Volkskorrespondent
Klaus Meier
Das soll ein Rechtsstaat sein? |
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Klaus Meier
#Dissident
Mein Erlebnis ist sicher nur der berühmte Einzelfall, die Ausnahme, nur einer der bedauerlichen Fälle die jeden Tag durch das Raster dieses Rechtsstaates fallen. Angefangen hat alles am 17.04.2019, ohne Vorwarnung wurde zum wiederholten mal, die Energieversorgung des Hauses gesperrt. Der Vermieter hatte mal wieder die geleisteten Abschlagszahlungen der Mieter für die Betriebskosten veruntreut. Diesmal hat es den Hausstrom und das Gas für die Zentralheizung und die warm Wassererzeugung erwischt. Das hieß also von jetzt auf gleich, ohne eigenes Verschulden, kein Licht im Hausflur, keine Hausklingel, kein warm Wasser und keine Heizung.
Der erste Schritt war also wieder mal der Anruf beim Vermieter. Dieser versicherte sich darum zu kümmern. Denn schließlich kann es sicher hier nur um ein Missverständnis handeln. Am 27.04.2019 ein erneuter Anruf beim Vermieter meinerseits, da sich bis dato am Zustand nichts geändert hatte. Ich drohte mit einer Mietzurückhaltung, sollte die von ihm verschuldete Sperrung der Energieversorgung weiter anhalten. Dass ganze führte zu dem Ergebnis, dass nur auf eine Mietzurückhaltung verzichtet werden müsste, damit alles bis spätestens zum 03.05.2019 geregelt sein würde. Natürlich geschah am 03.05.2019 nichts, trotz der pünktlichen Überweisung der gesamten Miete. Dazu kam, dass der Vermieter auf keine weiteren Kommunikationsversuche meinerseits reagierte. So entschloss ich mich per Anwalt darauf zu reagieren.
Nun hat man aber als ALGII abhängiger nicht so einfach Zugang zu seinem Recht, da schlicht einem die finanziellen Möglichkeiten fehlen. Also brauche es ein Beratungsschein für einen Anwalt. Diesen kann man direkt bei seinem zuständigen Amtsgericht beantragen oder Online den Vordruck dazu herunterladen – Ausfüllen – Ausdrucken – Abschicken und dann, ja dann heißt es warten. Wer jetzt denkt ich hätte ja hinfahren können und das alles direkt abgeben können, um das ganze zu beschleunigen. – dem sei gesagt: genau das habe ich versucht. Hat mich zwei Tagessätze für Nahrung und Getränke a 4,93€ an Fahrkosten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gekostet, um dann zu erfahren: heutzutage alles nur noch per Post, annehmen tun wir hier nichts mehr. In meinem Fall waren es dann noch mal 3 Wochen warten. Also nochmal 3 Wochen ohne Hausklingel, ohne Heizung und warm Wasser. In dieser Zeit versuchte ich natürlich weiterhin den Vermieter zu erreichen, aber keine Reaktion seinerseits.
Primitive Waschgelegenheit. Foto: Meier
Dazu kam, dass die tägliche Hygiene ab der Energiesperrung zu einer Tortur wurde. Die tägliche Körperhygiene, die man sonst unter der Dusche erledigte, wurde verlegt in eine Schüssel mit warmen Wasser, die in der Badewanne stand. Das warme Wasser zubereitet mit dem Wasserkocher, der wegen denn Stromkosten eigentlich nur für die Zubereitung des morgendlichen Kaffees angeschafft wurde. Dann noch ein kleiner Tritt, den man in die Badewanne stellte zum Sitzen und einen extra gekauften Schwamm. Der Schwamm half erst beim einseifen und danach beim abspülen. Das Ganze hatte was von damals, als man noch von der Mutter, in die Badewanne gestellt wurde, um von ihr gewaschen zu werden, kurz von dem Augenblick wo man ins Bett geschickt wurde. Nur das man heute über 1,80 Meter groß ist und über 50 Jahre alt. Diese ganze Situation hatte einfach nur noch etwas erniedrigendes.
Endlich, am 03.06.2019 lachte mich im Briefkasten der Beratungsschein an. Also machte ich, hoffend auf Gerechtigkeit, bei dem Anwalt vor Ort, der sich laut Eigenwerbung das Mietrecht auf die Fahne geschrieben hatte, einen Termin. Am 05.06.2019 war es dann so weit. Alle Unterlagen, die wichtig hätten sein können, hatte ich zum Termin dabei. Der Mietvertrag, alle Briefwechsel zwischen mir und dem Vermieter, und so weiter. Ja selbst ein detailliertes Ablaufprotokoll hatte ich dabei, auf dem genau Aufgelistet war wie oft und lange solche Energiesperrungen schon vorgekommen sind. Der Anwalt, voller Zuversicht, sicherte mir zu, dass er sich gleich darum kümmern würde und man die Miete erst mal zurückhalten sollte, damit man ein Druckmittel gegen den Vermieter hat. Ja ich war mir sicher, ich hatte alles Richtig gemacht und es wer nur noch eine Frage der Zeit bis ich zu meinem Recht kommen würde. Die Zeit verging und ich wunderte mich zwar das ich keine Kopie des Briefes erhielt, den der Anwalt ja zu meinem Vermieter schicken wollte, in der die Mietzurückhaltung terminiert und damit legalisiert wird. Aber gut er ist der Anwalt, er wird schon wissen, was er da tut – dachte ich.
