Onlinezeitung AmericanRebel

Fiete Jensen

Heraus zu den Ostermärschen 2018

Krieg dem imperialistischem Krieg!
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Vom 30. März bis 2. April finden in Deutschland bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen an die Öffentlichkeit bringen. Die Ostermärsche finden traditionell in regionaler und lokaler Verantwortung statt.

Die Teilnehmer/innenzahl sinkt an einigen Orten oder bleibt konstant. Beides ist ein schlechtes Zeichen, denn noch nie gab es weltweit so viele imperialistische Kriege wie 2018.

Krieg dem imperialistischem Krieg!

Es reicht nicht aus das ein paar Tausend Menschen der traditionellen Friedensbewegung auf die Straße gehen. Wir brauchen eine-, zwei-, drei Millionen Menschen, am besten einen Generalstreik um unser Recht auf eine Welt und ein Leben in Frieden durch zu setzen. Besonders die werktätigen Menschen, die über 97 % der Bevölkerung ausmachen sind gefragt. Sie und die Gewerkschaften müssen Ostern auf die Straße gehen und ihr Recht auf Frieden fordern! Und warum nicht die Schützenvereine, Anglervereine, Clubs und Kegelbrüder? Warum treten zum Ostermarsch nicht die freiwilligen Feuerwehren, die DGzRS, die Sparclubs, der ADAC und das THW geschlossen an um den Bossen der Banken und Fabriken, um der Regierung und ihrer Kriegsministerin eindeutig zu sagen: „NEIN – Mit uns nicht!“? Es ist wichtig das Arbeiter/innen und Bauern in der Friedensbewegung die Führung übernehmen. Für die sofortige Beendigung der Führung und Unterstützung aller imperialistischen Kriege auf unser Erde. Und das ohne Wenn und Aber!

Die bürgerliche Friedensbewegung ein Garant für den Frieden mit den Kriegstreibern

Die traditionelle deutsche Friedensbewegung ist überwiegend eine bürgerliche Bewegung und das genau ist auch ihre Schwäche. Nicht die werktätigen aus Stadt und Land haben dort das Sagen, sondern überwiegend Friedenskämpferin aus bürgerlichen Kreisen mit akademischen Hintergrund. Sie allein sind zu schwach um etwas entscheidendes zu bewirken, sie haben in der Regel auch nicht das Klassenbewusstsein das eine konsequente Haltung den Herrschenden gegenüber garantiert. Da wird gekunkelt, geblendet und sich selbst gefeiert. Vieles wurde als Sieg gefeiert was nur ein raffinierter Schachzug der Kriegsherren war wie z. B. der Abzug von Langstreckenraketen bei gleichzeitigem Ersatz von wenigen aber viel effizienteren Mordmaschinen. Die einen setzten auf Obama und die die Anderen hoffen auf Putin. Doch beide und auch andere sind nur Vertreter der Imperialisten die zum überleben Kriege, Armut und Ausbeutung brauchen.

Das deutsche und internationale Kapital kann sich über „seine“ Friedensbewegung nicht beschweren. Nie wurde konsequet der Sturz der herrschenden Klasse gefordert! Noch nie ist es den Kriegstreibern an die Gurgel gegangen! So trägt die bürgerliche Friedensbewegung zum Erhalt der kapitalistischen Ausbeuterordnung bei und vermittelt jeden Bürger das man ja auch anderer Meinung sein darf. Hauptsache es werden nur Forderungen gestellt, die Ursachen nicht benannt und die Kriegstreiber nicht angegriffen. Bla-bla-bla, Friede-Freude-Eierkuchen und dazu gehören auch Friedensgebete, Lichterketten und Friedensbildchen bei Twitter und Facebook sowie Butschi-Butsch-Küsschen der „zünderlosen Überreste der 68er-Bewegung“ schaffen keinen Frieden! Sie nützen lediglich der Beruhigung des schlechten Gewissens und der Legende von Demokratie im Kapitalismus.

In einem Flugblatt von ARBEIT ZUKUNFTzu den diesjährigen Ostermärschen steht unter anderem:

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»GroKo: Mehr Rüstung, mehr Auslandseinsätze Kämpfen wir gegen diesen gefährlichen Kriegskurs!

Groko plant ein Aufrüstungsprogramm!

Sie wollen „die Zusammenarbeit bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik (PESCO) stärken und mit Leben füllen.“ Mit der Vertragsunterzeichnung von PESCO durch die kommissarische Regierung, vertreten durch Gabriel, SPD-Außenminister, und von der Leyen, CDU-Kriegsministerin, wird Deutschland verpflichtet, 2% des BIP für Militär und Rüstung auszugeben.

Aktuell sind über 3.300 Bundeswehrsoldaten in rund 12 Ländern in Einsätzen. Seit 1992 wurden in 55 Einsätzen über 17 Mrd. Euro im wahrsten Sinne des Wortes verpulvert.

Wie erfolgreich diese sind, kann man am Beispiel Afghanistan sehen, wo in 13 Jahren fast 9 Milliarden Euro verschleudert wurden. (siehe: Spiegel online -„Das kosten die deutschen Auslandseinsätze“) Das „sichere Herkunftsland“ Afghanistan ist völlig zerstört, das Leben für die Menschen zur Hölle geworden. Lokale Warlords, die korrupte Regierung in Kabul, islamistische Terrorgruppen terrorisieren in wechselnden Allianzen das Land. Die Bundeswehr war ja angeblich für die Befreiung der Frauen und zur Rettung der Kinder in diesen Krieg gezogen.

2% des BIP für das Militär, das heißt innerhalb 5 Jahren den Rüstungsetat auf 75 Mrd. Euro steigern! Das sind 35 Mrd. Euro mehr als aktuell. Deutschland würde damit mehr für das Militär ausgeben als Russland! Sie wollen das! Der Beschluss dazu wurde, lange vor Trump, 2014 in der NATO mit der Stimme Deutschlands und der USA unter Barack Obama, dem Friedensnobelpreisträger, gefasst. Er bedeutet aggressive Aufrüstung!

Eine detaillierte Analyse der militärischen Aspekte des Koalitionsvertrages findet man auf der Homepage der Informationsstelle Millitarisierung (IMI) unter „Koalition gegen den Frieden!“

Es passt zu dieser Marschrichtung, dass schon vor der GroKo die geschäftsführende Regierung eine Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan, Syrien, Irak und Mali und eine Weiterführung anderer Einsätze beschloss. Damit wird Deutschland immer mehr in die stattfindenden Kriege zwischen den imperialistischen Großmächten und ihren loklalen Stellvertretern hineingezogen. Damit wächst die Gefahr für unser Land!

Würden die Großmächte in einen offenen Krieg miteinander geraten, was bei Trump wie Putin durchaus möglich erscheint, so wäre Deutschland mitten drin und Zielscheibe.

Wir zahlen mit Milliarden Euro und mit dem Leben für diese abenteuerliche Politik. Dagegen müssen wir aufstehen!

Verbot von Waffenexporten! Schluss mit Auslandseinsätzen!«

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