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Portugal kann helfen:
Angesichts der komplizierten Situation steht die PAR nun zur Verfügung, um „Asylsuchende und Flüchtlinge auf griechischem Gebiet aufzunehmen und mit der portugiesischen Regierung bei der Ermittlung (und Beseitigung von Hindernissen) und der Stärkung der portugiesischen Aufnahmekapazität zusammenzuarbeiten“, wie den Nachrichtenredaktionen mitgeteilt wurde.

Die Türkei hat auf ihrem Territorium rund 3,6 Millionen vorwiegend syrische Flüchtlinge, von denen die meisten vom UNHCR und verschiedenen internationalen Organisationen versorgt werden. Die Entscheidung Präsident Erdogans, diesen Flüchtlingen die Türen Europas zu öffnen, ist für PAR von Belang. Dies weist darauf hin, dass die „bereits fragile humanitäre Situation in Griechenland, insbesondere auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios, Samos und Kos, wo mehr als 56.000 Menschen leben und auf eine Antwort auf ihren Asylantrag warten“, sich bald verschlimmern wird.

PAR ist der Ansicht, dass es „absolut unerlässlich“ ist, dass Portugal seine Aufnahmekapazität verstärkt, um mehr Flüchtlinge aufzunehmen und eine schnelle und würdige Reaktion zu gewährleisten, die durch das im März 2019 zwischen Portugal und Griechenland unterzeichnete bilaterale Abkommen beschlossen wurde.

„PAR fordert daher erneut die wirksame Überstellung von Asylbewerbern und Begünstigten im Rahmen des bilateralen Abkommens nach Portugal, wo sie als Personen behandelt werden und den Frieden und die Stabilität finden, die sie verdienen und suchen“, heißt es in der Mitteilung .

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) verließen rund 13.000 Menschen das türkische Territorium nach Griechenland, einem Land, das sich weigert, seine Türen für sie zu öffnen.

PAR weist darauf hin, dass es Familien gibt, die von Minderjährigen begleitet werden und sich in einer Situation besonderer Verletzlichkeit befinden, vor Verfolgung fliehen oder Frieden suchen, die ihr Land nicht garantieren kann. Sie kritisieren zurecht das Fehlen einer „konzertierten europäischen Reaktion auf die Umsiedlung dieser Menschen auf griechisches Territorium und dann weiter in den Raum der Europäischen Gemeinschaft“.

Rund 13.000 Menschen befanden sich am Samstag an der griechisch-türkischen Grenze, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan laut IOM die Grenzen geöffnet hatte, um Migranten und Flüchtlinge nach Europa zu lassen.
Der türkische Präsident sagte, dass in den nächsten Stunden zwischen 25.000 und 30.000 Menschen versuchen könnten, Griechenland zu erreichen.

Neben Millionen syrischer Flüchtlinge beherbergt die Türkei auch Hunderte von Migranten und Flüchtlingen aus Asien, Afrika und dem Nahen Osten, die das Land als Transitpunkt nutzen, um über Griechenland nach Europa zu gelangen.

Die Kriege, die im Namen europäischer, US-amerikanischer oder arabischer Interessen geführt werden, bei denen auch Russland und die Türkei aktiv mitmischen, haben die größten Flüchtlingsströme seit Ende des Zweiten Weltkriegs verursacht. Es ist ein Nebeneffekt des neoliberalen Kapitalismus und wir können nicht länger zusehen, wie unsere Regierungen dieses System schützen und Menschen aber auch die Natur weiterhin für die Profite einer handvoll Superreicher geopfert werden. Das mindeste ist jetzt zu helfen, und dann für Frieden zu sorgen. Kriegstreiber wie Erdogan zu stoppen ist eigentlich den Türken zu überlassen, aber nachdem seine AKP das Land von jeder ernst zu nehmenden Opposition „gesäubert“ hat, ist dieses Problem neue Ausmaße erlangt. Den Abzug aus Syrien aber kann die internationale Gemeinschaft fordern und auch durchsetzen. Solange er die Flüchtlinge als Faustpfand hält ist dies aber schwierig. Also was tun?

 

Erstveröffentlichung heute oder vor ein paar Tagen in unserer Partnerzeitung INFO-WELT.
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