Am 18.06.2019 klopfte es an meiner Tür, es war der Vermieter. Er setze mir die sprichwörtliche Pistole auf die Brust: ich sollte die Miete gleich mal in Bar heraustun, denn die bräuchte er, um beim Wasserversorger noch heute die offene Rechnung zu begleichen. Heißt, er hat nicht nur die Abschlagszahlungen von Strom und Gas nicht abgeführt, nein auch nicht für den Hausanschluss fürs Wasser. So in die Ecke gedrängt griff ich zum Telefon um meinen Anwalt, den ich ja zum Glück jetzt hatte, zu Fragen was ich nun tun sollte. Bei diesem Anruf durfte ich dann erfahren, dass mein Anwalt auf einem Seminar ist und das Schreiben, welches er gleich verfassen und dem Vermieter zukommen lassen wollte, immer noch nicht verfasst, geschweige dann an den Vermieter gesendet wurde. Das ganze führe letztlich dazu, dass ich zwar unverschuldet aber unrechtmäßig meine Miete nicht gezahlt hatte und darum dem Vermieter die Miete sofort Überweisen musste. Und jetzt muss ich auch noch hoffen, dass durch die verspätete Zahlung keine Mahngebühren durch meinen Vermieter eingefordert werden.
Grafik: frei
Das Ganze erlebte lässt mich hier und jetzt am heutigen Rechtsstaat einfach nur zweifeln. Denn in einem kapitalistischen System, in den die Eigentümer der Produktionsmittel einem jeden Tag ungeniert die Pistole auf die Brust setzen können und die Verteidiger des Rechtsstaates untätig zusehen oder untätig bleiben, kann es keinen Rechtsstaat geben. Da fällt mir ein – wollte das Verfassungsgericht nicht schon längst über die Rechtmäßigkeit von Sanktionen urteilen?
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Erstveröffentlichung heute oder vor wenigen Tagen in der Gruppe Volkskorrespondenz. Weiterveröffentlichung nur für Partner/innen der Gruppe Volkskorrespondenz.
Bilder und Bildunterschriften wurden komplett oder zum Teil von der Redaktion AmericanRebel hinzu gefügt.
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Ich habe solch schlimme Geschichten jetzt schon ein paar Mal gehört. Mit Hilfestellung/Beratung der zuständigen Behörden kann man im Akutfall kaum noch rechnen. Termine bitte online vereinbaren, Vorsprechen nützt nichts. Einfach mal einen Bescheid ausdrucken- geht nicht, schicken wir Ihnen zu. Klaus, das tut mir sehr leid, dass du sogar wiederholt unter so etwas zu leiden hast., dazu vollkommen unverschuldet, Hut ab, dass du dich so lange behilfst, mit "Mitteln aus dem vorigen Jahrhundert". Ich hoffe doch sehr, dass der Anwalt das Schreiben an den Vermieter endlich losgeschickt hat und du in kürzester Zeit wieder "normal leben" kannst. Ich verstehe deinen Ärger nur zu gut. Schön, dass du noch deinen Galgenhumor bewahrt hast. Ich drücke dir alle Daumen!
Wer das Wort Rechtsstaat im Mund nimmt ist ein Lügner!
Schockierend, was für eine Odyssee 🤦♀️Das macht mich fassungslos und auch etwas traurig. Wie solch ein Fall, hier in unserem " Rechtsstaat" passieren kann. Selbst die, die für unser aller Recht tätig sein sollten, machen leere Versprechungen🤦♀️
Ich kann nur hoffen und wünschen, das dieses ganze Prozedere eine einmalige Angelegenheit bleibt. 🍀
Traurig und höchst ärgerlich – diese ganze verzweifelte Geschichte von Klaus, die sich so oder so ähnlich in diesem unserem Lande tagtäglich abspielt. Wenn dann auch noch Familien mit Kindern betroffen sind – hört spätestens die Geduld auf! – Mieter sind der Willkür von Vermietern ausgesetzt und von deren Redlichkeit abhängig. Ja, es gibt Mietervereine, die kostenlos beraten. Ja, es gibt Sozialverbände, die kostenlos beraten. Gewusst wie. Gewusst wo. Und mit Juristen ist die Welt gefüllt. Als Hartz IV-Empfänger oder Geringverdiener trägt mensch wohl einen Makel auf der Stirn … Dennoch: Fight for your rights! Viel Kraft und Mut, Klaus u.a.m.
