Bastian Reichardt
Kommunitarischer Sozialismus
Bastian Reichardt
Das deutsche Parteiensystem weist eine Lücke auf. Und #aufstehen ist der Versuch, diese Lücke zu füllen.
In die Lücke fallen diejenigen, die eine sogenannte kosmopolitische Politik ablehnen – etwas genauer: dieenigen, die aufgrund einer vermeintlich notwendigen Verbindung von Nationalstaat und Sozialstaat einer verstärkten Migration skeptisch begegnen. Einer der intellektuellen Köpfe hinter der »Bewegung«, Andreas Nölke, fasst das dann so zusammen: »Da die bestehenden Parteien derzeit nicht in der Lage sind, die links-kommunitaristische Ecke des Parteienspektrums auszufüllen, liegt es nahe, hier eine neue politische Position zu formulieren.«
Strategisch halte ich es für falsch, die AfD anzugreifen, indem man ihr auf dieser sozio-kulturellen Achse entgegenkommt. Denn dadurch umgeht man den Anti-Faschismus. Sinnvoller wäre es sie diametral anzugreifen, indem man sich auf beiden Achsen in Richtung »egalitär« und »libertär« radikalisiert.
Die untenstehende Grafik erklärt, warum #aufstehen zwar ein linkes Projekt ist, aber vonseiten der Linken Kritik erfährt: In den wirtschaftspolitischen Forderungen gibt es kaum bis gar keine Diskrepanz zwischen der Partei und der »Bewegung«. Auf der sozio-ökonomischen Achse elitär-vs-egalitär liegen wir gleichauf im egalitären Bereich. Nicht aber auf der sozio-kulturellen Achse libertär-vs-autoritär. Hier kommt der Gegensatz zwischen Kosmopolitismus und Kommunitarismus zum tragen. Dieser Konflikt hat sich in der Partei am Slogan »offene Grenzen für alle Menschen« entzündet.
Eigentlich erschöpft sich meine Kritik an dem Projekt schon allein in diesem Punkt. Denn gerne würde ich DIE LINKE mehr in Richtung »libertär« wandern sehen (und nein, »autoritär« ist nicht gleich »rechts«).
In der Grafik ist die Lücke gut zu sehen: unten links – mir ist aber lieber, wenn links oben ist.
Sehr treffend wird der Vorstoß, den #aufstehen in diese Lücke versucht, in diesem Beitrag der Interventionistische Linke beschrieben:
(Die Grafik findet sich übrigens in den sehr aufschlussreichen Strategiedebatten der Friedrich-Ebert-Stiftung.
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