Das steht in starkem Kontrast zu dem Geschrei von Donald Trump und den eilfertigen Bemühungen der Bundesregierung, die Rüstungsausgaben massiv zu steigern.

Insgesamt zeigt diese Umfrage, wie weit die Bedürfnisse der Menschen und die reale Politik der GroKo aus CDU/CSU/SPD auseinanderliegen. Die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und des Volkes spielen bei dieser Regierung keine Rolle. Es gibt höchstens ein paar billige Trostpflaster und eine Menge Scheinaktivitäten. Dafür unternehmen sie alles, um die Rüstungsausgaben hochzutreiben und ihren Großmachtanspruch gegen die Attacken von Trump zu retten, indem sie eine teure europäische Verteidigung durchpauken wollen.

Es zeigt sich auch, wie weit die AfD vom Volk entfernt ist, obwohl sie sich ja selbst immer großmäulig als „Vertreter des Volkes“ feiert. Der AfD-Vorsitzende Professor Meuthen hat beim letzten AfD-Parteitag in seiner unendlichen professoralen Weisheit die Abschaffung der gesetzlichen Rentenversicherung gefordert. Die Menschen sollen sich halt privat absichern. Für einen Professor, der sich bei seinem Gehalt auf eine üppige staatliche Pension freuen kann, stellt das tatsächlich kein Problem dar. Für die Menschen, die jetzt schon in Altersarmut leben oder darauf zusteuern, sind die Pläne von Professor Meuthen jedoch ein Hohn. Er will ihnen auch noch die letzte Sicherheit rauben.

Es ist an der Zeit, die wirklichen Probleme der Arbeiterklasse und des Volkes auf die Tagesordnung zu setzen. Die herrschende Klasse will das verhindern, indem sie massiv das Emporkommen der AfD und des Hasses, des Rassismus gefördert hat. Sie will das verhindern, indem von Seehofer, Merkel und Co. ständig Lärm um Flüchtlinge gemacht wird.

Die gewerkschaftlichen, linken, fortschrittlichen und revolutionären Kräfte müssen aus ihrer Erstarrung und Defensive erwachen! Sie müssen aktiv für eine Lösung der wirklichen Probleme der Menschen kämpfen! Dabei müssen wir auch klar und deutlich machen, dass das menschenfeindliche, asoziale kapitalistische System als Ursache beseitigt werden muss. Nicht nur verteidigen und rückwärts schreiten, sondern angreifen und vorwärts gehen, das entspricht den Erwartungen und Wünschen der Arbeiterklasse und des Volkes!
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