Den Rechtsstaat schaffen sich die autoritären Behörden und die Justiz und die Staatsorgane selbst, damit sie ihn gegen die BuergerInnen auslegen/anwenden können. Wir brauchen wieder mehr echte BuergerInnenbeteiligung überall. Neoliberale Behördenwillkuer ist im kapitalistischen System deshalb so gewollt um die BuergerInnen praktisch zu entdemokratisieren. Siehe die Klage des Hamburger Senats gegen den Volksentscheid betreffend des Pflegenotstands und viele andere Beispiele. Dem Mieter/ Hartz IV Empfaenger elementarsten Bedürfnisse vorzuenthalten, geht gar nicht, also Klage gegen den Vermieter, mit einem anderen Anwalt (Prozesskostenbeihilfe).
Lieber Klaus,
dieser Beitrag zeigt überdeutlich, das in diesem sogenannten "Rechtsstaat" einiges, wenn nicht sogar vieles mittlerweile arg in Schieflage geraten ist.
Leider gibt es in diesem Land Rechtsanwälte, die eher darauf aus sind ihre Taschen zu füllen anstatt denen Hilfreich zur Seite zu stehen, die sie zu diesem Zwecke aufsuchen. Man stelle sich einen Arzt vor, der, obwohl er durch seinen Eid verpflichted ist Menschen zu helfen und zu retten, nur solche Fälle behandelt, deren Behandlung ihm einen saftigen Gewinn einbringt.
Leider auch dieses mittlerweile bei vielen Ärzten standart, die nur noch behandeln wenn man Privatpatient ist.
Auch mir sind solche Fälle bekannt, bei denen der Energieversorger die Lieferung von Energie einstellte und die Menschen hierdurch ohne Warmwasser oder Heizung waren, doch man hört nur selten davon.
Solche Versorgungslücken gehören gesetzlich untersagt und der Eigentümer statt dessen dafür belangt, und sei es durch Sperrung seines Geschäftskontos oder im schlimmsten Fall, Einforderung der rückständigen Beträge mittels Erzwingungshaft.
Als Empfänger von Sozialleistungen nach dem SGB II, ist es nur schwer möglich zu seinem Recht zu gelangen. Im Gegenteil.
Versuchte doch die Bundesregierung eben dieses Recht ebenso weiter einzuschränken indem sie die Beratungshilfescheine komplett abschaffen wollten. Zeigt leider auch, wem sie zu Diensten sind.
In einem Land, einem der reichsten der EU, ist es allein schon ein Armutszeugnis, das so mancher Rentner nach einem erfüllten und arbeitsreichen Arbeitsleben, mit dem was er als Rente erhält, kaum noch über die Runden kommt und aufstockende Leistungen beantragen muß.
Immer wieder griff die Regierung in die Rentenkasse und schöpfte deren Überschüsse ab, um sie zweckentfremdet zu verwenden.
Der Bund der Pflegeversicherten prangerte dieses bereits anfang des 20. Jahrhunderts an.
Ich selbst erfuhr erst 2008/09 davon und informiere mein Umfeld und Menschen immer wieder darüber.
Ende der 1970´er beschloss die Regierung diese Gelder nicht zurückzuführen, mit der Begründung, "sollte es einmal zu einem Engpass kommen, kommt der Bund dafür auf!"
Auf einer Veranstaltung von Prof. Dr. Christoph Butterwegge trug ich dieses vor und zeigte dabei mit dem Finger auf die Versammelten:
"Erst stehlen sie diese Gelder den Menschen und verlangen dann, das diese Beträge erneut bezahlt werden!"
Kommentar Prof. Dr. Christoph Butterwegge: "Es gibt keine Rentenkasse!"
Zu erwähnen sei noch, das man Deutschland, was den Wahrheitsgehalt der Nachrichten angeht, herabgestuft hat auf Niveau von Albanien, und das man Deutschland im Ausland – berechtigterweise – als Schurkenstaat bezeichnet.
Was diese vielgepriesene Demokratie wert ist, von der Politiker immer wieder gern reden, erfährt man, wenn man sich einmal genauer umschaut und deren Verhalten und Betragen beobachtet. Sie ist das Papier nicht wert auf dem es steht und belügen die Menschen Tag für Tag.
Es könnten noch mehr Zeilen gefüllt werden um zu zeigen, das es immer schwerer wird zu seinem Recht zu gelangen, und ich selbst erlebte einen Fall, dass ein Richter sogar bereit war dafür einen Rechtsbruch zu begehen.
So weit dazu, ob Deutschland noch ein Rechtsstaat ist oder doch nur für Reiche? Die Frage ist berechtigt.
Wenn die Kanzlerin behauptete: "Deutschland geht es gut!", sollte das langsam zum denken anregen und handeln.
es fängt schon mit der überschrift an: soll der scheiSS-staat? ja oder nein? es soll so aussehen. aber VON ANFANG AN sollte die brd kein rechtsstaat sein. die todesstrafe wurde mittels provunG abgeschafft. und es werden hübsche begründungen dem volk eingetrichtert. der grund war aber ein anderer: sie wollten SS massenmörder und z.b. auch ihren gutnazi schindler, der ganz oben auf der fahndungsliste in der CSR stand, nicht zum tod verurteilen dürfen usw. genau dieser unterschied zwischen grund und begründung verweist auf den charakter des staats. aber auch auf die verblödung der leute. denn: die meisten schlucken bislang die begründungen…
als seit 1990 total rechtlos gestellter DDR-bürger (wir DDR bürger sind die JUDEN der westler mit ARISIERUNG unseres volks- und individual-eigentums, nürnberger gesetzen von 1990 mit mehr berufsverboten als gegen die juden 1935 usw.) und seit 1992 strafverfolgter, die lassen mich auch JEDEN zivilprozeß verlieren, wie die nazis das schon gegen KOMMUNISTEN und JUDEN durchzogen, wir dürfen auch nicht unsere öffentlich denunzierten landsleute öffentlich verteidigen und nicht die wahrheit über unsere toten publizieren, habe ich meine lektion gelernt:
es gibt offiziell ausgegebene (rechtsstaats- und sonstige) regeln, die sind nicht das papier und nicht den html traffic wert. die sind bloße und totale verarsche. aber: alle systeme haben regeln, nach denen sie funzen. die sollte man herauszubekommen versuchen.
im konkreten fall würde ich versuchen:
1. alle gleichermaßen betroffenen zu sammeln/zu organisieren. wie man das früher tat. und damit erfolge hatte. ansonsten gilt: jeder stirbt für sich allein.
2. als tobener haufen das nächste polizeirevier stürmen, vorher StGB gucken, welche straftaten hier zutreffen, UN menschenrechtsdeklaration (wasser ist ein menschenrecht!) und provunG schwenken. die beamten auf ihren beamteneid festnageln und dessen einhaltung fordern. von wegen "gerechtigkeit gegen jedermann" usw. und also die SOFORTIGE INHAFTIERUNG des VERUNTREUERS der BK vorauszahlungen fordern. (was selbstverständlich nicht geschehen wird.)
3. von dort aus als wütender haufe die nächste zeitungsredaktion besetzen.
4. das rathaus stürmen. die tyen heißen bürgermeister und nicht vermieterbetrüger meister.
5. 3. und 4. kann man auch in umgekehrter reihenfolge praktzieren.
6. STRAFANTRAG stellen wegen untreue, betrug usw.
7. enteignung fordern: "eigentum verpflichtet…", "sein gebrauch…" blablabla.
8. so viel rabbatz wie möglich. laute – möglichst mediale – hilferufe! und ankündigungen möglichst großer folgeschäden. für die schadensersatz gefordert werde.
wichtig ist m.e. daß man sich nicht selbst festnagelt auf die offiziellen regeln und mythen. rechtsanwälte sind nicht dafür da, die rechte der unteren durchzusetzen. sie sind dafür da, die sogenannten rechtsmittel möglichst teuer und unerreichbar zu machen, im rücken des unteren einen staatsagenten zu haben, der einem vorher sagt, wie klar und einfach alles sei, und hinterher, warum das unrecht kein unrecht sei. und die für diesen verrat, noch zahlungsansprüche generieren.
man sollte immer überlegen und versuchen, ASYMMETRISCH zu antworten auf die zumutungen des regimes.
wir unteren können zwar nix gewinnen, aber mit köpfchen und glück weniger verlieren. zuweilen. so jedenfalls meine erfahrung. bis denne! & glück auf!
Lieber Klaus,
das ist kein Einzelfall sondern System. Trotzdem weiterkämpfen, anders geht es sowieso nicht! Und mit anderen gemeinsam kämpfen! Solidarität macht stark! Leider kämpfen viele Hartz IV Empfänger individuell. Man muss sich zusammenschließen, kollektiv arbeiten.
Solidarische Grüße
Diethard
Lieber Klaus, habe unter
wwww.promietrecht.de
gefunden, was man tun kann. Da die Verweigerung von Wasser eine strafrechtliche Nötigung ist, ist eine solche Situation, besonders da sie schon lange andauert, unhaltbar. Wenn du kein Internet haben solltest, frag Freunde.
Halt durch, kämpf weiter und komm gut durch die heiße Zeit.